Angeschlagene Wirtschaft

Biden will 1,9 Billionen Dollar schweres Corona-Hilfspaket auflegen

15.01.2021
, 03:18
Mit einem weiteren gigantischen Hilfspaket will Joe Biden die gebeutelte Wirtschaft entlasten. Die Direktzahlungen an die Bürger steigen auf 2000 Dollar. Die Demokraten haben die nötige Mehrheit im Parlament – doch sie ist knapp.

Der künftige amerikanische Präsident Joe Biden will ein neues Corona-Hilfspaket im Umfang von 1,9 Billionen Dollar (knapp 1,6 Billionen Euro) auflegen. „Während dieser Pandemie haben Millionen von Amerikanern ohne eigenes Verschulden die Würde und den Respekt verloren, der mit einem Job und einem Gehaltsscheck einhergeht“, sagte Biden am Donnerstagabend (Ortszeit) in einer Rede an die Nation. „Die Gesundheit unserer Nation steht auf dem Spiel“, fügte der Demokrat hinzu, der nächste Woche die Nachfolge von Donald Trump antritt. „Wir müssen handeln, und wir müssen jetzt handeln.“

Unter anderem sollen im Dezember beschlossene Direktzahlungen von 600 Dollar an Millionen amerikanische Bürger auf 2000 Dollar aufgestockt werden, wie seine Mitarbeiter zuvor auf einer Telefonkonferenz mit Journalisten erläuterten. Verlängert werden soll die zusätzliche Arbeitslosenunterstützung – und zwar bis September. Die Zahlung soll zudem von bislang 300 auf 400 Dollar pro Woche angehoben werden. Insgesamt sind etwa eine Billion Dollar an direkten Hilfen für private Haushalte vorgesehen.

Weitere 415 Milliarden Dollar sollen für den Kampf gegen das Virus und für die Impfkampagne mobilisiert werden. 440 Milliarden Dollar sollen an kleinere Unternehmen und Kommunen fließen, die besonders von der Pandemie betroffen sind. Der Plan sieht laut den Mitarbeitern Bidens auch vor, Zwangsversteigerungen und Zwangsräumungen bis September auszusetzen. Mittel für Miet- und Versorgungshilfe sollen bereitgestellt werden. Der designierte Präsident will außerdem den Kongress dazu auffordern, den landesweiten Mindestlohn auf 15 Dollar pro Stunde zu erhöhen.

Zahlungen an Bürger werden aufgestockt

Der amerikanische Kongress hatte im Dezember ein Hilfspaket im Umfang von rund 900 Milliarden Dollar (rund 740 Milliarden Euro) aufgelegt, das auch 600-Dollar-Zahlungen an amerikanische Bürger enthielt. Experten hatten die Maßnahmen aber angesichts der Schwere der Wirtschaftskrise infolge der Corona-Pandemie als unzureichend kritisiert.

Bidens „Amerikanischer Rettungsplan“ sieht unter anderem neue Schecks für Millionen Bürger in Höhe von 1400 Dollar vor. Damit sollen die Direktzahlungen auf insgesamt 2000 Dollar aufgestockt werden. Biden wollte seine Pläne am Donnerstagabend (Ortszeit) in seiner Heimatstadt Wilmington ausführlich vorstellen.

Mehrheit im Kongress muss halten

Der 78 Jahre alte Demokrat, der das Präsidentenamt am kommenden Mittwoch antritt, hat den Kampf gegen die Corona-Pandemie zu seiner dringlichsten Aufgabe erklärt. Für das neue Hilfspaket braucht Biden die Zustimmung des Kongresses. Seine Demokraten kontrollieren das Repräsentantenhaus und ab kommender Woche auch den Senat, dort ist die Mehrheit aber denkbar knapp.

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Die Vereinigten Staaten sind das Land mit der höchsten Zahl an bestätigten Corona-Infektionen und Corona-Toten weltweit. Seit Beginn der Pandemie wurden bereits mehr als 23 Millionen Ansteckungen registriert, mehr als 387.000 Menschen starben an den Folgen einer Infektion.

Die Pandemie hat zudem die amerikanische Wirtschaft in eine schwere Krise gestürzt. Millionen Menschen verloren ihren Job. Nach einer Entspannung im Sommer verschärfte sich die Krise in den vergangenen Monaten wieder.

Im März hatte der Kongress angesichts der Wirtschaftskrise das mit einem Umfang von 2,2 Billionen Dollar größte Hilfspaket der amerikanische Geschichte beschlossen. Die Finanzmittel wurden im April mit einem weiteren Hilfsprogramm aufgestockt. Danach stritten Demokraten und Republikaner monatelang über neue Hilfen. Die Einigung erfolgte erst im Dezember, Wochen nach der Präsidentschaftswahl vom 3. November.

Quelle: Reuters/AFP
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