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Plenarsitzungen in Frankfurt

„Die Paulskirche ist völlig ungeeignet“

Von Tobias Rösmann
Aktualisiert am 14.01.2020
 - 17:35
Hält weiter am Römer fest: Stephan Siegler hält wenig vom Vorschlag, die Plenarsitzungen in der Paulskirche abzuhalten.
Wenn es nach dem Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann geht, sollen Plenarsitzungen künftig in der Paulskirche stattfinden. Der Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler (CDU) will aber am Römer festhalten

Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hat beim DGB-Neujahrsempfang überraschend vorgeschlagen, die Stadtverordneten sollten ihre Plenarsitzungen in der Paulskirche anstatt im Rathaus abhalten. Was halten Sie von der Idee?

Jeder Frankfurter Bürger darf Vorschläge machen. Das gilt natürlich auch für unseren Oberbürgermeister. Darüber beraten und entscheiden werden die Stadtverordneten dann selbständig. Schließlich sind die Stadtverordneten für die Geschicke dieser Stadt zuständig.

Auch für den eigenen Tagungsort?

Ja, auch für den eigenen Tagungsort.

Was halten Sie persönlich von der Idee?

Wir haben die Paulskirche als Ausweichort für die Stadtverordnetenversammlung ja schon einmal geprüft für den Fall, dass der Plenarsaal im Römer von Grund auf renoviert werden sollte.

Was kam dabei heraus?

Wir haben festgestellt, dass die Paulskirche völlig ungeeignet für den Betrieb der Stadtverordnetenversammlung ist.

Warum?

Das fängt mit der Anordnung der Bänke an. Eine Bestuhlung mit den langen Sitzreihen und mit Stühlen, auf denen niemand acht Stunden sitzen kann, lässt keinen Parlamentsbetrieb zu, wie wir ihn in Frankfurt kennen. Außerdem sind keine Pulte vorhanden, an denen man auch arbeiten kann, auf die man zum Beispiel ein Tablet oder einen Laptop legen kann. Wenn einer ans Mikrofon gehen will oder mal zur Toilette muss, muss die ganze Reihe aufstehen. Hinzu kommen weitere ungeklärte Fragen: Wo sollen die Zuschauer sitzen, und wie soll man sie räumlich sinnvoll von den Stadtverordneten trennen? Wo sollen der Magistrat und das Präsidium ihre Plätze finden? Die geringste Schwierigkeit war noch die Verstärkeranlage. Die wäre das einzig lösbare Problem.

Was ist mit der Größe der Paulskirche?

Auch die ist ungeeignet. Die Paulskirche ist ein Raum für 900 Personen, im Rathaus haben wir aber nur 200 bis 300 Personen bei den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung. Und dann kommt noch eine grundsätzliche Frage hinzu. Wir reden bei der Paulskirche von einem nationalen Demokratiedenkmal. Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung wusste immer ganz genau, warum sie als lokales Parlament lieber im Römer getagt hat. Das ist der richtige Ort, das ist die richtige politische Flughöhe. Über all diese Gegenargumente haben wir den Oberbürgermeister nach unserer Prüfung übrigens umfassend informiert.

Als Stadtverordnetenvorsteher sind Sie für den Tagungsort zuständig. Hat der Oberbürgermeister Sie über seinen Vorschlag vorab in Kenntnis gesetzt?

Nein. Ich habe am vergangenen Freitag ein Schreiben erhalten mit einer Einladung zu einem Gespräch über das Thema am 21. Januar. Aus der Einladung ist noch nicht einmal ersichtlich, wer sonst noch zu diesem Gespräch kommen soll. Mittlerweile weiß ich, dass die Fraktionsgeschäftsführer ebenfalls eingeladen wurden. Der Termin war genauso wenig mit mir abgestimmt. Denn dann hätte ich dem Oberbürgermeister sagen müssen, dass ich bis zum 24. Januar krankgeschrieben bin und keine Termine wahrnehmen kann. Das ist schon eine sehr ungewöhnliche Art des Umgangs miteinander. Im Grunde ist diese ignorante Art des Vorgehens eine Fortsetzung des Umgangs mit mir beim Neujahrsgrußwort der Stadt Frankfurt. Auch da war eine Abstimmung von Seiten des Oberbürgermeisters schlicht nicht gewünscht.

Wenn Herr Feldmann alle Nachteile der Paulskirche kennt: Wie erklären Sie sich den Vorstoß?

Da kann ich nur spekulieren. Und die politischen Spekulationen überlasse ich lieber den Fraktionen.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Rösmann, Tobias
Tobias Rösmann
Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.
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