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FAZ plus ArtikelDebatte um Einzelhandel

Öfter Einkaufen am Sonntag

Von Ralf Euler
Aktualisiert am 06.01.2019
 - 08:58
Kaufen, kaufen, kaufen: Im Wettbewerb mit den rund um die Uhr aktiven Online-Anbietern und mit Einkaufszentren am Stadtrand setzen Innenstadthändler ihre Hoffnungen nicht zuletzt auf verkaufsoffene Sonntage.zur Bildergalerie
Maximal vier verkaufsoffene Sonntage darf eine Kommune in Hessen jährlich zulassen, aber die rechtlichen Voraussetzungen sind umstritten. CDU und Grüne wollen nun für eindeutige Vorgaben sorgen.

Nach jahrelangem Streit bahnt sich in Hessen eine rechtlich eindeutige Regelung an, mit der die Öffnung von Geschäften an Sonn- und Feiertagen erleichtert würde. CDU und Grüne lassen in ihrem Koalitionsvertrag für die nächsten fünf Jahre durchblicken, dass sie die bisherigen Gesetzesvorgaben optimieren wollen und „praktikable Regelungen“ anstreben, „um Klarheit zu schaffen und die Rechtssicherheit kommunaler Entscheidungen zu erhöhen“. Das heißt, dass es zwar bei maximal vier verkaufsoffenen Sonntagen je Kommune bleiben soll, dass die bisherigen und voraussichtlich auch künftigen Koalitionspartner aber eine juristisch klare Formulierung von Ausnahmen für erforderlich halten. Schließlich, so heißt es im Koalitionsvertrag, sei die Sonntagsöffnung „für den Handel in den Städten und für die Attraktivität von Märkten von großer Bedeutung“.

Kommunen und Gewerbetreibende plädieren schon seit langem für einen praxisnahen Kompromiss. Eine Handvoll verkaufsoffener Sonntage im Jahr müsse ohne das Risiko juristischer Auseinandersetzungen möglich sein. Die derzeitige Gesetzesvorgabe in Hessen (Gemeinden können „aus Anlass von Märkten, Messen, örtlichen Festen oder ähnlichen Veranstaltungen“ die Öffnung von Verkaufsstellen an jährlich bis zu vier Sonn- oder Feiertagen freigeben), sei aber derart schwammig formuliert, dass die Anforderungen kaum zu erfüllen seien. Gerichte hätten deshalb in den vergangenen Jahren zwangsläufig viele von den Kommunen geplante verkaufsoffenen Sonntage verbieten müssen. In seiner derzeitigen Form sei das hessische Ladenöffnungsgesetz quasi „undurchführbar“, argumentieren kommunale Spitzenverbände, Industrie- und Handelskammern und die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände. Ziel der jetzt von der schwarz-grünen Koalition angekündigten Änderung müsse daher „Klarheit, Machbarkeit und Nachvollziehbarkeit“ sein.

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Quelle: F.A.S.
Ralf Euler - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Ralf Euler
Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung, verantwortlich für den Rhein-Main-Teil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
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