Wahlsieger Olaf Scholz

Kann er auch Kanzler?

Von Frank Pergande, Hamburg
Aktualisiert am 15.02.2015
 - 19:18
Olaf Scholz und seine Frau Britta Ernst feiern den Wahlsieg der SPD in Hamburg.
In der SPD und den Medien ist Olaf Scholz lange unterschätzt worden. Doch der einst als „Scholzomat“ verspottete frühere Schröder-Getreue hat die Hamburger SPD zu alter politischer Größe geführt. Auch in Berlin könnte er bald wieder eine größere Rolle spielen.

Olaf Scholz ist 56 Jahre alt und seit Jahrzehnten in der Politik dabei. Sowohl in Hamburg als auch als Bundespolitiker in Berlin. Seine ebenso für die Politik lebende Frau Britta Ernst wechselte vor wenigen Wochen als SPD-Bildungsministerin nach Schleswig-Holstein.

Seit Mitte der siebziger Jahre gehört er der SPD an, wo es der Sohn eines norddeutschen Textilunternehmers von Linksaußen weit in die Mitte zum Hamburger Bürgermeister gebracht hat.

Als er SPD-Generalsekretär unter Gerhard Schröder war, verspotteten ihn die Medien wegen seiner gestanzten Politfloskeln und der monotonen Vortragsweise als „Scholzomat“. Der Jurist und Anwalt Scholz hat das lange hinter sich gelassen und aus seinen Erfahrungen gleichsam politische Regeln für sich aufgestellt, nützlich auch für andere.

Hamburger SPD
Scholz kein Kanzlerkandidat
© AFP, Reuters

Eine hat der in Osnabrück geborene Politiker in einen unvergessenen Satz gegossen, als er 2009 – abermals nach 2001 bis 2004 – Hamburger SPD-Vorsitzender wurde: Wer bei ihm Führung bestelle, dürfe sich nicht wundern, wenn er sie bekomme.

Einen anderen seiner Leitsätze würde er laut nicht sagen. Er schlägt keine Schlachten, die er nur verlieren kann. Und: Er verspricht nur das, was er auch halten zu können glaubt. Mit Härte und Durchsetzungsvermögen hat er die zerfaserte und zerstrittene SPD wieder geeint. Noch 2008 wäre der frühere Innensenator nicht auf den Gedanken gekommen, in Hamburg Spitzenkandidat zu werden.

Da war die CDU mit Ole von Beust unschlagbar. Und was die Verlässlichkeit betrifft: Als er 2011 erstmals Spitzenkandidat in Hamburg war, legte er ein Programm vor, dass er dann unbeirrt Punkt für Punkt von seinem Senat abarbeitete ließ – vom Wohnungsbau, der besseren Förderung der Kindertagesstätten bis zur Verkündung eines Eröffnungstermin für die Elbphilharmonie.

Wo er nicht das gewünschte Ergebnis erreichte, lag es an den Umständen. Die Elbvertiefung etwa wird nun wohl vom Europäischen Gerichtshof entschieden. Ein Volksentscheid zwang den SPD-Senat, den vollständigen Rückkauf der Energienetze von den Energieunternehmen einzuleiten. Scholz hätte eine Beteiligung von 25,1 Prozent für ausreichend gehalten.

Dass Scholz so beliebt in der Stadt blieb, verdankt er auch den Umständen. Die Steuereinnahmen erlaubten, einen Haushalt mit Überschuss vorzulegen, gleichzeitig aber für die Kindertagesstätten so viel Geld bereitzustellen, dass die Elternbeiträge wegfallen konnten (für fünf Stunden Betreuung).

Die Wirtschaft in Hamburg ist erfolgreich. Die Stadt zieht immer mehr Menschen an, die Lebensqualität ist hoch. Scholz selbst hat als Politiker in Hamburg auch andere Zeiten erlebt. 2001 etwa, als er auf die Schnelle Innensenator wurde, weil die machtverwöhnte SPD die innere Sicherheit vernachlässigt hatte.

Er konnte die Wahlniederlage gegen die CDU oder genauer die Schill-Partei nicht retten und ging zurück in die Bundespolitik, wo er seit 1998 als Bundestagsabgeordneter dabei war. Hamburg war nur noch etwas für den Augenwinkel, bis Scholz abzuwägen hatte, ob er in Hamburg Bürgermeister werden oder in Berlin einer der Zweiten in der SPD bleiben wollte.

Scholz entschied sich für Hamburg, ohne die Bundespolitik deshalb zu vernachlässigen. Formal hat Hamburg mit seinen drei Bundesrats-Stimmen in Berlin kein allzu großes Gewicht. Durch die Person Scholz aber sehr wohl. Und nach dem zweiten Triumph in der zweitgrößten deutschen Stadt auch in der Bundes-SPD, die von Hamburger Wahlergebnissen träumt.

Quelle: FAZ.NET
Autorenporträt / Pergande, Frank
Frank Pergande
Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.
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