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Nahezu Hellseherei

EIN KOMMENTAR Von Ewald Hetrodt
17.05.2022
, 20:01
Hohe Erwartungen: Die Unternehmer stellen Forderungen an den designierten neuen Ministerpräsidenten Boris Rhein.
Die hessischen Unternehmen präsentieren Forderungen für die Zeit nach der Landtagswahl. Aber bis dahin vergeht noch eine politische Ewigkeit.
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Der Spitzenverband der hessischen Unternehmen wendet sich mit seinen „Erwartungen an die Politik“ nicht an die schwarz-grüne Landesregierung, die voraussichtlich Ende Mai ins Amt kommt, sondern an die Mehrheit, die erst aus den Landtagswahlen im Herbst des nächsten Jahres hervorgehen wird. Der Interessenverband will damit Einfluss auf die jetzt in den Parteien beginnende Erarbeitung der Programme nehmen. Schlau ausgedacht, mag man auf den ersten Blick meinen. Aber bis zu der entscheidenden Phase, in der über die Verwirklichung der Wahlprogramme verhandelt wird, vergeht noch eine politische Ewigkeit. Die Pandemie und der Krieg in der Ukraine zeigen, dass sich die Verhältnisse in kürzester Zeit in dramatischer Weise verändern können. So haben beispielsweise die Grünen vor der Bundestagswahl Waffenexporte in Kriegsgebiete ausdrücklich ausgeschlossen.

Dass Wahlprogramme oft glücklicherweise nicht das Papier wert sind, auf dem sie gedruckt stehen, kann sowohl an überraschenden Entwicklungen als auch an Kompromissen liegen, die in Koalitionsverhandlungen nötig sind. Darum ist die Gefahr groß, dass der Versuch des Lobbyverbandes, schon auf die Formulierung der Wahlprogramme Einfluss zu nehmen, ins Leere läuft.

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Quelle: F.A.Z
Ewald Hetrodt - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Ewald Hetrodt
Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Wiesbaden.
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