Vor der Hamburg-Wahl

Scholz auf diese Stadt

Von Frank Pergande und Julian Staib, Hamburg
Aktualisiert am 12.02.2015
 - 13:23
Bildnis eines präsidialen Wahlkampfs: Scholz wird in Hamburg angeklebt.zur Bildergalerie
Eigentlich galt das Interesse von Olaf Scholz der Bundespolitik. Dann musste er einmal mehr die Hamburger SPD retten. Seitdem hat er seinen Frieden mit Hamburg gemacht. Die Frage ist, ob ihm das reichen wird.

Die SPD in Hamburg hat es im Bürgerschaftswahlkampf gewagt, ihren Spitzenkandidaten Olaf Scholz in Grau und Schwarz zu präsentieren. Sie zeigte ihn auf einigen Wahlplakaten sogar ohne Kopf. Und doch wussten die Hamburger, wen sie dort sahen: ihren Bürgermeister, der auch nach der Wahl am Sonntag Bürgermeister bleiben wird. Einen Zweifel daran gibt es nicht. Fraglich ist, ob die SPD allein weiterregieren kann oder einen Koalitionspartner benötigt. Selbst der wäre dann aber schon bestimmt: die Grünen. Der FDP gab Scholz vorab einen Korb, die CDU erwähnt er gar nicht.

Das Schwarz-Grau, auf dem das rote SPD-Logo wie eine Flamme im Kamin prangt, diente auch als Kulisse für Scholz’ präsidialen Wahlkampf. Er lud in allen Stadtteilen zu Gesprächen ein und betonte, diese Form pflege er auch sonst, unabhängig von einer Wahl. Tatsächlich war er zu „Scholz im Gespräch“ in Rahlstedt im Osten der Stadt erst Ende des vergangenen Jahres gewesen. Jetzt ist er wieder da, im weiträumigen Foyer einer Schule. Der Andrang ist groß, immer wieder müssen neue Stuhlreihen aufgestellt werden. Der Bürgermeister kommt auf die Minute pünktlich, stellt sich in seinem schwarzen Anzug vor das Schwarzgrau der Kulisse und spricht über die Wirtschaftskraft Hamburgs, dann kommt er auf den Wohnungsbau zu sprechen und anderes, was er als Erfolg der SPD-Politik sieht, etwa die Abschaffung der Studiengebühren und die Kindertagesstätte für täglich fünf Stunden unentgeltlich. Schließlich lässt er sich befragen.

Gegen Ole von Beusts Bündnis mit der Schill-Partei war er machtlos

Zu diesem Zweck verlässt er das Rednerpult, geht auf die Fragenden zu und wird geradezu zum Entertainer. Als jemand von der Notwendigkeit spricht, in Deutschland zu einer einheitlichen Schulpolitik zu kommen, findet Scholz das nicht erstrebenswert, weil dann „die hohen Hamburger Standards nicht mehr gelten würden“. Als jemand zweifelt, ob der Senat tatsächlich die Energienetze der Stadt vollständig zurückkauft, so wie es ein Volksentscheid verlangt hat, sagt er nicht nur, der Entscheid werde umgesetzt. Weil die Fragende dafür eine Garantie haben will, fügt er mit Augenaufschlag hinzu: „Sie müssen mir vertrauen.“ Und dann erlaubt sich Scholz auch noch eine kleine Abgrenzung von Gerhard Schröder, dem er einst als Generalsekretär gedient und vieles zu verdanken hat. Über Lehrer klopfe er keine Sprüche, sagt er lächelnd. Schröder hatte von „faulen Säcken“ gesprochen.

Scholz’ Interesse galt eigentlich der Bundespolitik. Der Mann aus Altona kam 1998 in den Bundestag, den Wahlkreis gewann er direkt. 2001 war er zwar eine kurze Zeit lang Innensenator unter Bürgermeister Ortwin Runde (SPD) und sollte auf den letzten Metern vor der Bürgerschaftswahl für die Sozialdemokraten retten, was nicht mehr zu retten war. Die Schill-Partei erreichte damals auf Anhieb 19,4 Prozent der Wählerstimmen. Ole von Beust (CDU) konnte Bürgermeister werden, indem er eine Koalition mit Schill und der FDP zimmerte. Scholz ging zurück in den Bundestag, blieb in Hamburg aber SPD-Landesvorsitzender. 2004 gab er das Amt auf und trat auch als Generalsekretär der Bundes-SPD zusammen mit seinem Vorsitzenden Schröder zurück.

Scholz entschied sich gegen bundespolitische Ambitionen

„Scholzomat“ wurde er damals genannt. Seine steile politische Karriere schien beendet. Er wurde Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion. 2007 aber kam er als Nachfolger von Franz Müntefering ins Bundeskabinett. Es war in der Zeit der ersten großen Koalition unter Angela Merkel. Natürlich behielt Scholz Hamburg weiter im Blick. Für die Bürgerschaftswahl 2008 war er es, der nach der durch Stimmendiebstahl missglückten Urwahl eines Spitzenkandidaten den früheren Verleger, Publizisten und Kultur-Staatsminister Michael Naumann aus dem Hut zauberte, wohl wissend, dass es nur um einen Zählkandidaten ging. Die CDU schloss ein Bündnis mit den Grünen, die SPD blieb gedemütigt und zerstritten zurück.

Scholz musste sich abermals als Retter versuchen. Er übernahm wieder die Parteiführung: „Wer bei mir Führung bestellt, muss wissen, dass er sie dann auch bekommt.“ Die Umstände halfen ihm. Schwarz-Grün zerbrach, nachdem Beust sich aus der Politik verabschiedet hatte. Auf einmal war die SPD wieder Favorit. Scholz musste sich entscheiden zwischen der Bundespolitik, in der seine Aussichten ungewiss erschienen, und der Landespolitik, wo er der Erste werden konnte. Dabei war auch Privates zu bedenken. Seine Ehefrau Britta Ernst spielte als bildungspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion eine zentrale Rolle in der Hamburger Politik. Mit Scholz als Bürgermeister konnte sie an so herausgehobener Position nicht bleiben. Sie ging nach Berlin und ist inzwischen in Kiel Bildungsministerin unter Ministerpräsident Torsten Albig (SPD).

Seine Versprechen hielt er ein

Scholz entschied sich für Landespolitik und holte die absolute Mehrheit für die SPD. Er stellte gleichsam die alten politischen Verhältnisse in der Stadt wieder her. Und er versprach, er werde auch bei der nächsten Wahl wieder antreten. Seine Stärke bezieht er unter anderem daraus, Versprechen eingehalten zu haben. Das betraf nicht nur ihn persönlich. Die SPD versprach 6000 neue Wohnungen pro Jahr. Das wurde geschafft. In vier Jahren brachte es der Senat auf die Baugenehmigung für insgesamt 36.000 Wohnungen. Und so könne es weitergehen, meint Scholz. „Die Stadt hat genug Platz.“ In Hamburg wohnten 1,8 Millionen Menschen auf einer Fläche wie Berlin mit knapp doppelt so vielen Einwohnern.

Die SPD setzte das Versprechen um, die Bedingungen in den Kindertagesstätten zu verbessern. Die SPD versprach, einen Schulfrieden einzuhalten, nachdem die geplante schwarz-grüne Schulreform das Bündnis faktisch zerstört hatte. Der Versuch einer Volksinitiative, an Gymnasien wieder das Abitur in dreizehn Schuljahren einzuführen, scheiterte – zur Erleichterung des Senats. Selbst das Versprechen, das umstrittene linksautonome Zentrum „Rote Flora“ vom Eigentümer zurückzuerwerben und als Stadtteilkulturzentrum zu erhalten, ist eingelöst. Ähnliches lässt sich für die Haushaltspolitik sagen, denn Hamburg hat einen Überschuss erwirtschaftet.

Ein möglicher Kanzlerkandidat?

Dass die Stadt erhebliche Probleme hat, der Flüchtlingswelle Herr zu werden, und eine spezielle Flüchtlingsgemeinschaft, die sogenannte Lampedusa-Gruppe, die die Hamburger Politik monatelang in Atem hielt – im Wahlkampf ist nur selten davon die Rede gewesen. Etwa bei „Scholz im Gespräch“ im Altonaer Museum, wo der Bürgermeister dann sogar mit Rufen wie „Lügner“ und „Arschloch“ empfangen wird und Polizeihilfe benötigt. Die Polizei verwarnt einige Zuhörer, manche halten sich nicht daran und werden aus dem Saal geführt. Scholz spricht einfach weiter. Immer wieder ziehen Polizisten jemanden aus dem Saal, erst nach und nach wird es ruhiger. „Refugees welcome“, rufen die Leute von der Empore. Scholz antwortet gewohnt unaufgeregt mit Zahlen. 11.000 Plätze für Flüchtlinge gebe es, 6000 seien allein im vergangenen Jahr errichtet worden.

Wahlen
Hamburg vor der Bürgerschaftswahl
© dpa, reuters

Scholz wirkt im Wahlkampf entspannt. Er ist sogar derart entspannt, dass er seinen Senatskollegen bereits im Dezember beim weihnachtlichen Kaffee versprochen hatte, sie dürften alle auf ihren Posten bleiben, wenn die SPD wieder die absolute Mehrheit erränge. Scholz hat seinen Frieden mit dem Amt gemacht, das er eigentlich nicht angestrebt hatte. Er freue sich darauf, 2024 Olympische Spiele in Hamburg eröffnen zu können, sagte er neulich im Scherz.

Scholz ist stellvertretender Vorsitzender der Bundes-SPD, sein Einfluss in Berlin erheblich. Zweifellos wird, wenn es um einen Kanzlerkandidaten seiner Partei gehen sollte, auch sein Name wieder genannt werden. Einer der Gründe, weshalb Scholz der derzeit wohl erfolgreichste Sozialdemokrat von Rang ist, zeigt sich nach seinen Auftritten, in Rahlstedt wie in Altona. Scholz gibt seinem Publikum genau neunzig Minuten Zeit für Fragen. Wer dann noch Gesprächsbedarf habe, könne gern noch zu ihm auf das Podium kommen, sagt er. Tatsächlich bildet sich eine Schlange. Scholz stört das nicht: „Ich kann lange durchhalten.“ In Altona allerdings kommt er einmal kurz aus dem Takt. Als eine ältere Frau meint, es fehle eine Vision von Hamburg, stockt Scholz. Dann sagt er, er habe eine „profunde Vorstellung“ davon, was erreicht werden solle. Das Wort Vision benutzt er nicht.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Pergande, Frank
Frank Pergande
Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.
Autorenporträt / Staib, Julian
Julian Staib
Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.
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