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SPD-Erfolgsrezept in Hamburg

Eine ziemlich rote Stadt

Von Frank Pergande, Hamburg
Aktualisiert am 15.02.2015
 - 18:47
Drei Worte zum Sieg: Das zentrale Wahlplakat der Hamburger SPD
Die SPD ist wie eine Klammer für Hamburg. Die Arbeiterpartei repräsentiert ebenso das hanseatische Lebensgefühl und ist daher für alle wählbar. Das hat sich auch an diesem Sonntag wieder gezeigt.

Traditionell treffen sich die Hamburger Sozialdemokraten nach Bürgerschaftswahlen zu ihrer Wahlparty in der Altonaer Fabrik. Früher war die Fabrik tatsächlich das, was der Name sagt – eine vor 150 Jahren gegründete Werkzeug- und Munitionsfabrik. Aber seit Anfang der siebziger Jahre ist ein Teil des alten Werkes, nämlich die eigentliche Werkhalle, zu einem Kulturzentrum geworden.

Das Gebäude einschließlich des Krans auf dem Dach, wie es heute dasteht, ist nicht mehr original. Nach einem Brand Ende der siebziger Jahre wurde das Zentrum wiedererrichtet. Die Fabrik ist ein imposantes Beispiel von Industriearchitektur.

Beinahe wie ein Kirchenschiff wirkt die Halle, hoch mit den umlaufenden Galerien in zwei Stockwerken. Für Sozialdemokraten ist hier alles Symbol. Denn die alte Werkzeugfabrik im Altonaer Stadtteil Ottensen war Teil des Industriereviers im Westen von Hamburg. Nur ein paar Schritte weiter liegt das Gelände der Zeise-Werke, wo Schiffsschrauben hergestellt wurden, bis sie so groß geworden waren, dass sie nicht mehr durch die Tore und Straßen passten. Die Fischverarbeitung unterhielt hier gleich mehrere Betriebe und sicherte Hunderte Arbeitsplätze. Bei Kolbenschmidt wurden noch bis vor wenigen Jahren Zulieferteile für Autos hergestellt. Sogar Schwarzkopf, der Hersteller von Haarkosmetik, ist in Ottensen vertreten.

Auf der einen Seite liegt die Elbe mit dem Hafen, auf der anderen die Bahngleise mit dem Bahnhof Altona. Einst wohnten die Arbeiter gleich neben den Produktionsstätten. So entstand hier Straßenzug um Straßenzug. Hinzu kam die entsprechende Infrastruktur, kleine Läden, Handwerk, Kneipen. Damals war Altona zwar noch eine eigenständige Stadt. Aber im alten Hamburg war die Industrialisierung ähnlich verlaufen, vor allem durch den Taktgeber Hafen, der als der östlichste Atlantik- und westlichste Ostseehafen gilt. So gesehen steht die Fabrik für die Arbeiterwelt, in der die Hamburger Sozialdemokratie groß geworden ist. Dass sie bis heute die führende politische Kraft in der Stadt ist, zeigt, dass sie auch den Wandel der Welt begleitet und sich selbst dabei gewandelt hat.

In der Fabrik wird heute nicht mehr malocht, hier vergnügt man sich. In dem alten, backsteinernen Zeise-Hof gibt es heute ein Kino, Galerien, Restaurants, Geschäfte. Die Bebauung eines zweiten Zeise-Areals gleich daneben ist umstritten. Hier will ein bekanntes Werbeunternehmen, angezogen von der Kreativität des Stadtteils Ottensen, ein Bürohaus beziehen. Das Zeise-Archiv liegt heute im Altonaer Museum, die Schiffsschrauben sind Ausstellungsstücke. Der Kolbenhof ist an Kleingewerbetreibende vermietet, aber immer nur für ein Jahr, weil die Zukunft des Areals ungeklärt ist.

Die alten Wohnungen der Arbeiterschaft sind heute gefragte Hamburger Quartiere, ob nun in Ottensen, St. Georg hinter dem Hauptbahnhof oder im Schanzenviertel. Die Mieten steigen, Alteingesessene werden verdrängt. Auch auf altem Industriegelände sollen Wohnungen entstehen, im Kolbenhof etwa – was dem Eigentümer, der Rheinmetall AG, den Vorwurf einbrachte, sie habe die Produktion hier nur deshalb eingestellt, um durch Wohnungsbau auf dem Gelände die Rendite zu verbessern. Der Altonaer Bahnhof, der 1898 schon einmal um ein paar hundert Meter umgezogen war, wird komplett verlegt.

Damit wird ein riesiges Areal für eine „Neue Mitte Altona“ frei. Im Wahlkampf konnte Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) den ersten Spatenstich auf dem bereits baufreien Gelände des alten Güterbahnhofs setzen. Gleich daneben liegt die Holsten-Brauerei. Auch sie plant den Umzug, schon wird mit Wohnungsinvestoren verhandelt. Etwa dreitausend Wohnungen könnten in der „Neuen Mitte“ alles in allem entstehen. Die Baustelle ist vergleichbar mit der einst vom SPD-Bürgermeister Henning Voscherau angeregten Hafen-City.

Die Hafen-City auf altem Hafengelände ist zu großen Teilen fertig. Nur das sogenannte Überseequartier fehlt noch, Baubeginn soll in zwei Jahren sein. Der gewaltige Glaskasten der Elbphilharmonie erhebt sich auf einem alten Hafenspeicher. Auf der anderen Seite der Elbe liegen gleich zwei Musical-Theater nebeneinander auf früherem Industriegelände.

Auf dem Kleinen Grasbrook, einer der Elbinseln, wollte die Stadt eigentlich für die Universität einen komplett neuen Campus bauen. Das wurde nichts, zu stark war der Protest. Nun könnten dort Olympia-Anlagen errichtet werden, sollte Hamburg tatsächlich den Zuschlag für Olympische Spiele 2024 erhalten – was freilich eher unwahrscheinlich ist.

Die SPD als Hamburg-Partei

All das hat die SPD politisch entscheidend mitgeprägt. Seit Kriegsende regiert sie, mit kleinen Unterbrechungen, in Hamburg unangefochten, mal mit Koalitionspartner, mal ohne. Sie regiert nicht nur im Rathaus, stellt auch alle sieben Bezirksamtsleiter. Die SPD hat es geschafft – obwohl doch eigentlich Arbeiterpartei –, gleichsam das Hanseatische zu repräsentieren und so für alle wählbar zu sein. Die SPD ist wie eine Klammer, die in der Millionenstadt Hamburg zusammenhält, was immer wieder auseinanderzudriften droht, wirtschaftlich, sozial, aber auch politisch.

Rund um die Fabrik ist das alles zu erleben. Schicke Wohnungen neben verwahrlosten Fassaden. Das Nobelrestaurant neben der Dönerbude. Der Wohlhabende neben dem Flüchtling. Banales neben Kreativem. Grelles neben Trostlosem. Wie schnell dort die Spannungen aufbrechen können, zeigte sich gleich um die Ecke am Spritzenplatz.

Dort war der Architekt Daniel Libeskind von Investoren für den Entwurf eines Neubaus gewonnen worden, der ein paar gesichtslose kleine Bauten ersetzten sollte. Der Widerstand ist erheblich, es wird wohl nichts daraus werden. Als in den sechziger Jahren halb Ottensen zu einer City-West, einem riesigen Einkaufszentrum umgebaut werden sollte, erhob sich ebenfalls Protest. Aber heute sind die Hamburger dankbar dafür, dass die Pläne sich schließlich erledigt hatten.

Die SPD war bei allem immer dabei. Sie ist das Selbstverständliche in Hamburg. Sie steht für Hamburg. Deshalb konnte sie Bürgermeister hervorbringen, die zur Partei eigentlich gar nicht passen wollten und häufig Konflikte mit ihr austrugen. Max Brauer gehörte dazu, einer der führenden Sozialdemokraten der Weimarer Republik, der zunächst Oberbürgermeister von Altona war, ins Exil ging und nach Kriegsende Hamburger Bürgermeister wurde. Im Altonaer Rathaus ist die Ausstattung seines Arbeitszimmers in dunklem Holz noch heute zu besichtigen.

Der SPD-Kreisverband Altona sitzt im Max-Brauer-Haus in der Max-Brauer-Allee. Dort hatte auch Scholz in seiner Bundestagszeit sein Wahlkreisbüro. In der jüngeren Vergangenheit gehörten Hans-Ulrich Klose, Klaus von Dohnanyi und Henning Voscherau zu den SPD-Bürgermeistern, die so schnell nicht vergessen werden. Arbeiterführer waren sie nicht, aber doch führungsstarke Politiker, die in der Handelskammer eine so gute Figur machten wie an sozialen Brennpunkten in der Schanze oder in der Hafenstraße.

Die Jahre des CDU-Senats gelten in der SPD als Unfall

In den Jahren nach 1946 gab es neun SPD-Bürgermeister und gerade einmal drei von der CDU. Der letzte CDU-Bürgermeister, Christoph Ahlhaus, hatte die kürzeste Amtszeit (August 2010 bis März 2011) der bisherigen Hamburger Bürgermeister. Die knapp zehn Jahre CDU-Regierung von 2001 bis 2011 gelten den Sozialdemokraten als Unfall. Tatsächlich hatte das SPD-Wahlergebnis von 2001 noch immer zehn Prozentpunkte über dem der CDU gelegen.

Aber die SPD hatte Fehler gemacht – vor allem bei der inneren Sicherheit, wofür die unmöglichen Zustände damals am Hamburger Hauptbahnhof standen. Das hatte die Schill-Partei stark gemacht, was wiederum die von der CDU geschlossene Koalition mit Schill und der FDP ermöglichte. Ole von Beust konnte sich als Hamburger Bürgermeister präsentieren wie einst seine Amtsvorgänger von der SPD.

Das sicherte 2004 sogar einmal die absolute Mehrheit für die CDU. Beusts Abgang von der politischen Bühne jedoch stellte die sozialdemokratischen Verhältnisse sogleich wieder her.

Umso lauter wurde nach der Wahl von 2011, bei der die SPD die absolute Mehrheit gewonnen hatte, Olaf Scholz als neuer Bürgermeister in der Fabrik gefeiert. Wenn die SPD heute in Hamburg einen doppelt so großen Zuspruch wie die Bundes-SPD genießt, dann finden Hamburger Sozialdemokraten das normal. Wie verwöhnt die SPD in Hamburg ist, zeigte am eindrucksvollsten wohl Voscherau.

Er trat 1997 zurück, obgleich die SPD immer noch 36 Prozent der Stimmen erreicht hatte und klarer Wahlsieger war. Aber Voscherau hatte sein selbstgestecktes Ziel nicht erreicht und mit den Grünen wollte er auf keinen Fall zusammengehen. Sein Nachfolger wurde Ortwin Runde, der sich zu Rot-Grün bekannte, dem es aber am Charisma seiner Vorgänger fehlte, was vier Jahre später zur Wahlniederlage führte. Der Fall zeigt, dass die SPD eben auch abhängig ist von ihren führenden Köpfen. Nur mit starken Kandidaten kann sie trotz ihrer Stärke in Hamburg auch wirklich überzeugen.

Jetzt hat sie Scholz. Scholz hatte die Landespartei schon einmal von 2001 bis 2004 geführt. Da gab es zwar einen CDU-Bürgermeister, aber die SPD war eine starke Opposition. Als Scholz das Amt aufgab, versank die Partei im Chaos. Die Vorsitzenden wechselten. Unvergessen ist der bis heute nicht aufgeklärte Stimmendiebstahl aus der Parteizentrale, als per Urwahl der SPD-Spitzenkandidat für 2008 bestimmt werden sollte.

Erst Scholz konnte die SPD befrieden, als er 2009 abermals als Vorsitzender antrat, den Machtwechsel im Rathaus hatte er da schon vor Augen. Scholz genießt selbst in den bürgerlichen Kreisen hohe Wertschätzung. Kolportiert wird folgender Scherz: Zwei Unternehmer unterhalten sich. Der eine schwört, noch nie SPD gewählt zu haben. Wen er denn gewählt habe, fragt der andere. Olaf Scholz, lautet die Antwort.

Neue Parteien mit kurzer Lebensdauer

Immer wieder gab es Versuche in Hamburg, das Machtmonopol der SPD zu brechen, immer ohne nachhaltigen Erfolg. Neue Parteien tauchten auf und verschwanden. So die Statt-Partei, die Voscherau einst sogar an der Macht beteiligt hatte. Die Schill-Partei gehörte dazu, „Heimat Hamburg“ des schillernden früheren CDU-Senators Roger Kusch.

Die FDP saß, obgleich doch Hamburg ein liberaler Ort ist, immer nur zeitweise in der Bürgerschaft, war dann wieder jahrelang außerparlamentarische Opposition. Die Linkspartei, die auch schon in der Fabrik gefeiert hat, sicherte sich immerhin eine stabile Wählerbasis, zu der viele ehemalige Sozialdemokraten gehören. Die Piraten konnten in Hamburg nicht Fuß fassen.

Die Abspaltung der FDP, die „Neuen Liberalen“, blieb im Wahlkampf derart erfolglos, dass sie am Ende ihre Anhänger aufriefen, SPD zu wählen – nur um das Wiedererstarken der FDP zu behindern. Die Zukunft der Alternative für Deutschland (AfD) in Hamburg ist noch ungewiss. Im Wahlkampf wurden praktisch alle 15000 Plakate der Partei beschmiert oder zerstört, von 188 Großplakaten wurden 70 heruntergerissen, noch am Samstag griffen Linksradikale einen Wahlkampfstand an. Das deutet auf mangelndes Demokratieverständnis hin.

Zugleich gibt es aber auch die Stimmung in der Stadt wider: Die AfD passt nicht zum weltoffenen Hamburg. Die anderen Parteien konnten sich nicht einmal dazu durchringen, die Plakatzerstörungen zu verurteilen. Und als die AfD zwei Tage vor der Wahl in Hamburg ankündigte, dass vier ihrer Mitglieder, alles Professoren der Volkswirtschaft, eine Klage gegen die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank erwägen, interessierte sich niemand dafür. Auch kam nicht gut an, dass ausgerechnet die AfD ihre Wahlparty im Rathausrestaurant feierte.

Der Hamburger SPD ist oft genug die Arroganz der Macht vorgeworfen worden. Aber im Rathaus zu feiern – das würde ihr dann doch nicht einfallen. Die Fabrik passt ja auch viel besser zu der Partei. Außerdem kann die SPD dann von sich behaupten, ihren Wahlsieg am Puls der Stadt zu feiern. Für Scholz ist die Gegend um die Fabrik ganz nebenbei auch Heimat. Er lebt mit Ehefrau Britta Ernst, der Bildungsministerin von Schleswig-Holstein, in Altona.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Pergande, Frank
Frank Pergande
Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.
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