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Abwahl von Ortsvorsteher

Sie soll Nachfolgerin des NPD-Politikers werden

Von Wolfram Ahlers
 - 15:10
Will neue Ortsvorsteherin in Altenstadt werden: CDU-Kandidatin Tatjana Cyrulnikov

Einstimmig ist Stefan Jagsch zum Ortsvorsteher in der Altenstädter Waldsiedlung gewählt worden, einmütig wollen die Vertreter von SPD, CDU und FDP den stellvertretenden Landesvorsitzenden der NPD, den sie mitgewählt hatten, nun wieder abwählen. Nachdem zunächst sieben Ortsbeiratsmitglieder einen Antrag auf Abwahl sowie das Anberaumen einer Sitzung dafür beantragt hatten, wollen außer Jagsch nun alle mitmachen. Der bisherige Amtsinhaber Klaus Dietrich, der über die FDP-Liste in den Ortsbeirat gekommen ist, bestätigte, dass er sich dem Ansinnen der übrigen sieben Ortsbeiräte angeschlossen habe.

Allerdings, ohne sich dazu zu äußern. Dietrich hatte zuvor moniert, es könne nicht so lange gewählt werden, bis das Ergebnis passe; die Wahl von Jagsch sei rechtmäßig gewesen. Jagsch selbst hat angekündigt, einen Antrag auf Abwahl juristisch prüfen zu lassen.

Der Wetterauer FDP-Vorsitzende Jens Jacobi hält die Abwahl des NPD-Funktionärs für den politisch wie rechtlich richtigen Weg. Jagsch so schnell wie möglich vom Amt als erster Repräsentant des Ortsteils wieder abzuberufen sei die gebotene Konsequenz aus einem gravierenden Fehler. Dass Jagsch mit demokratischem Votum zu seinem Amt gekommen sei, will Jacobi nicht in Zweifel ziehen. Es sei aber ebenso legitim, ihn wieder abzuwählen, wie die Gemeindeordnung das schließlich zulasse. Erfreulich sei, dass sich nun offenbar doch ein Ortsbeirat aus den Reihen der demokratischen Parteien gefunden habe, der das Amt des Ortsvorstehers übernehmen wolle. Wie berichtet, soll sich Tatjana Cyrolnikow von der CDU bereit erklärt haben, die SPD hatte sogleich Zustimmung signalisiert. Dass Jagsch überhaupt gewählt werden konnte, lag daran, dass sich kein anderer zur Kandidatur bereitgefunden hatte.

Abwahl ist „logische Konsequenz“

Bürgermeister Norbert Syguda (SPD) hält die Abwahl von Jagsch gleichfalls für die „logische Konsequenz“ aus einer Fehlleistung, wie er sagt. Dass ein höherrangiger NPD-Politiker Sitz und Stimme in den Gremien der Gemeinde habe, sei durch den Wähler legitimiert. Aber es könne nicht sein, dass Jagsch von Abgeordneten aus den Reihen von Sozialdemokraten, Christdemokraten und Freien Demokraten noch aufgewertet werde und mehr Kompetenzen bekomme.

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Nach Wahl von NPD-Politiker
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Im Übrigen nimmt er die Ortsbeiratsmitglieder, die Jagsch gewählt hatten, ein Stück weit in Schutz. Er kenne die meisten seit vielen Jahren, und es seien „aufrechte Demokraten“. Denen freilich ein solch „fatales Votum“ nicht hätte passieren dürfen. Auch wenn sich Jagsch umgänglich gebe und in der Waldsiedlung verwurzelt sei, dessen politische Gesinnung sei doch bekannt.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Ahlers Wolfram (was.)
Wolfram Ahlers
Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung für Mittelhessen und die Wetterau.
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