Nach der Bayernwahl

Le Pen erfreut über AfD-Ergebnis

15.10.2018
, 11:57
Freuen sich über AfD-Erfolg: Matteo Salvini und Marine Le Pen (im Oktober in Rom)
Der Ausgang der Bayernwahl sorgt auch in Europa für Gesprächsstoff. Die EU stehe vor großen Umwälzungen, heißt es mit Blick auf die Europawahl nächstes Jahr.
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Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen sieht im Wahlergebnis der AfD bei der Landtagswahl in Bayern ein Vorzeichen für die Europawahl im Mai kommenden Jahres. Das Abschneiden der AfD sowie des rechten Vlaams Belang bei den Kommunalwahlen im flämischen Teil Belgiens bestätige, dass sich künftig die Machtverhältnisse im EU-Parlament verschieben werden, schrieb die Chefin der Nationalen Sammlungsbewegung (Rassemblement National/früher Front National) am Montag auf Twitter. „Wieder ein bezeichnender Sonntag in Europa“, meinte sie.

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Nach Ansicht des stellvertretenden Ministerpräsidenten Italiens, Luigi Di Maio, ist die Bayernwahl nur der Anfang großer Umwälzungen in der EU. „Ich habe Euch immer gesagt, dass ein politisches Erdbeben in Europa kommt. Die Wahl in Bayern ist nur der Anfang dessen, was passieren wird“, schrieb der Chef der europakritischen Fünf-Sterne-Bewegung auf Facebook. Damit bezieht er sich auf die Europawahl im Mai.

„Neue politische Kräfte entstehen“, schrieb der Arbeitsminister am späten Sonntagabend weiter. Vor allem die Grünen in Bayern hätten „abseits des Rechts/Links-Schemas“ ihre Stimmen verdoppelt. „Italien, jetzt können wir es sagen, ist der Vorläufer eines Europas, das sich verändert.“ In Sicht komme „das Ende der Sparpolitik und der Beginn der Solidarität“. Auch der zweite stellvertretende Ministerpräsident, Matteo Salvini, hatte nach der Bayern-Wahl das Ende des „alten Systems“ in Europa ausgemacht. „In Bayern hat der Wandel gewonnen und die Europäische Union hat verloren“, erklärte der Vorsitzende der rechten Lega am Sonntagabend. Es sei eine „historische Niederlage für die Christdemokraten und Sozialisten, während das erste Mal die Freunde der AfD in das regionale Parlament einziehen“, so Salvini. „Arrivederci Merkel, Schultz und Juncker.“

Allerdings sehen andere Parteien in Italien in der Landtagswahl einen Wunsch nach mehr Europa. „Der Erfolg der Grünen bestätigt die pro-europäische Wahl der Deutschen“, schrieb Mariastella Gelmini, Fraktionschefin im Abgeordnetenhaus der konservativen Forza Italia.

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In Italien sind die Sterne seit Juni mit der rechten Lega in der Regierung. Di Maios Protestbewegung entscheidet sich allerdings stark von den Grünen in Deutschland, so haben die Sterne zum Beispiel eine strikt antieuropäische Linie und fahren mit der Lega einen Anti-Migranten-Kurs.

Quelle: dpa
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