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Bedrohung durch Soleimani

Trump: Wir waren uns einig

Von Majid Sattar, Washington
Aktualisiert am 13.01.2020
 - 18:07
Präsident Donald Trump und Verteidigungsminister Mark Esper im September in VIrginia
Verteidigungsminister Esper war auf Distanz zum Präsidenten gegangen: Von geplanten Angriffen gegen vier Botschaften wisse er nichts. Für Trump sind das „Fake News“.

Der amerikanische Präsident Donald Trump hat Spekulationen über Unstimmigkeiten innerhalb seiner Regierung mit Blick auf die gezielte Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani als „Fake News“ zurückgewiesen. In seinem Team habe Einigkeit geherrscht, schrieb Trump am Montag auf Twitter und rechtfertigte den Angriff abermals. Zuvor hatte eine Äußerung des amerikanischen Verteidigungsministers die Debatte über die Begründung des Angriffs befeuert.

Mark Esper relativierte die Behauptung Trumps, der Kopf der Quds-Brigaden habe Anschläge auf vier amerikanische Botschaften geplant. Auf die Frage, ob es Beweise für die Aussage des Oberbefehlshabers gebe, sagte Esper dem Sender CBS am Sonntag: „Was vier Botschaften anbelangt, habe ich keinen gesehen.“ Er wolle aber hervorheben, dass er Trumps Ansicht teile: „Meine Erwartung war, dass sie es wahrscheinlich auf unsere Botschaften abgesehen haben.“ Weiter sagte er: „Wir hatten Informationen, dass es innerhalb weniger Tage einen Angriff geben würde, der ein breites Ausmaß haben würde, mit anderen Worten: mehr als ein Land.“

Robert O’Brien, der Nationale Sicherheitsberater, verteidigte Trump: Was der Präsident gesagt habe, decke sich mit dem, was in der Regierung gesagt worden sei. Es hätten nachrichtendienstliche Erkenntnisse vorgelegen, die darauf hingedeutet hätten, dass Soleimani Amerikaner in amerikanischen Einrichtungen in der Region töten wollte. In der Trump-Regierung kursieren unterschiedliche Versionen für die Behauptung, es habe eine „unmittelbare Bedrohung“ gegeben, welche die rechtliche Grundlage für die Militäraktion darstellt. Mal hieß es, Ziel seien amerikanische Einrichtungen in der Region gewesen, mal verwies Trump auf die Botschaft in Bagdad.

Auch republikanische Senatoren kritisierten, von vier Botschaften sei in der Kongressunterrichtung nicht die Rede gewesen. Adam Schiff, der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus, rügte den Versuch Espers sich vor Trump zu stellen: „Nun sagt Esper, es waren keine Geheimdienstinformationen, sondern es war nur Trumps persönliche Überzeugung. Das ist keine Grundlage, um uns an den Rand eines Krieges zu führen.“

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Fehlgeschlagene Geheimaktion
Amerika plante offenbar weiteren Angriff

Die demokratische Minderheitsfraktion im Senat will eine Resolution einbringen, die Trumps militärischen Spielraum gegenüber Iran einschränken soll. Im Repräsentantenhaus war diese in der vergangenen Woche gebilligt worden.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Sattar, Majid (sat.)
Majid Sattar
Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.
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