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FAZ plus ArtikelAmtsenthebung im Senat

Impeachment als Realityshow

Von Majid Sattar, Washington
 - 15:59
Siegessicher: Der amerikanische Präsident, hier am Sonntag in Austin, hat sei Verteidigerteam mit prominenten Juristen besetzt.zur Bildergalerie

Beide Seiten haben kurz vor Prozessauftakt im amerikanischen Senat noch einmal die Notwendigkeit gesehen, deutlich zu machen, worum es geht. „Ich habe die Republikanische Partei noch nie so stark und geschlossen gesehen wie im Moment“, schrieb Donald Trump auf Twitter. Und Adam Schiff, der demokratische Chefankläger des Repräsentantenhauses in der zweiten Kammer, machte auch kein Geheimnis daraus, wer sein eigentliches Publikum in Impeachment-Verfahren ist: „Die Amerikaner schauen zu – und sie unterstützen ganz überwiegend einen fairen Prozess“ – fair gegenüber dem Präsidenten, aber auch fair gegenüber dem amerikanischen Volk. Wenn die Senatoren dies nicht ermöglichten, dann werde die Geschichte über sie urteilen – und der Wähler auch.

Das dritte Impeachment in der Geschichte der Vereinigten Staaten ist ein außergewöhnliches. Sein Ausgang steht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit fest. Die Empörung bei den Demokraten darüber, dass die Republikaner fest entschlossen sind, Trump freizusprechen, gehört zur Inszenierung. Der Minderheitsfraktion in der zweiten Kammer ist klar, dass es ihr nicht mehr gelingen wird, jene zwanzig republikanischen Senatoren auf ihre Seite zu ziehen, die nötig wären, um den Präsidenten mit Zweidrittelmehrheit abzusetzen.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Sattar, Majid (sat.)
Majid Sattar
Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.
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