FAZ plus ArtikelNach der Wahl in NRW

Schieflage für Scholz

EIN KOMMENTAR Von Jasper von Altenbockum
16.05.2022
, 08:27
Für SPD-Kanzler Olaf Scholz wird das regieren in der Ampel mit dem Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wohl nicht einfacher.
Läuft es nun in Kiel und Düsseldorf auf schwarz-grüne Koalitionen hinaus? Das würde die Grünen vom Berliner Bündnis entfernen. Die FDP stünde vor einem Scherbenhaufen – und sogar Merz müsste bangen.
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So schnell kann es gehen. Nach der Bundestagwahl – es ist erst acht Monate her – hatte die SPD noch mit Abscheu kommentiert, dass der geschwächte Zweitplatzierte, die am Laschet-Söder-Machtkampf gescheiterte CDU/CSU, den Regierungsauftrag doch noch für sich reklamieren könnte. Jetzt ist sie im bevölkerungsreichsten Bundesland noch deutlicher zweitplatziert und geschwächt – aber die SPD bastelte schon am Wahlabend an einem Auftrag, der ihr die Regierungsbildung zuweist. Wie wäre es mit: Mehr Fortschritt wagen!? Die Ampelmission könnte eine Wiederbelebung durch NRW gut vertragen, nachdem sie durch Pandemie und Ukrainekrieg in Vergessenheit geraten ist und das „Leadership“ des Merkel-Nachfolgers Olaf Scholz gleich mit.

Ein Erfolg für die CDU wäre für die Bundesregierung zudem ein Menetekel. In NRW wiegt ein Wahlsieg für die CDU gleich mehrfach. Sie konnte nicht darauf zählen, dass sich für Hendrik Wüst ein Scholz-, Günther- oder Rehlinger-Effekt einstellt, also ein Bonus für die starke populäre Figur, die Wähler überzeugt, egal, in welcher Partei sie oder er ist. Dafür war Wüst zu kurz im Amt und hatte zuvor zu wenig geglänzt. Dennoch ist es ihm gelungen, das CDU-Ergebnis mit Armin Laschet an der Spitze von vor fünf Jahren zu verbessern. Das wird auch Laschet, da Wüst schließlich „sein“ Mann ist, noch als Erfolg für sich verbuchen.

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