Wahl in Großbritannien: Was Boris Johnson jetzt vorhat

Nach Wahlsieg

Die Heldengeschichten der Tories

Von Jochen Buchsteiner, London

16.12.2019

, 07:30

Freut sich über seinen haushohen Wahlsieg: der britische Premierminister Boris Johnson

Nach dem Sieg in der Unterhauswahl will Boris Johnson die Bürokratie stärker auf seine Politik ausrichten, munkelt man – in Westminster löst das Unruhe aus. Wer zum Erfolg des Premiers entscheidend beigetragen hat, ist hingegen glasklar.

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Parteien und Medien im Königreich versuchten am Wochenende, ein Wahlergebnis zu verdauen, das von einigen als „Restrukturierung der politischen Landschaft“ bezeichnet wurde. Während die Anführer der Labour Party für das schlechteste Resultat seit 1935 um Entschuldigung baten und die Nachfolgedebatte begann, entwickelte die Konservative Partei erste Pläne, um ihre Politik stärker auf die neugewonnenen Wähler aus den Arbeitergegenden des englischen Nordens auszurichten. Priorität, hieß es in der Tory-Regierung, habe aber erst einmal die rasche Abwicklung des Brexits.

Das neue Parlament, in dem die Konservativen 365 von 650 Sitzen einnehmen werden, soll Anfang der Woche zusammentreten. Am Dienstag wählen die Abgeordneten den „Speaker of the House“ – vermutlich Lindsay Hoyle, der im November John Bercow nachgefolgt war. Mit ihrer zweiten „Queen’s Speech“ innerhalb von zwei Monaten wird Elisabeth II. das Parlament dann am Donnerstag offiziell eröffnen. Die Regierung will das Brexit-Gesetz mit dem Austrittsabkommen noch vor der Weihnachtspause ein weiteres Mal einbringen. Diesmal muss Johnson um die Mehrheit nicht bangen; Alle Tory-Abgeordneten haben ihre Zustimmung zugesichert. Endgültig verabschiedet sein muss das Gesetz, das auch im Oberhaus behandelt wird, bis 29. Januar. Zwei Tage später soll der Austritt dann vollzogen werden.