Mehr Ordnung per Verordnung

Frankfurt geht gegen Durcheinander bei E-Scootern vor

Von Ralf Euler
06.01.2021
, 16:22
Kreuz und quer abgestellte E-Scooter, die den Rad- und Fußverkehr behindern: Frankfurt will das Durcheinander nicht länger hinnehmen.

Der Frankfurter Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) will die Nutzung von E-Scootern und Leihfahrrädern in der Stadt mit einer Satzung in geordnete Bahnen lenken. Nach einem aktuellen Urteil des Oberverwaltungsgerichts Düsseldorf stelle das Abstellen von Rädern und Elektrorollern eine „Sondernutzung“ dar, die von den Kommunen dementsprechend mit einer Sondernutzungssatzung geregelt werden könne, teilte Oesterling am Mittwoch mit.

Sollte die Düsseldorfer Entscheidung, die auf nordrhein-westfälischem Straßenrecht beruhe, auf Hessen übertragbar sein, werde Frankfurt eine solche Satzung erlassen, kündigte der Dezernent an. CDU, SPD und Grüne hatten deshalb Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) aufgefordert zu prüfen, wie eine Regulierung für Frankfurt erreicht werden könne.

Hoher Spaßfaktor

Es gehe ihm dabei nicht darum, moderne Mobilitätsformen wie E-Scooter zu unterbinden, betonte Oesterling. Es habe sich gezeigt, dass diese ein unverzichtbares zusätzliches Angebot seien, das insbesondere von Jüngeren gerne genutzt werde, einen hohen Spaßfaktor biete und überdies klimafreundlich sei. Allerdings seien die zum Teil „chaotischen“ Begleiterscheinungen, wie pulkweise umherliegende, Verkehrsteilnehmer gefährdende und das Stadtbild beeinträchtigende Scooter nicht mehr länger hinnehmbar.

Er freue sich außerordentlich über das Düsseldorfer Urteil, sagte Oesterling weiter. Über das Satzungsrecht könne auch das verbotene, aber dennoch praktizierte Befahren von Fußgängerzonen mit Miet-Scootern verhindert werden. Die Betreiber wären dann verpflichtet, ihre Roller beim Einfahren in solche Bereiche automatisch abzuschalten. Oesterling kündigte an, mit den Anbietern von Leihrädern und Leihrollern Gespräche aufzunehmen. Ziel müsse es sein, spezielle Abstellzonen für die Leihgefährte auszuweisen, damit das „wilde“ Abstellen auf Bürgersteigen ein Ende habe.

Quelle: F.A.Z.
Ralf Euler - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Ralf Euler
Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung, verantwortlich für den Rhein-Main-Teil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
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