FAZ plus ArtikelFrankfurter OB Feldmann

CDU findet keine Mehrheit für Rücktrittsforderung

Von Bernhard Biener
12.05.2022
, 14:21
Fordert OB Feldmann zum Rücktritt auf: Der Fraktionsvorsitzende der CDU in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung Nils Kößler
Den Rücktritt von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) halten die meisten Fraktionen im Frankfurter Römer für geboten. Doch einem Antrag der CDU wollen sie zum jetzigen Zeitpunkt nicht folgen.
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Die Stadtverordneten werden am Donnerstag Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) nicht dazu auffordern, „umgehend von seinem Amt zurückzutreten“. Die CDU bleibt mit ihrem im April gestellten Antrag fast allein – lediglich die Fraktion BFF-BIG sprach sich im Haupt- und Finanzausschuss dafür aus. Die drei Stadtverordneten der „Fraktion“ legten sich vorab mit Enthaltung, Zustimmung und Ablehnung nicht auf ein einheitliches Votum fest.

Die CDU begründet die Rücktrittsforderung in dem Antrag mit der Anklageerhebung der Staatsanwaltschaft. Das stelle einen „neuen Tiefpunkt im Zusammenhang mit dem AWO-Skandal dar“. Schon das Verhalten Feldmanns in den vergangenen drei Jahren habe in der Bevölkerung und überregional zu einem Vertrauens- und Ansehensverlust geführt. Damals wurden die Ermittlungen gegen die Verantwortlichen der AWO bekannt, bei denen es auch um den Verdacht eines überhöhten Gehalts für Feldmanns Ehefrau ging.

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Autorenporträt / Biener, Bernhard
Bernhard Biener
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