Tillerson in Moskau

Der Mann mit dem Orden

Von Friedrich Schmidt, Moskau
12.04.2017
, 09:00
Im Juni 2013 erhielt der damalige ExxonMobil Manager Rex Tillerson (rechts) von Präsident Wladimir Putin den „Orden der Freundschaft“
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Der amerikanische Außenminister Rex Tillerson war im Kreml sehr beliebt. Trumps aktuelle Politik hat das schnell geändert. Jetzt ist Tillerson als Krisenmanager auf dem Weg nach Moskau.
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Es ist noch nicht lange her, dass mit Rex Tillersons erstem Besuch in Russland als amerikanischer Außenminister große Erwartungen verbunden wurden. Für Tillerson schien ein Heimspiel bevorzustehen: Vor bald vier Jahren hatte Präsident Wladimir Putin dem damaligen Generaldirektor des Ölkonzerns ExxonMobil einen goldenen Stern mit türkisweißem Band an die Brust geheftet.

Den „Freundschaftsorden“ gab es „für die bedeutende Rolle bei der Stärkung der internationalen Zusammenarbeit im Bereich Öl und Gas“. Daran hatte Putins außenpolitischer Berater Jurij Uschakow erinnert, als Tillerson im Dezember vom neuen amerikanischen Präsidenten Donald Trump als Außenminister nominiert wurde. Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte hervorgehoben, dass Tillerson wie Trump ein Pragmatiker sei. Man hoffe, dass „dieser Pragmatismus“ zu „Beziehungen von beiderseitigem Vorteil“ führe.

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Als Krisenmanager in Moskau

Doch in der amerikanischen Debatte über Russlands Rolle im Präsidentenwahlkampf verflogen der verhaltene Optimismus der Moskauer Führung und die haltlose Euphorie der russischen Medien. Seit Trumps Angriff mit Marschflugkörpern auf eine Luftwaffenbasis des Assad-Regimes rätselt auch Moskau, was Trump in Syrien als Nächstes vorhaben könnte. So kommt es, dass Tillerson doch nur als Krisenmanager in Moskau ist, wo er an diesem Mittwoch erst Lawrow und dann womöglich Putin treffen wird.

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Amerikanischer Außenminister
Tillerson kündigt mehr internationales Engagement an

Ausgerechnet der Träger des Freundschaftsordens hat sich zuletzt mit Abgrenzung von Moskau hervorgetan. Nach hergebrachter Kreml-Lesart müsste Tillerson mit seinem Plädoyer vom Montag, „jeden in der ganzen Welt zur Rechenschaft zu ziehen, der Verbrechen an Unschuldigen verübt“, als Interventionist gelten, der auch Moskau gefährlich werden könnte. Aber zu den widersprüchlichen Botschaften zählen amerikanische Meldungen wie die, dass es „derzeit keinen Konsens“ unter den amerikanischen Geheimdiensten gebe, ob Moskau von dem Giftgasangriff seines Verbündeten Assad vorher wusste oder nicht.

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Russland steht unter Druck

Nach dem Angriff erklärten Fachleute dem russischen Publikum, warum die vielgerühmte russische Flugabwehr in Syrien gar nicht in der Lage gewesen wäre, Trumps Marschflugkörper zu stoppen. Zudem traten die Risse in dem von Moskau forcierten Astana-Format für die Syrien-Gespräche offen zutage. Schon vor einem Monat war die dritte Runde dieser indirekten, von Russland, Iran und der für die Assad-Gegner auftretenden Türkei vermittelten Gespräche daran gescheitert, dass die Aufständischen unter Hinweis auf Assads fortgesetzte Angriffe nicht angereist waren.

Moskau streitet wieder heftig mit Ankara über seine Allianz mit den Kurden in Nordsyrien, über alte und neue Wirtschaftssanktionen. Nach dem amerikanischen Angriff stellte sich Ankara auf die Seite Washingtons und forderte Moskau neuerlich auf, von Assad abzurücken. Tillerson sagte vor seinem Besuch, Putin müsse sich entscheiden, ob er mit den Vereinigten Staaten oder mit Assad, Iran und der Hizbullah verbündet sein wolle.

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Putin bezeichnet Giftgasttote als „Provokation“

Aber Putin hat sich wohl schon entschieden. Just am Tag von Tillersons Ankunft in Moskau wurde bekanntgegeben, dass dort Ende der Woche ein Treffen der Außenminister Irans, Russlands und Syriens stattfinden werde. Schon nach dem Giftgasangriff hatte sich Moskau schützend vor Assad gestellt und den Aufständischen die Schuld an den Giftgastoten gegeben und von einer „Provokation“ gesprochen.

Am Dienstag sagte Putin im Beisein des italienischen Präsidenten Sergio Mattarella, der Moskau besuchte, man verfüge über „Informationen“, dass „solche Provokationen“ auch „in anderen Regionen“ Syriens geplant seien, „unter anderen in den südlichen Vororten von Damaskus, wo man sich anschickt, wieder irgendeine Substanz abzuwerfen und dann die offizielle syrische Regierung mit deren Anwendung zu beschuldigen“.

Das kann Tillerson nicht anders verstehen, als dass sich Moskau auch bei neuen Giftgasangriffen schützend vor Assad stellen wird. Nach wie vor ist es russische Logik, dass ein Herrscher, der dem Kreml genehm ist, jedes Recht haben soll, seine Bevölkerung nach Belieben zu behandeln. Für Moskau ist die auch zu Tillersons Besuch propagierte „Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terror“ stets auch ein Mittel, den Kniefall vor dieser Logik zu erzwingen. Schleierhaft war am Dienstag, wie Tillerson Putin dazu bewegen will, Assad die Unterstützung zu entziehen.

Als Lockmittel erschien nur der in einer britischen Zeitung ventilierte Gedanke, die G-7-Staaten könnten Putin im Gegenzug wieder in ihren Kreis bitten. Mit Blick auf mögliche Druckmittel fand ein britischer Vorstoß, Sanktionen gegen Moskau wegen Syrien zu verhängen, nicht die Unterstützung der G-7-Außenminister. Und auch Moskau ist klar, dass ein einzelner, begrenzter amerikanischer Angriff auf Assad noch keine Interventionsstrategie bedeutet.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt/ Schmidt, Friedrich
Friedrich Schmidt
Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.
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