Stadtpolizei gefordert wie nie

„Kein Verständnis für rücksichtsloses Verhalten“

Von Katharina Iskandar
13.01.2021
, 18:48
Die Einhaltung der Corona-Verordnung hielt die Stadtpolizei im Jahr 2020 auf Trab. Der Frankfurter Sicherheitsdezernent zieht Bilanz – und kündigt einen harten Kurs gegen Müllsünder und Corona-Verweigerer an.

Verstärkte Kontrollen, Lärm, Müll und immer neue Hotspots in der Party-Szene – Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) hat die Frankfurter Stadtpolizei im vergangenen Jahr so gefordert gesehen wie nie. In seinem Jahresrückblick sagte er, Corona habe dem Ordnungsamt „neue und zusätzliche Aufgaben im Bereich Sicherheit verschafft“. Corona habe „aber auch wieder gezeigt, dass Sicherheit ein Grundbedürfnis der Menschen ist“. Die Einhaltung der Corona-Verordnung habe das Aufgabenspektrum der Stadtpolizei „völlig verändert“.

Abstandsregelungen, Personenbeschränkungen im öffentlichen Raum, Hygienevorkehrungen, die Schließung von Geschäften, Restaurants und Clubs, die Einhaltung der Maskenpflicht und das Alkoholverbot, „diese Aufgaben sind neu“. Es sei „offensichtlich nicht leicht, den Menschen immer wieder beizubringen, wie man eine Mund-Nasen-Bedeckung richtig trägt“. Rund 6200 Verfahren wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung hat das Ordnungsamt im vergangenen Jahr eingeleitet. Verhängt wurden fast 900.000 Euro Bußgeld.

Als schwierige Aufgabe sieht Frank die Menschenansammlungen im öffentlichen Raum, die im vergangenen Sommer auf mehreren Plätzen die Stadt- und Landespolizei gleichermaßen gefordert haben – und schließlich mit Ausschreitungen auf dem Opernplatz eskaliert sind. „Es schien, als wenn die Menschen all ihre sozialen Kontakte im öffentlichen Raum wieder schnell aufholen wollten“, resümiert der CDU-Politiker.

„Schlimmste Erfahrung“ im vergangenen Jahr

Beliebte Treffen hätten nicht mehr nur am Mainufer, im Hafenpark, in Alt-Sachsenhausen, am Friedberger Platz, Matthias-Beltz-Platz und Luisenplatz stattgefunden, „die Menschen trafen sich besonders gern auch auf dem Opernplatz und vor der Kleinmarkthalle mit zunehmender Besucherzahl und leider auch mit zunehmend rücksichtslosem Verhalten“.

Die Ausschreitungen auf dem Opernplatz bezeichnete Frank als „schlimmste Erfahrung“ im vergangenen Jahr. Obwohl er Verständnis dafür habe, dass Menschen nach dem Lockdown ihre sozialen Kontakte pflegen wollten, fehle ihm „jegliches Verständnis dafür, dass diese informellen Treffen dabei völlig aus den Fugen gerieten. Zunächst mit einer unglaublichen Verunreinigung des öffentlichen Raums, dann aber auch mit einer erhöhten Aggression und Gewaltbereitschaft gegenüber Autoritätspersonen.“ Frank sieht daher das Betretungsverbot, das die Stadt für den Opernplatz ausgesprochen hatte, nach wie vor als Lösung.

Weitere Aufgaben sieht er beim Thema Sauberkeit der Stadt. Die höheren Geldbußen, die im Sommer für sogenannte Müllsünder beschlossen worden seien, hätten dazu beitragen, die Menschen „zu sensibilisieren“. Festhalten will Frank daher auch an der „Task Force Sauberkeit“ der Stadtpolizei. Im Bezug auf die Kriminalitätsbekämpfung sieht Frank weiterhin die Notwendigkeit von Überwachungskameras an Brennpunkten. Nachdem im vergangenen Monat die ersten neuen Kameras installiert wurden, sollen weitere an der Hauptwache, der Konstablerwache und im Bahnhofsviertel folgen.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Iskandar, Katharina
Katharina Iskandar
Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.
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