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Frankfurter Koalition

„V-Ampel“ einigt sich doch noch

Von Martin Benninghoff
05.06.2021
, 22:18
Die Koalitionäre bei der Vorstellung ihres 223 Seiten starken Koalitionsvertrags. Einigen FDP-Mitgliedern gefiel der Kompromiss nicht. Bild: dpa
Erst wurde ein Koalitionsvertrag verhandelt, dann grätschte die FDP-Basis dazwischen. Nun haben die vier Koalitionäre Grüne, SPD, FDP und Volt eine Zusatzvereinbarung geschlossen, die den Vertrag präzisiert. Was steht drin?
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Nach sechs Wochen Verhandlungen und zusätzlichen Gesprächen haben die Frankfurter Grünen, SPD, FDP und Volt eine weitere Hürde zur Bildung ihrer Koalition genommen. Die „V-Ampel“ genannte künftige Koalition hat sich auf eine zusätzliche Erklärung geeinigt, die dem bereits vor zwei Wochen vorgestellten Koalitionsvertrag beigelegt wird. „Mit dem Koalitionsvertrag und der gemeinsamen Erklärung sind wir überzeugt, dass die Absicht der Koalition, ein neues Frankfurt zu gestalten, umgesetzt werden kann und gemeinsam umgesetzt werden sollte“, heißt es in einer Mitteilung der vier Parteien am Samstagabend.

Damit ist der Weg frei für die Kreismitgliederversammlung der FDP am kommenden Mittwoch, bei der die Basis der Partei über den Koalitionsvertrag nebst der neuen Erklärung abstimmen soll. Vor anderthalb Wochen hatte eine knappe Mehrheit bei der FDP für einen Gegenantrag der Jungen Liberalen und damit gegen den Koalitionsvertrag gestimmt. Das Votum hatte die Koalitionsbildung gefährdet, die Partner Grüne, SPD und Volt verärgert, und den Prozess der Regierungsbildung verlangsamt. Die Spitze der FDP hat die Erklärung am frühen Samstagabend an ihre Mitglieder verschickt. Die ersten – nicht repräsentativen – Reaktionen aus Kreisen der Liberalen waren positiv.

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Quelle: FAZ.NET
Martin Benninghoff
Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.
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