Klimakonferenz in Durban

Bis einer umfällt

Von Andreas Mihm, Durban
07.12.2011
, 17:35
Immer in die Pedale treten: Auf der Klimakonferenz in Durban geht es stets weiter jedoch kaum voran. Sicher ist nur eines. Die nächste Konferenz kommt bestimmt.

Kanada hat mal wieder gewonnen, das Land ist das „Fossil des Tages“. So hat Kanada auch in diesem Jahr wieder gute Aussichten als „Fossil des Jahres“ durchzugehen. Die tägliche Schmähung verleiht eine bunte Truppe der im Climate-Action-Network verbundenen Umweltgruppen. Sie wählen jeden Mittag das Land, dessen Regierung auf dem Weltklimagipfel die größten Anstrengungen unternimmt, den Fortgang der Verhandlungen zu blockieren. Die zweifelhafte Ehre durften in diesem Jahr auch schon die Türkei, Brasilien und die EU-Ratspräsidentschaft Polen genießen. Die Delegation Kanadas habe in Durban nur „das Mandat die Verschmutzer zu beschützen, nicht die Bürger“, ruft Isaac Astill, ein junger Australier, der heute den Conferencier gibt, den vielleicht hundert Zuschauern zu. Die antworten mit einem lauten und langen „Buh“.

Hundert Meter weiter im Internationalen Kongresszentrum geht es ruhiger zu. Im klimatisierten Verhandlungssaal der Weltklimakonferenz ruft keiner aus den Reihen der 194 Delegationen „Buh“, allenfalls erlaubt man sich hier und da einen freundlichen Applaus. Dort geht es auch nicht um Kanada. Denn niemand hier hegt die Hoffnung, dass Kanada, Russland oder gar Amerika ihre rundherum ablehnende Position für international verbindliche und schärfere Ziele für den Klimaschutz überdenken könnten. Deutschlands Umweltminister Norbert Röttgen sagt dazu: „Die Situation ist anhaltend bedauerlich.“ Deshalb konzentriert sich alles auf China. China ist mit einem Anteil von gut 20 Prozent der größte Emittent von Treibhausgasen in der Welt. Es führt die Rangliste gemessen in absoluten Mengen vor Amerika, der EU und Indien an. Pro Kopf gerechnet liegt Chinas schnell wachsender Ausstoß an Treibhausgasen allerdings mit 6,5 Tonnen weit hinter Amerika (fast 20 Tonnen) oder Deutschland (zehn Tonnen).

Industrieländer in der Verantwortung

Das macht einen Teil des Problems aus. Denn die Schwellenländer weisen den Industriestaaten die „historische Verantwortung“ für den Klimawandel und damit nun eben auch für den Kampf gegen diesen zu. Die Industriestaaten, im Kern die EU und Australien, wollen dagegen ohne verbindliche Zusagen der Schwellenländer für ein weltweites Abkommen keine neuen Verpflichtungen eingehen. Dabei wäre ihnen die Verabredung auf einen „Fahrplan“ für die nächsten Jahre schon ausreichend.

Montag hatte es nach einer Pressekonferenz just zu Beginn der zweiten Verhandlungswoche noch nach Aufbruch geklungen. Als wollten sie die sonntäglichen Hinweise von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Erwartungen an den Gipfel nur nicht zu hoch zu hängen, Lügen strafen, ließen die Chinesen durchblicken, sie würden sich auf einen „Fahrplan“ für ein Klimaabkommen 2020 einlassen. Zwar unter Bedingungen, aber immerhin. Damit stand China plötzlichen im Mittelpunkt der Gespräche auf den Fluren, in den Cafés und hinter den dünnen Stellwänden der Delegationsräume. Doch die Hoffnung trog.

Im direkten Gespräch mit den Europäern machten die Chinesen bald klar, dass sie nicht bereit seien, sich international zu verpflichten. Es gab Deutungsversuche: Zwist in der chinesischen Delegation? Der Versuch die Europäer aus der Defensive zu locken und zu größeren einseitigen Zugeständnisse zu veranlassen? Röttgen indes gibt sich zur Wochenmitte, zwei Tage vor dem Ende der Konferenz, sicher: „Bei China ist eine Veränderung nicht ausgeschlossen, da muss man hart verhandeln“. Er wird sogar ein wenig undiplomatisch: „Wir müssen den Druck auf China aufrechterhalten, sich nun auch tatsächlich zu bewegen.“

„Wir sollten Teil der Lösung sein“

Immerhin tut China im eigenen Land viel für den Klimaschutz. Es werden nicht nur Windräder und Solaranlagen montiert, auch will das Land einen Emissionshandel wie in Europa einführen. Der Vizechef der Delegation, Su Wei, sagt auf einer der vielen abendlichen Diskussionsveranstaltungen: „China ist das Land in der Welt, das am stärksten vom Klimawandel betroffen sein wird, wir sollten Teil der Lösung sein.“ Vor dem Hintergrund einer solchen Analyse bedürfe es nur ein wenig Mutes, sich auch international zu verpflichten, glauben die Europäer. Dahinter steht auch die Erwartung einer Art klimapolitischer Domino-Theorie: Wenn China seine harte Nein-Sager-Position räume und mit der EU beim Klimaschutz vorangehe, könnte das viele andere Schwellenländer zur Nachahmung veranlassen. Vielleicht würden es sich dann ja später auch die Amerikaner noch einmal überlegen.

Die warnten derweil, so heißt es bei gut informierten Umweltgruppen, die Entwicklungsländer, bloß nicht auf die Europäer zuzugehen. Denn die Drohung der EU, am Ende einer Verlängerung der Selbstverpflichtung im Kyoto-Protokoll nicht zuzustimmen, sei hohl. Die EU werde schon weitermachen, auch ohne verbindliche Zusagen für einen alle Staaten bindenden Vertrag. Die Verhandlungen sind ineinander verhakt, aber das ist auf Klimagipfeln der Normalzustand. Die allgemeine Devise heißt: Nur nicht zu früh bewegen. Immerhin hatte Südafrikas Präsident Jacob Zuma am Dienstagnachmittag alle Seiten mit Forderungen bedacht: Er appellierte an die Industriestaaten, eine zweite Verpflichtungsperiode für das Ende 2012 auslaufenden Kyoto-Protokoll zu unterschreiben und an die Konferenz, einen Fahrplan zu einem verbindlichen Klimavertrag ab 2020 festzulegen.

Wie Fahrradfahren

Zwar haben seit vergangener Woche 75 Arbeitskreise Details und Formulierungen beraten, über die Finanzierung des Weltklimafonds, über den Schutz der Wälder, Anpassungsmaßnahmen, technische Hilfen für Entwicklungsländer und die Änderung des Einstimmigkeitsprinzips - was Saudi Arabien, Venezuela und Bolivien ablehnen. Doch trotzdem sind viele Fragen noch offen.

Die wichtigsten Themen werden wohl erst in der Nacht zum Samstag entschieden, wenn es darum geht, ob der Prozess der Klimaverhandlungen zu einem Stillstand kommt oder nicht. Auch vor dem Hintergrund sind die Appelle in Richtung China zu verstehen: Sie sind auch der Versuch die Deutungshoheit darüber zu gewinnen, wer die Schuld am Scheitern trägt oder die Meriten für ein Gelingen der Konferenz verdient.

Eines ist jedenfalls schon entschieden. Auch Ende nächsten Jahres wird es wieder einen Klimagipfel geben, dann in Qatar. Wie sagte der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon in seiner Eröffnungsrede: Klimaverhandlungen seien wie Fahrradfahren. Wer nicht immer weiter in die Pedalen trete, der falle um.

Quelle: F.A.Z.
Andreas Mihm - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Andreas Mihm
Wirtschaftskorrespondent für Österreich, Ostmittel-, Südosteuropa und die Türkei mit Sitz in Wien.
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