Wahlverlierer FDP

„Das Ergebnis ist enttäuschend“

23.05.2011
, 15:21
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Der FDP stehe noch ein langer Weg bis zum Comeback bevor, teilte Parteichef Philipp Rösler nach der Wahlniederlage in Bremen mit. Die Liberalen verpassten am Sonntag deutlich den Einzug in die Bremer Bürgerschaft.
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Nach dem FDP-Wahldebakel in Bremen sieht der neue Parteichef Philipp Rösler noch viel Arbeit vor sich. „Es liegt noch ein langer Weg vor uns“, sagte er am Montag in Berlin. Es habe eine besondere Bremer Vorgeschichte der Liberalen gegeben, die vor der Wahl ihren Fraktionsstatus verloren hatten. In der Kürze der Zeit sei es nicht gelungen, dies wettzumachen. „Vertrauen zurückzugewinnen, das geht nicht von heute auf morgen“, sagte Rösler. Was man eineinhalb Jahre erlebt habe, könne nicht in einer Woche gedreht werden. „Jetzt geht erst die Arbeit los“, sagte der Wirtschaftsminister.

Auch habe die FDP den Bremer Wählern keine Machtoption bieten können, betonte Rösler, der erst seit gut einer Woche Parteichef ist. Nach dem Neuanfang auf dem Rostocker Parteitag habe man nicht erwarten können, binnen einer Woche die Stimmung zu drehen. Die FDP war in Bremen auf 2,6 Prozent abgestürzt. „Das Ergebnis ist natürlich für die FDP enttäuschend“, sagte Rösler.

Der Berliner Parteienforscher Gero Neugebauer teilt diese Ansicht. Rösler müsse einfordern: „Gebt mir die 100 Tage und dann gucken wir, was daraus geworden ist.“ Die FDP habe die Ressourcen, die sie wieder nach vorne bringen könne. Allerdings sei für sie entscheidend, dass die CDU bereit sei, dem Koalitionspartner etwas abzugeben. Hinzu komme, dass die Parteiorganisation in Bremen schwach, der Kandidat nicht überzeugend und die FDP in der Hansestadt quasi auseinandergefallen sei. „Wenn da der Parteitag etwas gebracht hätte, wäre dies das Wunder von Kanaa gewesen, wo aus Wasser Wein wurde.“

Philipp Rösler: „Jetzt geht erst die Arbeit los”
Philipp Rösler: „Jetzt geht erst die Arbeit los” Bild: dpa

Die Wahlniederlage ist ein schwerer Schlag für die FDP

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Für die FDP ist das Wahlergebnis ein Rückschlag. Zwar sind sich Parteienforscher und liberale Strategen einig, dass ein Aufschwung für die Partei nicht innerhalb von einer Woche zu schaffen ist. Doch insgeheim hatte mancher Liberale bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag in Bremen doch auf einen Überraschungseffekt gehofft - etwa so wie sich die FDP Ende Februar allen düsteren Prognosen zum Trotz in Hamburg über die Fünf-Prozent-Hürde retten konnte. Aber in Bremen scheiterte die Partei nicht nur an dieser Grenze, sondern erreichte ein geradezu desaströses Ergebnis.

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Die Parteispitze hatte schon vorgebaut. Ein schlechtes Ergebnis sei eingepreist, hatten Vertreter im Vorfeld gesagt. Erst nächstes Jahr könne man auf Besserung hoffen. In diesem Zusammenhang wird immer wieder die Wahl in Schleswig-Holstein im Mai 2012 genannt. Auch der neue Vorsitzende Philipp Rösler hatte auf dem Parteitag in Rostock betont, die Glaubwürdigkeit lasse sich nicht von heute auf morgen zurückgewinnen. Und Generalsekretär Christian Lindner betonte am Sonntagabend: „Das braucht selbstverständlich Zeit, bis das wirkt.“

Darüber hinaus sei die Kommentierung des Parteitags für Rösler nicht wirklich positiv gewesen, da im Wesentlichen das alte Personal Verantwortung trage. „Die haben ja nur die Räume tapeziert, aber nicht die Wohnung gewechselt“, sagt Neugebauer.

Neuausrichtung der FDP braucht Zeit

Laut Forsa-Chef Manfred Güllner ist nicht angebracht, das Totenglöckchen der FDP zu läuten. Sie habe den großen Vorteil, dass es ein Potenzial von weit mehr als 30 Prozent an Bürgern gebe, die sich vorstellen könnten, eine liberale Partei zu wählen. „Bis 2013 hat sie durchaus noch Zeit genug, um aus diesem Potenzial wieder zu schöpfen.“ Dies sei jedoch nicht in wenigen Wochen machbar. Vielmehr müsse Rösler daran in den nächsten eineinhalb Jahren systematisch arbeiten. Als Wirtschaftsminister habe er hier gute Chancen, wenn er die Erwartungen der Wähler von 2009 erfülle und für den Abbau von Bürokratie sorge.

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Dennoch sieht auch Güllner nach der Bremen-Wahl Anlass für kritische Fragen. So hätten viele offenbar die Ablösung von Rainer Brüderle als Wirtschaftsminister nicht verstanden. Hinzu komme, dass Guido Westerwelle als Außenminister noch im Amt sei. Vor allem in dieser Position und nicht als Parteichef sei er so negativ beurteilt worden wie kein anderer Außenminister vor ihm. „Und er ist immer noch da“, gab der Forsa-Chef zu bedenken.

Parteienforscher beklagen zudem, dass es der FDP bislang nicht gelungen ist, ein Profilierungsthema zu finden. Rösler hat angekündigt, die FDP wolle mehr liberale Inhalte in der Koalition durchsetzen, sich für eine breite Themenpalette öffnen und stärker an der Lebenswirklichkeit der Menschen auszurichten. Bei den konkreten Inhalten ist er bislang aber vage geblieben. Vor allem das Thema Steuerentlastungen steht nun wieder auf der Tagesordnung und bekam mit Brüderles Vorstoß nach Absenkung des Solidaritätszuschlags am Wochenende eine neue Facette.

Quelle: FAZ.NET mit dpa, Reuters
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