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„Shutdown“

Einigung im Haushaltsstreit rückt näher

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Donald Trump am Montagabend (Ortszeit) in Texas: „Vielleicht gibt es Fortschritte, vielleicht nicht.“
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Nach Amerikas „Shutdown“
Kompromiss im Haushaltsstreit

Im wochenlangen Haushaltsstreit in den Vereinigten Staaten gibt es Fortschritte: Mehrere Medien berichteten am Montagabend (Ortszeit) unter Berufung auf die führenden Unterhändler von Demokraten und Republikanern im amerikanischen Kongress, es gebe eine „grundsätzliche Einigung“ zwischen beiden Seiten. An Details werde aber noch gearbeitet. Einzelheiten nannten die Unterhändler demnach nicht, die Gespräche gingen weiter.

Präsident Donald Trump sagte am späten Montagabend (Ortszeit) bei einem Wahlkampfauftritt in El Paso im Bundesstaat Texas, man habe ihn kurz vor der Veranstaltung informiert, dass es Fortschritte in den Gesprächen gebe. Er wisse aber nicht, was genau damit gemeint sei. „Ich habe ihnen gesagt, dass ich es nicht hören will“, sagte Trump. Er habe die Wahl gehabt, weiter zuzuhören oder vor seine Anhänger in Texas zu treten – und er habe sich für letzteres entschieden. „Vielleicht gibt es Fortschritte, vielleicht nicht“, sagte er. „Wahrscheinlich werden wir gute Nachrichten haben, aber wer weiß.“

Amerikas längster „Shutdown“

Trump müsste einer Vereinbarung der Unterhändler zustimmen. Bis die Details vorliegen und klar ist, ob der Präsident eine ausgehandelte Einigung unterstützt, ist die Sache noch nicht ausgestanden.

Hintergrund des Haushaltsstreits ist eine heftige Auseinandersetzung über die Finanzierung einer Grenzmauer zu Mexiko. Trump hatte dafür mehr als fünf Milliarden Dollar gefordert, was die Demokraten aber ablehnten. Ohne deren Stimmen ist ein Beschluss im Kongress aber nicht möglich.

Der Streit hatte zu einem Stillstand von Teilen der Regierung geführt. Mit einer Dauer von fünf Wochen war es der längste „Shutdown“ in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Ende Januar hatten sich Demokraten und Republikaner im Kongress sowie der Präsident zunächst nur auf einen Übergangshaushalt von drei Wochen geeinigt. In dieser Frist – die am 15. Februar ausläuft – soll ein Kompromiss gefunden werden. Zuletzt hatte Trumps Stabschef einen neuerlichen „Shutdown“ nicht ausgeschlossen. Am Wochenende hatten Unterhändler noch geklagt, die Gespräche seien ins Stocken geraten. Damit waren die Sorgen vor einem abermaligen „Shutdown“ zunächst gewachsen.

Quelle: dpa
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