FAZ plus ArtikelKommunalwahl in Hessen

Feldmanns scharfes Schwert

Von Florentine Fritzen
21.01.2021
, 10:41
Die Frankfurter SPD geht nicht gerade euphorisch in die Kommunalwahl am 14. März. Längst gibt es in der Partei ein Planspiel für den Fall einer Wahlniederlage.

Für die Frankfurter Sozialdemokraten geht es bei der Kommunalwahl um alles oder nichts. Alles bedeutet: Die Partei kann auch nach dem 14. März wieder in der Stadt mitregieren. Nichts heißt: CDU und Grüne bekommen auch ohne die Sozialdemokraten eine Mehrheit im Rathaus Römer zustande. Dann würde eine neue Stadtregierung die vier SPD-Dezernenten Sylvia Weber (Bildung), Ina Hartwig (Kultur), Klaus Oesterling (Verkehr) und Mike Josef (Planung) umgehend abwählen – und der direkt gewählte Oberbürgermeister Peter Feldmann stünde als einziger Sozialdemokrat im hauptamtlichen Magistrat allein da. Längst gibt es in der Partei Planspiele, was dann geschehen könnte.

Die Pläne sind sogar recht konkret, wie zu hören ist. Der Schlüssel zu einer weiterhin starken SPD-Magistratsgruppe könnten die ehrenamtlichen Stadträte sein, von denen die Sozialdemokraten auch im Fall einer Wahlschlappe einige stellen werden. Für das Planspiel kommt Feldmann das Recht des direkt gewählten Oberbürgermeisters gerade recht, die Dezernate zuzuteilen und die Zuständigkeiten zu bestimmen. Denn dabei muss er sich keineswegs auf die hauptamtlichen Dezernenten beschränken.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Fritzen, Florentine
Florentine Fritzen
Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.
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