Trumps Amtsenthebung: Stimmen Republikaner für Impeachment?

Republikaner für Impeachment?

Amerikas Säuberung

EIN KOMMENTAR Von Andreas Ross

Aktualisiert am 13.01.2021

- 12:16

Mitch McConnell wittert eine Chance: Das Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump soll die Republikanische Partei läutern. Doch das wird er nicht die Demokraten erledigen lassen können.

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Führende Republikaner freunden sich mit dem Gedanken einer (nachträglichen) Amtsenthebung Donald Trumps an. Bemerkenswert ist dabei weniger die klare Unterstützung durch die Abgeordnete Liz Cheney, Nummer drei der Fraktion, die dem abgewählten Präsidenten nun offen vorwarf, den „Mob“ aufgehetzt und „die Flamme des Angriffs“ auf das Kapitol entzündet zu haben. Als Tochter des einstigen Vizepräsidenten Dick Cheney gehört sie zu den letzten Republikanern, die sich offen mit der Ära George W. Bush identifizieren, und hat deshalb ohnehin eine Rechnung mit dem Bush-Verhöhner Trump offen, Stichwort Irakkrieg.

Bedeutsamer sind die leiseren Töne der beiden Fraktionschefs. Im Repräsentantenhaus hat sich der bis vor wenigen Tagen feurige Trump-Loyalist Kevin McCarthy zwar „persönlich“ gegen den Plan der Demokraten ausgesprochen, ein Impeachment womöglich schon an diesem Mittwoch zu beschließen und damit den Senat zum zweiten Mal binnen eines Jahres zur Geschworenenkammer zu machen. Er unterlässt es aber, seine Fraktionskollegen offiziell zu einem Votum gegen die Resolution aufzufordern. Immerhin hatte McCarthy noch Stunden nach dem Sturm auf das Kapitol mit 137 weiteren Abgeordneten gegen die Zertifizierung des Wahlergebnisses aus Pennsylvania gestimmt, um Trumps Mär vom millionenfachen Wahlbetrug am Leben zu halten. Jetzt ist von einer hitzigen Konfrontation des Minderheitsführers mit dem scheidenden Präsidenten die Rede.