Kommentar

Gabriel zeigt Schulz, wie Wahlkampf geht

EIN KOMMENTAR Von Günter Bannas
22.05.2017
, 07:57
Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel schlägt in Sachen Türkei harte Töne an – auch gegen die Position der Regierung. Damit düpiert er seinen Kanzlerkandidaten.
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Die Kritik hat es in sich. „Ich verstehe, dass Herr Seibert versucht, sozusagen hier der Konfrontation mit der Türkei aus dem Weg zu gehen“, hat Sigmar Gabriel (SPD) über Äußerungen des Regierungssprechers zur Stationierung deutscher Soldaten in der Türkei gesagt.

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Das war eine ungewöhnliche Attacke des Vizekanzlers. Seibert hatte ausdrücklich im Namen der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gesprochen. Zugleich stellte Gabriel Personalentscheidungen der SPD in Frage.

Der Beschluss, Martin Schulz solle zwar SPD-Vorsitzender und Kanzlerkandidat, nicht aber Außenminister werden, war damit begründet worden, als Regierungsmitglied wäre Schulz an die Kabinettsdisziplin gebunden. Schulz wäre im Wahlkampf nicht frei, Merkel anzugreifen.

Genau diese Freiheit hat sich der Außenminister nun genommen – und dem SPD-Chef gezeigt, wie Wahlkampf geht. Gabriel hat den Auftrag vergessen, er müsse Schulz gegenüber eine „dienende“ Rolle einnehmen. Ob Gabriel, im Falle der Fortsetzung der großen Koalition im Herbst, weiterhin dem Bundeskabinett angehören wird, ist offener denn je.

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© dpa, reuters
Quelle: F.A.Z.
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