So trauert Berlin

Viereinhalb Verlierer

Von unseren Berlin-Korrespondenten
26.03.2017
, 22:47
Lange Gesichter bei der SPD, kein Cuba Libre bei der Linkspartei, und die AfD verzichtet sogar auf eine Wahlparty – aus gutem Grund. Die Grünen sind zerknirscht, und in der FDP-Bundeszentrale geschieht etwas Bemerkenswertes.

So hat Martin Schulz, der neue SPD-Vorsitzende, sich seinen ersten Wahlabend im Willy-Brandt-Haus nicht vorgestellt. Er tritt mit ernstem Gesicht auf die Bühne, lächelt kurz, verzichtet aber ansonsten auf Schauspielerei. Seit seiner Nominierung Ende Januar war er überall, wo er auftrat, umjubelt worden. Am Sonntag fällt der Applaus recht kurz aus. Er habe, setzt Schulz an, bis zuletzt darauf gehofft, dass die SPD gleichauf, vielleicht sogar an der Spitze lande. Er redet nicht um den heißen Brei herum: Die CDU habe eindeutig gewonnen, die Amtsinhaberin, der er gratuliert, habe das Potential der CDU sichtlich mobilisiert. Schulz ist es wichtig, an einem Abend, der für ihn „ganz gewiss nicht schön ist“, wie er sagt, fair zu erscheinen.

Sodann beginnt die Schadensbegrenzung: Schulz verweist darauf, wo die Saar-SPD noch Ende Januar in den Umfragen gestanden habe, nämlich vier, fünf Prozentpunkte weiter unten. Soll heißen: Möge keiner den „Schulz-Effekt“ totsagen. Sodann konzentriert der Parteivorsitzende sich auf das wenige Positive des Abends: Die Wahlbeteiligung sei gestiegen. Die AfD, die er als „Feinde der Demokratie“ bezeichnet, sei dezimiert. Die Volksparteien hätten mobilisieren können. Mit Blick auf die Bundestagswahl fügt er hinzu: Die kommenden sechs Monate seien ein Langstreckenlauf, kein Sprint. Auf dem Weg dahin gebe es – in Kiel und Düsseldorf – noch zwei Wahlen, in denen die SPD von einem Amtsbonus profitieren könne.

Dämpfer für SPD
CDU siegt überraschend klar im Saarland
© Reuters, afp

Worüber Schulz schweigt

Schulz spricht aber auch einige Dinge nicht aus, die im Atrium der Parteizentrale durchaus für Gesprächsstoff sorgen: Verfügt nicht auch Merkel über einen Amtsbonus? Und vor allem: Wenn der SPD an der Saar zuletzt die Debatte über ein rot-rotes Bündnis mit Oskar Lafontaine geschadet habe, warum sollte eine Debatte über ein Linksbündnis mit Sahra Wagenknecht der Bundes-SPD im September nicht auch schaden? Indes: Die Fortsetzung der großen Koalition in Saarbrücken sendet auch kein erquickliches Signal: Die Partei fürchtet die demobilisierende Wirkung der Prognose, genauso wie im Saarland werde es doch auch im Herbst kommen. Schulz blendet das alles aus, sagt lediglich, er strebe einen Regierungswechsel in Berlin an. Da jubeln die versammelten Genossen kurz und trotzig auf. Dann wieder machen Sorgen die Runde: War alles nur ein Strohfeuer?

Früh ist im Berliner Karl-Liebknecht-Haus zu spüren, dass aus der ausgelassenen Wahlparty der Linkspartei wohl nichts wird. Vorbei die Zeiten, an denen vom späten Nachmittag jeden Wahlsonntags an der Cuba Libre fließt. Die Landtagswahl im Saarland ist, anders als erwartet, kein Aufbruchsignal für das Wahljahr 2017 geworden. Zum ersten Mal Rot-Rot im Westen, das wäre ein Anfang für den lange herbeigesehnten Politikwechsel gewesen. Die Führung der Linkspartei tut sich schwer, eine elegante Sprachregelung zum Abschneiden an der Saar zu finden. Das Publikum stöhnt auf, als das schlechte Wahlergebnis der Grünen über den Bildschirm flimmert. Bernd Riexinger behauptet unbeirrt, 13 Prozent seien ein „wirklicher Erfolg“ und ein „stabiles zweistelliges Ergebnis“. Die Reihe der Linke-Wahlergebnisse an der Saar könnte man auch anders deuten: 2009 waren es 21,3 Prozent, 2012 noch 16,1, und am Sonntag werden es zwölf bis 13 Prozent. Rot-Rot rückt damit in weite Ferne, selbst für Rot-Rot-Grün reicht es nicht.

Man werde „aufrecht in die nächsten Wahlkämpfe“ gehen, verspricht Riexinger. So reden Verlierer. Das ist ein Genre, das Lafontaine, der Spitzenkandidat, ablehnt: Er erscheint erst gar nicht zur ZDF-Runde. Riexingers Ko-Vorsitzende Katja Kipping freut sich, dass offenkundig „der AfD-Zenith überschritten“ sei. Ähnliches könnte man für die Linkspartei formulieren. Das gute Ergebnis der CDU, so Kipping, müsse ihre Partei „für den Bundestagswahlkampf annehmen“. Was das bedeutet, lässt sie an diesem Abend offen. Der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch zeigt sich verblüffend euphorisch: Er stellt Forderungen an Schulz und nennt das Abschneiden der Linkspartei „hervorragend“ und „sensationell“. Seine Ko-Vorsitzende Wagenknecht, eine Gegnerin von Regierungswünschen ihrer Parteifreunde, wird es anders werten.



Die AfD veranstaltet am Sonntag keine Wahlparty in der Hauptstadt – vielleicht aus gutem Grund. Das Wahlergebnis – rund sechs Prozent – verlangt der Parteiführung einige Dehnbarkeit ab. Die Funktionäre wollen vergessen machen, dass die Parteivorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen noch im Oktober 2016 den saarländischen Landesvorstand aufforderten, „nicht an der Landtagswahl im Frühjahr 2017 teilzunehmen und bereits eingereichte Listen zurückzuziehen“. In einem Rundschreiben an alle Parteimitglieder hatten Petry und Meuthen damals mitgeteilt, sie hätten „erheblichen Zweifel an der Integrität von maßgeblichen Teilen des Landesvorstandes“. Deutlicher konnte die Parteiführung wohl kaum von der Wahl ihrer saarländischen Parteifreunde abraten. Zuvor war der Versuch der Parteiführung, den gesamten Landesverband wegen rechtsextremer Umtriebe aufzulösen, vom Bundesschiedsgericht der Partei gestoppt worden.

Die AfD verweist auf „Sonderfaktoren“

Entsprechend kompliziert sind die Interpretationen, die am Sonntag in der Parteiführung kursieren. Einerseits, heißt es, müsse bei der Bewertung der Wahl die Vorgeschichte des Landesverbandes einbezogen werden. Zum Beispiel auch, dass der Parteikonvent dem unter Extremismus-Verdacht stehenden Landesverband für den Wahlkampf nur einen Minimalbetrag von 100.000 Euro zur Verfügung gestellt hatte. Soll heißen: Im Wahlergebnis ist ein selbstverschuldetes Minus eingepreist. „Die Botschaft ist, dass die AfD in einen weiteren Landtag eingezogen ist und trotz schwieriger interner und externer Umstände stabil ist“, sagte etwa die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch. Alexander Gauland, auch stellvertretender Vorsitzender, verwies ebenfalls auf „Sonderfaktoren“. Die AfD sei im Saarland als „populistische Partei“ einer „besonderen Konkurrenz“ durch Oskar Lafontaine ausgesetzt gewesen. Eines wollen alle AfD-Funktionäre vermeiden: Dass das überschaubare Wahlergebnis für eine bundesweite Trendwende bei der AfD gehalten wird.

Martin Schulz
„Haben unser Ziel für heute Abend nicht erreicht“
© EPA, reuters

Andererseits heißt es auch, man dürfe die Auseinandersetzungen mit dem Saarland nicht überbewerten. Ja, die Parteiführung wollte den Landesverband auflösen. Aber immerhin seien etliche Bundesvorstandsmitglieder zu Wahlkampfauftritten dort gewesen. Die Forderung, nicht zur Wahl anzutreten, hinderte die Parteiführung also nicht daran, die Saarländer im Wahlkampf zu unterstützen.

Die Grünen hatten sich intern schon seit Tagen eingestimmt auf die Niederlage. „Schwierig“ lautete das gebräuchliche Adjektiv, um die Lage des eigenen Landesverbandes an der Saar zu beschreiben. Die personelle Erneuerung sei dort ja leider unterblieben, hieß es in Berlin mit hochgezogenen Augenbrauen, und schon vor fünf Jahren seien die Saar-Grünen doch um ein Haar an der Fünf-Prozent-Hürde hängengeblieben. Damals hielten 185 Wähler sie von einem Scheitern ab. In der Parteizentrale der Grünen bemüht sich auch der Bundes-Spitzenkandidat Cem Özdemir, das Ergebnis aus regionalen Besonderheiten heraus zu deuten. Vielleicht, so lautet sein Trost, sei die grüne Stimmenzahl ja gleich hoch oder gar höher als beim letzten Mal, und die Grünen seien bloß wegen der höheren Wahlbeteiligung „aus dem Landtag herausgewählt worden“.

Eine vieldeutige Prophezeiung

Und der als Exponent des Realo-Flügels geltende Cem Özdemir fügt eine vieldeutige Prophezeiung an: Es sei nun alles offen für die kommenden Wahlen in Düsseldorf, Kiel und im Bund. „Wir haben die Chance, das noch mal in unserem Sinne zu drehen“, sagt er, und es ist unklar, wen der Plural alles umfasst: Alle Grünen, oder nur sein eigenes Lager innerhalb der Partei, dessen Option für eine schwarz-grüne Koalition durch den sozialdemokratischen Schulz-Effekt schon ganz verdunstet schien. Die Parteilinke bei den Grünen hatte sich in den letzten Wochen schon auf Koalitionsfestlegungen mit SPD und Linkspartei zubewegt.

Im Thomas-Dehler-Haus, der Berliner Bundeszentrale der FDP, geschieht um 18 Uhr etwas Bemerkenswertes. Als auf einer riesigen Leinwand und per Lautsprecher mitgeteilt wird, dass die Partei mit einem Drei-Prozent-Ergebnis den Wiedereinzug in den Landtag keinesfalls schaffen wird, bleibt die Geräuschkulisse vollkommen unverändert. Normalerweise geht in vergleichbaren Fällen wenigstens ein Raunen der Enttäuschung durch die Reihen der versammelten Parteimitglieder. Doch scheint es am Sonntagabend, als hätten diese das schlechte Abschneiden ihrer Partei erwartet und mithin längst akzeptiert.

Christian Lindner, der Bundesvorsitzende, tritt mit anderen Vorstandsmitgliedern schon wenig später ans Mikrofon und wirkt nicht wirklich so, als sei er überrascht und am Boden zerstört. „Sehr bedauerlich“, sei das Ergebnis, „schade“, finde er das: „Wir sind enttäuscht.“ Schließlich habe man „auf ein kleines politisches Wunder gehofft“. Doch gerade diese Formulierung lässt vermuten, dass die Führungsmannschaft der FDP-Bundespartei eher den Umfragen geglaubt hatte, die ihre Partei unter der Fünf-Prozent-Marke sahen, als denjenigen, die kurz vor der Wahl auch einen Wiedereinzug in den Landtag möglich erscheinen ließen. Mit Blick darauf, dass die FDP bei der vorangegangenen Wahl an der Saar gerade einmal 1,2 Prozent der Stimmen bekommen hatte, sagt Linder, man sei dieses Mal „aus dem Nichts“ gekommen. Immerhin sei es gelungen, die Partei neu aufzustellen. Die Angst der Wähler, dass es zu einem Bündnis von SPD und Linkspartei kommen könne, hat nach Auffassung des Vorsitzenden die Stimmen für die CDU „wie ein Staubsauger“ aufgesaugt.

Quelle: Es berichten Justus Bender, Mechthild Küpper, Johannes Leithäuser, Eckart Lohse und Majid Sattar.
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