Landtagswahl im Saarland

„Nach der Wahl ist vor der Wahl“

Von Günter Bannas, Reiner Burger, Timo Frasch und Frank Pergande
25.03.2017
, 14:48
Das Saarland mag klein sein, aber ein Verlust der von Merkel geschätzten Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer würde die CDU sehr schmerzen – auch mit Blick auf die Wahl in Nordrhein-Westfalen.

Die saarländische CDU hat den Ort für den Gegen-Hype gut gewählt: die Kreisstadt St. Wendel, etwas abgelegen zwar, aber eine Bastion der Partei. Der saarländische Innenminister Klaus Bouillon war hier mehr als 30 Jahre Bürgermeister und hat die Stadt in vielerlei Hinsicht über sie selbst hinaus wachsen lassen. Heute wird er auf dem Schlossplatz grillen, 3000 Würste liegen bereit. Die Botschaft könnte lauten: Bouillon grillt Würste, Martin Schulz isst sie nur. Bevor Kanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Abschlusskundgebung auftreten, treffen wir uns mit Florian Gillen: 34 Jahre alt, verheiratet, eine Tochter, Jurist. 2007 war er als Nachrücker mal für zwei Jahre gänzlich unerwartet in den Landtag gerutscht. Aber eigentlich gehört er zu den Helfern im Hintergrund, deren Bedeutung erst dann so richtig klar wird, wenn sie keine Lust oder keine Hoffnung haben. Das ist im Moment nicht der Fall. Gillen berichtet von lange verschollenen Parteifreunden, die sich nun im Wahlkampf engagierten. These: Die Mobilisierung für Schulz könnte – statt Resignation – eine Mobilisierung für Kramp-Karrenbauer ausgelöst haben.

Stimmt das? Oder ist St. Wendel eine Echokammer, in der die CDU nicht mehr hört, was draußen im Land los ist? Gillen, der von sich selbst sagt, er kenne keine zehn Grüne im Kreis St. Wendel, hat Hausbesuche gemacht, Flyer verteilt, an diesem Samstag wird er am Infostand stehen. Sein Eindruck: Die Leute wüssten sehr wohl, dass im Saarland nicht Schulz zur Wahl stehe, sondern Anke Rehlinger. Die sei nach wie vor ein eher unbeschriebenes Blatt. Die persönlichen Beliebtheitswerte sprächen klar für Kramp-Karrenbauer, viele schätzten ihre Konsolidierungspolitik und hätten Angst, dass insbesondere die Linkspartei Oskar Lafontaines, sollte sie an die Regierung kommen, diese zurückdrehen würde.

Landtagswahl im Saarland
Lafontaine wirbt für Links-Bündnis
© dpa, reuters

Fast 400 Leute, doppelt so viele wie im Vorjahr

Seit Wochen befinden sich die Sozialdemokraten im Rausch. Nachdem jahrelang gar nichts ging, scheint plötzlich alles möglich. Martin Schulz lässt die Genossen träumen, die Umfragewerte steigen. Schon bevor im September der Bundestag gewählt wird, wählen drei Länder ihre Landtage. Schon dort wird sich zeigen, wie weit der Schulz-Hype trägt. Und wie es um die Union steht.

Im Saarland, wo am Sonntag gewählt, lag die CDU vor der Ausrufung von Schulz mehr als zehn Prozentpunkte vor der SPD, die holte dann massiv auf, zog fast gleich, nun, kurz vor der Wahl, liegt die CDU wieder zwischen fünf und zwei Prozentpunkte vorn. Dass sich die Dinge schnell ändern können, zeigte sich auch in Schleswig-Holstein. Dort wird am 7. Mai gewählt. Die jüngste Umfrage sieht die SPD bei 33 Prozent, die CDU bei 27 – im Dezember war es genau umgekehrt. Bei der CDU mit ihrem jungen Spitzenmann Daniel Günther war sogar schon so etwas wie Siegeszuversicht eingekehrt – nach all den Querelen in der Partei selbst, die noch im Herbst zum Austausch des Parteivorsitzenden und Spitzenkandidaten geführt hatten.

Nun aber schlägt auch im Norden der Schulz-Effekt erkennbar durch. Allerdings, wie es scheint, auf nordtypisch-gelassene Weise. Auf dem CDU-Flur im Kieler Landeshaus wurde am Mittwoch bei der letzten Landtagssitzung vor der Wahl abgewinkt: Gegen einen Hype, der an sich mit dem Bundesland nichts zu tun habe, lasse sich wenig machen. Im Übrigen freute sich die CDU-Fraktion gerade über einen Treffer: Die von den SPD-Ministern Britta Ernst (Bildung) und Stefan Studt (Innen) verbreiteten positiven Bilanz-Briefe werden selbst vom Wissenschaftlichen Dienst des Landtags als Überschreitung „der verfassungsrechtlichen Grenzen zulässiger regierungsamtlicher Öffentlichkeitsarbeit“ angesehen. Am Dienstagabend hatte die Fraktion zu ihrem traditionellen Frühlingsempfang eingeladen. Der Andrang war groß, es kamen fast 400 Leute, doppelt so viele wie im Vorjahr, vor allem aus der Wirtschaft. Es gebe auch deutlich mehr Spenden aus der Wirtschaft als früher, heißt es in der Partei. Schulz war bestenfalls am Rande ein Thema. Günther sagt, er mache sich keine Sorgen um die CDU in Schleswig-Holstein. Der richtige Wahlkampf komme ja erst noch.

36, 37, 38 und 40 Prozent laut Demoskopen für die SPD

Auch in der Wahlkampfzentrale der nordrhein-westfälischen CDU in Düsseldorf geht sieben Wochen vor der „kleinen Bundestagswahl“ alles seinen erstaunlich gemächlichen Gang. Ist es die Ruhe vor dem Sturm oder die Flaute der Verzweiflung? Den Konferenzsaal im Hochparterre hat Generalsekretär Bodo Löttgen zum Großraumbüro für die heiße Phase der CDU-Kampagne für die Landtagswahl am 14. Mai umbauen lassen. Längst sind dort noch nicht alle Plätze belegt. Nur ein paar junge Männer, die in ihren Schlabberklamotten und mit ihren Vollbärten so aussehen, als hätten sie sich von der gerade untergehenden Piratenpartei zur CDU herübergerettet, sitzen an Computern. Sie verbessern die leicht angestaubten Internetauftritte von Landtagskandidaten oder füttern das Netz mit Parteibotschaften. An einer Wand lehnen Wahlkampfplakate. Auf ihnen geht es in Schlagworten um Sicherheit, Bildung, Wirtschaft und – ganz wichtig im Dauerstau-Land Nordrhein-Westfalen – Verkehr. Nach dem Parteitag in einer Woche in Münster, auf dem auch Angela Merkel erwartet wird, soll der Wahlkampf richtig losgehen.

Saarland
CDU und SPD beinahe gleichauf
© dpa, reuters

Bis vor kurzem schien die nordrhein-westfälische CDU realistische Chancen zu haben, die SPD bei der Landtagswahl sogar zu überrunden. Denn die Bilanz der rot-grünen Regierung ist quer durch die Ressorts bestenfalls durchwachsen. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wirkte im vergangenen Jahr ausgebrannt und amtsmüde; ihre SPD schien bei etwas mehr als 30 Prozent festgetackert. Doch mit Schulz begann auch für die nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten schlagartig der Umfragefrühling: 36, 37, 38 und einmal sogar 40 Prozent ermittelten Demoskopen für die SPD. Bei den persönlichen Beliebtheitswerten liegt Kraft satte 35 Prozentpunkte vor ihrem CDU-Herausforderer Armin Laschet.

Mit Blumen im CDU-Orange dekoriert

Generalsekretär Löttgen bittet vor einer großen Magnetwand zum Gespräch. An der Wand hängen Entwürfe für die zweite Welle des Wahlkampfs nach Ostern. Die Partei will ihre Kampagne dann noch einmal mit Slogans wie „Schlusslicht NRW“ oder „Es reicht“ nachschärfen. „Wir setzen auf die Themen, die die Menschen in Nordrhein-Westfalen bewegen, und machen klar, dass es ohne starke CDU in diesem Land keinen Politikwechsel geben wird“, sagt Löttgen. Daran habe selbstverständlich der auch für die CDU unvorhersehbare Schulz-Hype nichts geändert. „Die SPD regiert nun schon seit Jahrzehnten in NRW, aber als Vorbild für die von Schulz versprochen Gerechtigkeitswunderwelt taugt das Land in keiner Weise.“ Außerdem glaubt Löttgen, dass eine Volkspartei nicht einfach monatelang so weiterjubeln kann wie derzeit die SPD. Man müsse sich ernsthaft den Themen und den Menschen widmen.

Saarland
Kramp-Karrenbauer muss um Wiederwahl bangen
© reuters, reuters

Politik ist Kärrnerarbeit. Schon seit Wochen ist Jörg Geerlings auf „Zuhörtour“ durch Neuss. Der 44 Jahre alte Rechtsanwalt will bei der Landtagswahl für die CDU den Neusser Direktwahlkreis zurückerobern. Geerlings hat vor fünf Jahren am eigenen Leib erfahren, wie es ist, in einem stark personalisierten Wahlkampf unter die Räder zu kommen. Beim Landtagswahlkampf 2012 gab es einen Kraft-Hype, der dazu führte, dass die CDU reihenweise sicher geglaubte Direktwahlkreise an die SPD verlor. Auch im durch und durch schwarzen Neuss gelang den Sozialdemokraten der Durchmarsch: Geerlings‘ Herausforderer gewann mit 274 Stimmen Vorsprung. Um die historische Scharte auszuwetzen, ist Geerlings nun noch fleißiger an der Basis unterwegs. Das Konzept seiner „Zuhörtour“: Nach einem kurzen Vortrag lässt er seine Gäste sprechen, diesmal in der Cafeteria des Bürgerhauses in Neuss-Erfttal. Die Tische sind zu einem U gruppiert und mit Blumen im CDU-Orange dekoriert. Rund 20 Bürger sind gekommen. Es geht um die marode Schallschutzwand an der nahen Autobahn, Probleme mit Tauben an einer Bushaltestelle und vor allem um die Befürchtung vieler Erfttaler, dass die Stadt bald Mittel für einige der vorbildlichen Sozialprojekte für vereinsamte Alte oder Kinder und Jugendliche streichen könnte.

St. Wendel
Merkel verteidigt Diesel-Autos als umweltfreundlich
© AFP, reuters

Was Geerlings nicht klären oder erklären kann, notiert er sich in sein „Zuhörbuch“ – eine große Kladde, die vom vielen Zuhören schon ziemlich voll ist. „Politik ist an der Basis total lokal“, sagt Geerlings als die letzten Gäste gegangen sind. „Es geht immer um ganz Konkretes. Der Wirbel um den angeblichen Heilsbringer Schulz hat in meinen Veranstaltungen noch nie eine Rolle gespielt.“ Trotzdem findet Geerlings, dass die Parteifreunde im Berliner Adenauer-Haus langsam mal in die Offensive gehen sollten. „Man muss Schulz‘ Faktenfreiheit entlarven.“

Wahlkämpfer „geopfert“

Der Druck auf Merkel scheint – allen Beteuerungen von Gelassenheit zum Trotz – so groß zu sein, dass sie, die in Fragen der Wahlkampfstrategie ansonsten verschlossen ist wie eine Auster, sich nun mindestens dem Schein nach in die Karten blicken ließ. Nicht etwa in einem der sogenannten Hintergrundgespräche, sondern im Radio – aus gegebenem Anlass im Saarländischen Rundfunk. „Für mich ist es wie beim Fußball: Nach der Wahl ist vor der Wahl“, gab sie preis. „Ich befinde mich sozusagen dauernd auch im Kampf oder im Wettbewerb darum, Menschen zu überzeugen.“ In der Übersetzung soll das heißen, dass Merkel – gleich, was immer sie tut und wo immer sie auftritt – auch an die Wähler denkt und an ihre Partei. Ein Mittel zur Beruhigung der Gemüter in der Union ist es auch. Merkel solle endlich Wahlkampf betreiben oder betreiben lassen, ist die Forderung. An der Basis werde das vermisst – sagen jedenfalls ihre Kritiker im Berliner Geschäft. Und wie Merkel so ist. Ein wenig Selbstkritik brachte sie auch unter. „Wir brauchen ja noch ein paar Steigerungsmöglichkeiten, die werden wir auch haben.“

Merkel bezieht das offenkundig auf den Bundestagswahlkampf – und hier setzt die Kritik an. Merkel, das Kanzleramt und auch die Wahlkampfmanager in der Berliner CDU-Parteizentrale dächten nur an sich – und nicht an die CDU-Wahlkämpfer in den Bundesländern. Indem Merkel verbreiten lasse, bis zum Sommer solle die große Koalition in Berlin ordentlich regieren und erst dann solle Wahlkampf geführt werden, würden die Landtagswahlkämpfe hintangestellt werden. Die Wahlkämpfer würden, wird sogar gesagt, „geopfert“. Merkel sah Anlass, dem zu widersprechen.

Merkels Lieblingsthema, die „Digitalisierung“

Kritik bleibt. Beispiel: Das Vorhaben, die nordafrikanischen Staaten Marokko, Algerien und Tunesien im Asylrecht als „sichere Herkunftsstaaten“ einzustufen. Im Bundesrat war es jetzt gescheitert – wegen der Position der Grünen in den Landesregierungen. Daraus hätte die CDU, sagen die Kritiker, ein ganz großes Thema machen müssen. Der Verdacht wurde geäußert, Merkel und ihre Anhänger in der CDU wollten den Konflikt nicht verschärfen. Sie wollten sich die Option nicht verbauen, nach der Bundestagswahl eine Koalition mit den Grünen einzugehen.

Landtagswahl
SPD will im Saarland stärkste Kraft werden
© reuters, reuters

Überhaupt gibt es Differenzen über die richtigen Wahlkampfthemen. Merkels Lieblingsthema, die „Digitalisierung“, gehört aus Sicht ihrer Kritiker nicht dazu. Auch dürfe sich die CDU nicht darauf einlassen, Themen zu übernehmen, die nur der SPD helfen würden, etwa die Begrenzung von Managergehältern. Stattdessen solle die Union auf das Thema „Sicherheit“ setzen, heißt es in der CDU und auch in der CSU. Auf dem Feld der inneren Sicherheit und auch dem der äußeren Sicherheit hätten die Unionsparteien eine größere Kompetenz als SPD, Grüne und Linkspartei. Natürlich sind die Führungsleute in der Union von der Geschlossenheit der SPD beeindruckt. Die 100 Prozent, die Martin Schulz bei seiner Wahl zum SPD-Vorsitzenden erhalten hat, beeindrucken. Die Union hatte mit Schulz nicht gerechnet – und auch nicht mit dessen Wahlergebnis auf dem SPD-Parteitag. CDU und CSU aber müssten am Bild der Geschlossenheit noch kräftig arbeiten. Das allerdings finden alle in der Union: Merkel und ihre Kritiker, CDU und CSU – und auch Horst Seehofer.

„Halbe Saarländer empfehlen die SPD, ganze Saarländer wählen die CDU.“

Auf den spielt Angela Merkel am Donnerstagnachmittag in St. Wendel an. In ihrer Rede sagt sie: Annegret Kramp-Karrenbauer sei eine Ministerpräsidentin, die es schaffe – „und das schafft nicht jeder“ –, einerseits konstruktiv mitzuarbeiten und andererseits an ihr eigenes Bundesland zu denken, „ohne dass immer Krach ist, ohne dass immer Krieg ist mit der Bundespartei.“ Es ist ein sonniger Tag, die saarländische CDU scheint wieder in die Spur gefunden zu haben. Zuletzt soll es öfter mal gerappelt haben im Lager der Ministerpräsidentin. Die Angst ging um, dass man im Schlafwagen liege, während die SPD-Kandidatin Rehlinger im „Schulz-Zug“ vorbeirauscht. Die Antwort: Personalisierung, Herausstellen der Landesthemen und der exekutiven Power. Das sei für den Schlussspurt sowieso geplant gewesen, heißt es. Als Lehre aus der CDU-Niederlage vor einem Jahr in Rheinland-Pfalz. Damals war das Pulver schon zwei Wochen vor der Wahl verschossen. Fakt ist: Im Saarland wurde die Schlagzahl merklich erhöht. Minister Bouillon hat als Grillmeister die Würstchenbuden des Landes abgeklappert und aus allen Rohren mit Förderbescheiden geschossen. Kramp-Karrenbauer spitzte die Wahl immer mehr zur Frage zu: Sie oder Ich? Vergangenheit oder Zukunft? Ohnmacht oder Macht?

So soll auch der Auftritt der Kanzlerin vor allem zur Demonstration dienen, wie eng der Draht von der Saarbrücker Staatskanzlei nach Berlin ist – und wie wichtig das ist für ein so kleines Bundesland, gerade wenn es ums Geld geht. Die Kanzlerin kommt kurz vor fünf über eine Seitengasse in die Altstadt von St. Wendel. Florian Gillen sagt, als er im Januar in seinem Ortsverband ihr Kommen angekündigt habe, sei keineswegs Nervosität, sondern Begeisterung ausgebrochen. Heute sind es nach CDU-Angaben gut viertausend Leute unter freiem Himmel. Die Partei wollte bewusst nicht in eine Halle, um nicht im eigenen Saft zu schmoren, sondern auch Laufkundschaft anzuziehen. Das scheint gelungen. Als einer ruft „Unsere Stimme nie wieder Frau Merkel“, schreien andere: „Halt die Fresse!“

Das Saarland mag klein sein, aber der Verlust der beliebten und von Merkel hochgeschätzten Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer würde, das geben sie auch im Adenauer-Haus zu, doch sehr schmerzen. Merkel hält denn auch keine Standard-Rede, sondern legt sich ins Zeug. Dass sie ausgerechnet im Industrieland Saarland eine Lanze für den Diesel bricht, wird von den Wahlkämpfern dankbar registriert. Den Angriff auf Schulz, dessen Vater aus dem Saarland stammt, überlässt sie Kramp-Karrenbauer: „Halbe Saarländer empfehlen die SPD, ganze Saarländer wählen die CDU.“

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Burger, Reiner
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Frank Pergande
Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.
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