Wahlkampf in Amerika

Wer den anderen erniedrigt, glaubt erhöht zu werden

Von Matthias Rüb, Washington
24.07.2012
, 17:40
Unwürdiges Verhalten? Präsident Barack Obama bei einem Wahlkampfauftritt in Oakland, Kalifornien
Das Kräftemessen zwischen Barack Obama und Mitt Romney verkommt gut hundert Tage vor der Wahl immer mehr zur Schlammschlacht. Millionen werden investiert, ohne dass sich an den Umfragewerten merklich etwas ändert. Und Obama könnte demnächst das Geld ausgehen.

Hat sich die erste Sommeroffensive Barack Obamas gegen Mitt Romney gelohnt? Oder hat sie bei immensem Aufwand an Kraft und Geld kaum Geländegewinne gebracht? Nach einer kurzen Pietätspause angesichts des Massakers von Aurora haben die beiden Kandidaten am Montag den Präsidentschaftswahlkampf wiederaufgenommen. Am Montag und Dienstag sprachen zunächst der Präsident und dann Romney bei der Jahrestagung des größten Veteranenverbandes „Veterans of Foreign Wars“ (VFW) in Reno in Nevada, wobei der republikanische Herausforderer deutlich freundlicher empfangen wurde als der demokratische Oberbefehlshaber.

Bei der Präsidentenwahl 2008 erhielt der Republikaner John McCain 54 Prozent der Stimmen aus dem Veteranen-Lager, Obama 44. Der Präsident strich in seiner Rede vom Montag in Reno heraus, er habe wie versprochen den Krieg im Irak zu einem raschen und geordneten Ende gebracht und zudem einen Zeitplan für den Abzug aus Afghanistan festgelegt. Romney warf Obama in seiner VFW-Rede am Dienstag vor, der Präsident habe aus Ahnungslosigkeit und Naivität die Führungsposition Amerikas in der Welt geschwächt, er verschließe die Augen vor Russlands geopolitischem Machtanspruch und habe die syrische Führung unter Präsident Baschar al Assad noch als Reformer gepriesen, als dieser schon sein Volk haben zusammenschießen lassen.

Obama könnte in der entscheidenden Phase das Geld ausgehen

An diesem Mittwoch bricht Romney zu seiner ersten Auslandsreise auf, seit er sich die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten faktisch gesichert hat. Seine sechstägige Reise führt ihn zunächst nach Großbritannien, wo er in London Gespräche mit der britischen Regierung führen und die Olympischen Spiele besuchen will. Die zweite Station ist Israel. Dort kommt er mit den politischen Führern Israels und der Palästinenser zusammen. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat Obama von Beginn an als eine Art Übergangsfigur behandelt und sich buchstäblich seit dessen Amtsantritt auf dessen Abwahl nach einer Amtsperiode eingestellt; mit Romney dagegen verbindet Netanjahu seit seinem Studium in Amerika vor mehr als drei Jahrzehnten eine persönliche Freundschaft.

Etwas zu verbergen? Herausforderer Mitt Romney bei einer Wahlkampfveranstaltung in Costa Mesa, Kalifornien
Etwas zu verbergen? Herausforderer Mitt Romney bei einer Wahlkampfveranstaltung in Costa Mesa, Kalifornien Bild: AFP

Schließlich folgt Romney einer Einladung des ehemaligen polnischen Präsidenten und Friedensnobelpreisträgers von 1983 Lech Walesa. Dieser hat aus seiner Skepsis gegenüber Obama nie einen Hehl gemacht: Washingtons Politik des „Neustarts“ der Beziehungen zu Moskau hält er für töricht, und als Obama 2009 den Friedensnobelpreis erhielt, fragte Walesa: „Obama? Das ist zu früh. Er hat doch noch gar keine Zeit gehabt, irgendetwas zu tun!“ Romney wird sich freilich während seiner Reise gemäß den Gepflogenheiten des politischen Geschäfts mit Kritik am Präsidenten zurückhalten. Nach seiner Rückkehr in der kommenden Woche werden es dann noch weniger als hundert Tage bis zu den Wahlen am 6. November sein. In den jüngsten Umfragen liegen die beiden Kandidaten etwa gleichauf. Das muss eher den Strategen des Präsidenten Sorge bereiten als dem Stab Romneys. Denn im Monat Juni hat Obama weit mehr Geld ausgegeben als er an Wahlkampfspenden eingenommen hat, und er hat mehr Geld ausgegeben und weniger eingenommen als Romney. Während der Republikaner im vergangenen Monat weitere 73 Millionen Dollar sammelte, gingen bei Obama 66 Millionen Dollar ein.

Alleine für meist extrem pejorative Wahlwerbespots gegen Romney, die auf verschiedenen Fernsehsendern mehr als 35.000 Mal ausgestrahlt wurden, gab Obamas Wahlkampfstab im vergangenen Monat gut 38 Millionen Dollar aus. Romney seinerseits ließ sich die ebenfalls pejorativen Filmchen gerade einmal zehn Millionen Dollar kosten. Die 778 Mitarbeiter in Obamas Wahlkampfstäben im ganzen Land erhielten im Juni Gehälter von insgesamt fast drei Millionen Dollar. Romney ließ sich sein Helferheer von 272 Angestellten im gleichen Monat 1,3 Millionen Dollar kosten. Ein früherer Mitarbeiter Obamas im Weißen Haus äußerte gegenüber der konservativen Tageszeitung „Wall Street Journal“ die Sorge, dass Obama in der entscheidenden Phase des Wahlkampfes das Geld ausgehen könnte.

„Pionier des Outsourcing“

Hinzu kommt, dass die Ergebnisse der Umfragen der vergangenen Monate für Obama wenig Anlass zur Zuversicht geben: Es hat kaum Bewegung gegeben. In einem Fernsehspot der Wahlkampfleute Obamas, der eine gewisse Berühmtheit erlangte, ist Romney zu sehen und vor allem zu hören, wie er „America the Beautiful“ komplett falsch singt. Gleichzeitig sind Bilder von Palmenstränden auf den Cayman-Inseln und den Bermudas zu sehen, dazu Aufnahmen aus der Schweiz, wo Romney, dessen Vermögen auf mindestens 250 Millionen Dollar geschätzt wird, sein Geld vor dem Zugriff des amerikanischen Finanzamts verborgen haben soll. Obamas stellvertretende Wahlkampfmanagerin Stephanie Cutter insinuierte außerdem, dass Romney den Zeitpunkt seines Ausscheidens bei der Investitionsgesellschaft „Bain Capital“ falsch angegeben und damit eine Ordnungswidrigkeit oder gar Straftat begangen haben könnte.

Eine weitere Angriffsfront haben Obamas Leute eröffnet, indem sie Romneys Tätigkeit bei „Bain Capital“ mit dem Verlust von Arbeitsplätzen in Amerika und deren Verlagerung ins Ausland in Zusammenhang brachten. Romney habe sich als „Pionier des Outsourcing“ einen Namen gemacht. Schließlich wird immer wieder die Forderung erhoben - auch von Parteifreunden und Verbündeten Romneys -, der republikanische Präsidentschaftskandidat solle nicht nur seine Steuererklärungen von 2010 und 2011, sondern der vergangenen zehn Jahre veröffentlichen. Romney selbst, seine Frau Ann und seine Mitarbeiter haben die Angriffe Obamas als eines Präsidenten unwürdig zurückgewiesen.

Mehr als 97 Prozent diffamierende Werbung

Romney versucht seinerseits, das zentrale Thema des Wahljahres, das die Wähler mit Abstand am meisten bewegt, immer und immer wieder in den Vordergrund zu rücken: Es geht um die schwierige Wirtschaftslage und die fehlenden Arbeitsplätze. Jeden Tag erreichten Obamas Angriffe einen neuen Tiefstand, sagt Romney. „Aber was hat das mit mehr Jobs zu tun?“

Das Trommelfeuer Obamas, wonach Romney mit seiner als Finanzinvestor gezeigten „Heuschrecken-Mentalität“ nur seine Klientel der Reichen bediene und die Mittelschicht verrate, erwidert der Herausforderer mit dem ein ums andere Mal wiederholten Vorwurf, Obama habe keine Ahnung von der Privatwirtschaft und keinen Respekt vor der Leistung von Unternehmern. Mit seiner Politik der auf Pump finanzierten staatlichen Investitionsprogramme habe der Präsident die Schulden in die Höhe getrieben, ohne dass es zu einer wirklichen Belebung des Arbeitsmarktes gekommen wäre.

Nach Erhebungen des New Yorker Unternehmens „Kantar Media“ sind mehr als 97 Prozent der jüngst von beiden Kandidaten im Fernsehen und im Rundfunk geschalteten Werbespots pejorative Werbung, die den politischen Gegner diffamieren, statt das Programm des eigenen Kandidaten vorzustellen. Bisher hat die Flut solcher angeblichen Werbung die Umfragewerte kaum bewegt. Doch nichts spricht dafür, dass damit aufgehört werden wird.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Rüb, Matthias (rüb)
Matthias Rüb
Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.
  Zur Startseite
Verlagsangebot
Verlagsangebot