Neue Verordnung korrigiert

Eingeschränkter Regelbetrieb in Kitas nicht erst vom 5. Juni an

Von Ewald Hetrodt
Aktualisiert am 19.05.2020
 - 15:42
Corona-Modus: Auch diese Kindertagesstätte in Frankfurt bietet derzeit nur eine Notbetreuung an. Das soll sich Anfang Juni ändern
Vom 2. Juni an sollen die Kindertagesstätten in Hessen mit einem eingeschränkten Regelbetrieb öffnen. Dabei bleibt es, wie das Sozialministerium mitteilt. Das Land hatte zuvor für Verwirrung gesorgt.

Das hessische Sozialministerium hat am Dienstag eine Verordnung der Landesregierung korrigiert, die am heutigen Mittwoch offiziell verkündet wird. „Es gilt, was der Sozialminister gesagt hat“, heißt es in der Mitteilung. „Ab dem 2. Juni 2020 sollen die Kitas mit einem eingeschränkten Regelbetrieb öffnen.“ Im Unterschied dazu regelt die Verordnung, die am Dienstag zunächst auf elektronischem Weg verbreitet wurde, dass Kinder die Einrichtungen bis zum 5. Juni „nicht betreten dürfen“. Die Tagespflege soll von nächster Woche schon wieder zur Verfügung stehen (siehe Kasten).

Die FDP-Fraktion im Landtag war zuerst über den Passus gestolpert. Er erweckte den falschen Eindruck, als solle die bisherige Ankündigung, die Kitas vom 2. Juni an wieder zu öffnen, nun doch nicht mehr gelten. „Dieses Hin und Her verwirrt Eltern und Träger, und es wirft kein gutes Licht auf die Landesregierung“, meint der Fraktionsvorsitzende René Rock.

Zielscheibe von Kritik

Sozialminister Kai Klose (Die Grünen) dient der Opposition seit der vergangenen Woche als Zielscheibe von Kritik. Aus ihrer Sicht hat der Minister das Gespräch mit den Trägern der Kindertagesstätten zu spät gesucht. „Noch immer sind die Kommunen auf sich allein gestellt, um den nächsten Öffnungsschritt in der Corona-Krise vorzubereiten“, äußerte Rock am Dienstag.

Die Kommunen brauchten mindestens eine Woche, um die Vorgaben des Landes umzusetzen und den eingeschränkten Regelbetrieb aufnehmen zu können. „Der Minister muss sich also sputen und jetzt zügig etwas vorlegen.“

An dem in der Bekanntmachung falsch genannten Datum soll eine Wiedereröffnung nicht scheitern. „Die notwendigen rechtlichen Anpassungen in der Verordnung werden rechtzeitig vor dem 2. Juni erfolgen“, sicherte das Sozialministerium zu.

Kindertagespflege öffnet wieder

Von Anfang nächster Woche dürfen Kinder in Hessen wieder ihre Kindertagespflege besuchen an. Mit dieser Corona-Lockerung würden gerade Eltern mit Kindern unter drei Jahren entlastet, sagte Sozialminister Kai Klose (Grüne) am Dienstag in Wiesbaden nach einem entsprechenden Kabinettsbeschluss.

Die Landesregierung habe zudem eine Härtefallregelung für diejenigen Familien geschaffen, für die der Wegfall des Kita-Betreuungsangebotes eine besondere Härte im Alltag darstellt. Die Entscheidung, ob die Härtefallregelung greift, trifft nach Angaben des Ministers das Jugendamt. Ein weiterer Beschluss sei, dass auch Kinder mit einer Behinderung ab dem 25. Mai in die Notbetreuung gehen dürfen.

Als weitere Lockerung in der Corona-Krise gelte, dass eine Ein- oder Rückreise aus vielen europäischen Ländern nach Hessen wieder möglich ist, ohne sich danach in Quarantäne begeben zu müssen. Das gelte allerdings nicht für Regionen, in denen die Zahl der Neuinfizierten mehr als 50 Fälle pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage aufweist, schränkte Klose ein. (dpa)

Quelle: F.A.Z.
Ewald Hetrodt - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Ewald Hetrodt
Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Wiesbaden.
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