Reaktion auf Sanktionen

Russland verhängt Einreisesperren gegen zwei amerikanische Minister

16.04.2021
, 20:14
Blick auf die amerikanische Botschaft in Moskau
Video
Zwei amerikanische Kabinettsmitglieder dürfen nicht mehr nach Russland einreisen. Zudem wies Moskau mehrere Diplomaten aus Amerika und Polen aus. Damit reagiert der Kreml auf die Ausweisung von zehn Diplomaten aus Amerika.
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Als Reaktion auf die Ausweisung von zehn russischen Diplomaten aus den Vereinigten Staaten verhängt Russland gegen ranghohe amerikanische Regierungsvertreter eine Einreisesperre. Darunter sind mit Justizminister Merrick Garland und Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas auch zwei Mitglieder des Kabinetts von Präsident Joe Biden. Das teilte das russische Außenministerium am Freitagabend in Moskau mit. Auf dieser Liste stehen demnach auch FBI-Chef Christopher Wray und Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines. Betroffen ist zudem John Bolton, der frühere Nationale Sicherheitsberater des früheren Präsidenten Donald Trump. Zudem legte Russland dem amerikanischen Botschafter John Sullivan nahe, die Heimreise anzutreten, um in Washington Konsultationen zu führen. Russland hatte zuvor seinen Botschafter Anatoli Antonow aus Washington abgezogen.

Außerdem hat Russland insgesamt 13 Diplomaten aus Amerika und Polen des Landes verweisen. Das kündigte Außenminister Sergej Lawrow am Freitagabend in Moskau der Agentur Interfax zufolge an. Lawrow kündigte auch Sanktionen gegen die Vereinigten Staaten an und erklärte, dass Russland die Arbeit amerikanischer Organisationen und -Stiftungen einschränken werde, die sich in die inneren Angelegenheiten des Landes einmischten. Dienstreisen amerikanischer Diplomaten nach Russland würden ebenfalls weitgehend zurückgefahren.

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Vergeltung für Hackerangriff

Das Weiße Haus in Washington hatte die Ausweisung als Vergeltung für einen Moskau zugeschriebenen Hackerangriff und Einmischung in die amerikanischen Wahlen am Donnerstag angeordnet. Darüber hinaus wurden eine Reihe neuer Sanktionen verhängt. Darunter sind demnach sechs russische Technologiefirmen, die Moskaus Geheimdienste unterstützen. Zudem werden laut den Vereinigten Staaten 32 Personen und Organisationen sanktioniert, die auf Moskaus Geheiß versucht hätten, die amerikanischen Wahlen zu beeinflussen.

Video starten01:43
Warnende Worte an Moskau
„Wir hätten noch weiter gehen können“
Video: Reuters, Bild: AFP

Aus Sicht Washingtons sollen die Strafmaßnahmen unter anderem Vergeltung für einen massiven Hackerangriff auf Ministerien, Behörden und Firmen in den Vereinigten Staaten sein, hinter dem amerikanische Sicherheitsbehörden Russland vermuten. Die Angreifer hatten sich Zugang zu den Netzen über vielerorts genutzte Wartungssoftware der Firma SolarWinds verschafft und waren über Monate unentdeckt geblieben. Der im Dezember bekannt gewordene Fall war ein peinlicher Rückschlag für amerikanische Sicherheitsdienste.

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Polen hatte seine Entscheidung damit begründet, dass russische Botschaftsmitarbeiter gegen geltende Bedingungen für Diplomaten verstoßen und zum Schaden Polens gehandelt hätte. Das Land solidarisiere mit den Entscheidungen, die die Vereinigten Staaten in ihrer Politik gegenüber Russland getroffen hätten, hieß es in Warschau.

Mit einer Reaktion Russlands war gerechnet worden. Der Kreml hatte zuvor noch mitgeteilt: „Das Prinzip der Gegenseitigkeit in solchen Angelegenheiten wurde nicht aufgehoben.“ Die Entscheidung darüber werde von Präsident Wladimir Putin getroffen, sagte dessen Sprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge. Die Beziehungen zwischen beiden Ländern sind seit langem angeschlagen.

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Der amerikanische Präsident Joe Biden hatte nach den Strafmaßnahmen zunächst versöhnlichere Töne angeschlagen und betont, die Spannungen mit Moskau nicht weiter verschärfen zu wollen. Der Kreml begrüßte Bidens Wunsch nach Deeskalation. Die beiden Präsidenten hatten erst vor wenigen Tagen miteinander telefoniert. Dabei schlug Biden ein Treffen der Staatschefs in einem Drittland vor.

Quelle: dpa
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