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Briefwahlbetrugsvorwürfe ohne Folgen für Wahlergebnis

Von Mechthild Harting
18.10.2021
, 23:12
Alles sauber? Die Vorwürfe gegen einen SPD-Kandidaten bleiben zumindest ohne Folgen fürs Kommunalwahlergebnis.
Ein Bericht über Stimmenkauf durch SPD-Politiker sorgt für Aufregung. Die Partei bestreitet die Gerüchte. Der angebliche Betrüger zog freilich auch nicht ins Parlament ein.
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Der Frankfurter SPD liegen nach eigenen Angaben keinerlei Hinweise vor, dass es bei der Kommunalwahl im Frühjahr zu Manipulationen bei den per Briefwahl abgegebenen Stimmen gekommen sein könnte. Laut SPD-Geschäftsführer Sebastian Maier hat es in der Partei nicht einmal Gerüchte über irgendeine Form von Wahlbetrug gegeben. Das teilte Maier am Montag auf Anfrage der F.A.Z. mit. Hintergrund ist die Berichterstattung der Hessenschau, wonach sich Informanten beim Hessischen Rundfunk gemeldet hätten, die dem damaligen SPD-Kandidaten Zafar Khan aus Sindlingen vorwerfen, er habe Stimmen kaufen wollen, um in das Frankfurter Stadtparlament einziehen zu können. Khan selbst war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

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Der 38 Jahre alte IT-Fachmann, der sich für die Glaubensgemeinschaft der Ahmadiyya-Muslime engagiert und zwischenzeitlich Jugendleiter im Fußballverein 1.FC Viktoria Sindlingen war, soll den Informanten Geld angeboten haben, um über sie an Briefwahlunterlagen anderer Personen zu gelangen. Khan soll, so gaben die Informanten gegenüber dem Sender an, zehn bis 20 Euro je Stimmzettel geboten haben. Gegenüber der Hessenschau hat er alle Vorwürfe zurückgewiesen. „Ich weiß: Da ist nichts.“ Das sei auch am Wahlergebnis abzulesen, denn er sei nicht ins Stadtparlament gewählt worden, wird er vom Sender zitiert.

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Quelle: F.A.Z.
Mechthild Harting - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Mechthild Harting
Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.
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