FAZ plus ArtikelFDP stimmt über Koalition ab

Eine zweite Chance für die V-Ampel

Von Martin Benninghoff
09.06.2021
, 16:18
Jetzt gilt es: FDP-Chef Thorsten Lieb warb am Dienstag abermals für die Annahme des Koalitionsvertrags. Marcus Kaufhold
Die FDP-Basis in Frankfurt stimmt über die Annahme des Koalitionsvertrages sowie einer nachträglich ausgehandelten Zusatzerklärung ab. Dass beides abermals abgelehnt wird, gilt als unwahrscheinlich.

Die Stimmung bei den Frankfurter Liberalen ist vor dem Tag der entscheidenden Abstimmung am Mittwoch angespannt. Die rund 1070 Mitglieder sind am Abend aufgerufen, online über die Annahme des Koalitionsvertrages sowie einer nachträglich ausgehandelten Zusatzerklärung abzustimmen. Bei einer Mitgliederversammlung vor zwei Wochen, die in Präsenz im Saalbau Zeilsheim stattfand, stimmte eine knappe Mehrheit für einen Gegenantrag der Jungen Liberalen und einiger FDP-Vertreter ohne Amt oder Mandat – und zwang damit die Partei- und Fraktionsführung zu Nachverhandlungen. Als Konsequenz haben die Koalitionspartner nun die Zusatzerklärung zum Koalitionsvertrag präsentiert.

Sollten die Mitglieder den Koalitionsvertrag nebst Erklärung abermals ablehnen, dürfte es für das Bündnis aus Grünen, SPD, FDP und Volt eng werden. Die Jungen Liberalen, die den ersten Gegenantrag mithilfe des früheren Staatssekretärs Hans-Joachim Otto geschrieben hatten, wollen dieses Mal allerdings dem Antrag der Parteiführung zustimmen. Das teilten sie am Montag mit. Die Parteispitze rund um den Vorsitzenden Thorsten Lieb hatte die Nachwuchsorganisation nach Kritik und der verlorenen Abstimmung vor zwei Wochen in die letzten Koalitionsrunden miteinbezogen. Am Dienstag warb auch nochmal Parteichef Lieb für die Annahme des Koalitionsvertrags und der dazugehörigen Erklärung.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Benninghoff, Martin
Martin Benninghoff
Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.
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