Absturz der SPD

Auf den eigenen Bauch

EIN KOMMENTAR Von Peter Carstens
15.10.2018
, 20:42
Ein Wahlplakat der SPD mit dem Portrait der Spitzenkandidatin der Bayern-SPD Natascha Kohnen wird in Augsburg abtransportiert.
Die Sozialdemokratie führt Selbstgespräche. Darum ist sie für die meisten Wählerinnen und Wähler uninteressant. Ein Kommentar.
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Die Sozialdemokratie führt Selbstgespräche. Seit mehr als einem Jahr ist die SPD fast durchweg damit beschäftigt, auf den eigenen Bauch zu starren. Für die Parteivorsitzende Andrea Nahles, die mit schlechtem Ergebnis gestartet war, dreht sich fast alles darum, die eigenen Mitglieder zu überzeugen. Zunächst von der Regierungsbeteiligung, welche die Groko-Befürworter einer schwunghaft gebrüllten Nahles-Rede verdanken. Dann von sich selbst als Vorsitzender. Ja, Nahles kämpft mit aller Kraft für eine Erneuerung. Aber sie meint damit nicht etwa das Land, seine Infrastruktur, die Arbeitswelt, die Pflege oder die Bildung. Nahles meint mit Erneuerung ihre eigene Partei, die alte SPD. Danach kommt lange nichts.

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Aber eine Sozialdemokratie, die vor allem für sich und ihre hauptamtlichen Funktionäre da ist, die mit sich selbst redet oder mit Horst Seehofer streitet, ist für die meisten Wählerinnen und Wähler uninteressant. Die Partei führte deshalb auch in Bayern einen erfolglosen Wahlkampf, erlitt eine schwere Abfuhr. In zahlreichen Wahlkreisen überwanden Sozialdemokraten nur noch knapp die Fünfprozentmarke. Aber den beiden Vorsitzenden in Land und Bund fiel dazu tags darauf nichts anderes ein, als die Geschlossenheit der Trümmertruppe zu loben, Fragen abzuwürgen, etwaige Diskussionen in den Gremien zu ersticken. Ob das den hessischen Wahlkämpfern hilft, die nicht alles, aber doch vieles anders machen? Lediglich im Nebensatz beklagte Natascha Kohnen mit Blick auf die bayerischen Wähler die „unglaublich große Distanz zu uns“.

Die Distanz sozialdemokratischer Interna zum Alltag zeigt sich seit langem. Eine Partei, die ständig um sich selbst kreist, gerät aus der Bahn. Viele Wähler sind deshalb weggelaufen. Inzwischen schreckt das halb konspirative Funktionärsgetue die eigenen Anhänger vom Mitmachen ab. Am Samstag beispielsweise luden in Berlin mehrere linke Parteiströmungen und die Jusos, die sich selbst für gewichtig halten, zu einem bundesweiten „Basiskongress“ zum Thema „Solidarität“ ein. Natürlich ging es auch um das Parteitrauma Hartz IV und die Kohlekumpel. Es kamen etwa 40 Leute, Kaffeeverkäufer und drei Referenten mitgerechnet. Das sagte an einem sonnigen Herbsttag vielleicht nicht alles, aber doch manches über den resignativen Zustand der SPD in Berlin, Bayern und anderswo.

Quelle: F.A.Z.
Peter Carstens - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Peter Carstens
Politischer Korrespondent in Berlin
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