Oberbürgermeister-Skandal

Frankfurt als Stadt ohne Stadtoberhaupt

EIN KOMMENTAR Von Manfred Köhler
25.05.2022
, 15:56
Entschuldigte sich abermals: Peter Feldmann
Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann tritt nicht zurück – er verschanzt sich. Es ist an der Zeit, dass die Bürgerinnen und Bürger dieses unwürdige Kapitel an den Wahlurnen beenden.
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Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass Peter Feldmanns Zeit im Oberbürgermeister-Büro abgelaufen ist, so war es dessen selbst gewählte Inszenierung am Mittwoch im Rathaus: Es öffnete sich die schwere Tür seines Bürotrakts zum Flur hin, Feldmann trat hervor und verlas eine Erklärung, die Tür schloss sich wieder hinter ihm. Keine Fragen, kein Gespräch. Ein Bürgermeister verschanzt sich vor den Bürgern, und er wird sich weiter verschanzen: vorerst „nahezu“ keine repräsentativen Termine, keine Pressekonferenzen, keine Pressemitteilungen.

Wenn sich Feldmann ausnahmsweise einmal an das hält, was er verspricht, ist Frankfurt mithin bis auf weiteres eine Stadt ohne Stadtoberhaupt. Und das ist nicht etwa beruhigend, wie man vorschnell mit Blick auf die Ausraster in den vergangenen Tagen denken mag, sondern ein Ding der Unmöglichkeit: Hier kommt jemand den Aufgaben nicht nach, für die er gewählt wurde. Denn seine Ankündigung, er wolle auch ohne Öffentlichkeit weiterhin Politik machen, geht ebenfalls ins Leere: Mit dem operativen Geschäft der Koalition hat er nichts zu tun, und als Aufsichtsrat oder Aufsichtsratsvorsitzender städtischer Gesellschaften soll er in erster Linie beaufsichtigen; das operative Geschäft ist auch dort seine Sache nicht.

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SPD hat mit Feldmann gebrochen

Feldmann isoliert sich und ist zugleich auch isoliert – es wird nach seiner selbst gewählten Quarantäne interessant zu beobachten sein, wer in der Stadt ihn überhaupt noch einlädt oder umgekehrt seinen Einladungen folgt. Nicht nur beim Weltwirtschaftsforum in Davos heißt es, mit diesem Herrn wolle man nicht mehr gesehen werden.

Der kindische Trotz, der Feldmann davon abhält, die gebotenen Konsequenzen zu ziehen, verlangt von den Parteien im Römer, nun endlich die Abwahl einzuleiten, die mit einer Abstimmung der Bürger endet. Noch in der Stadtverordnetensitzung vor zwei Wochen hat die Koalition die CDU, die einen solchen Antrag gestellt hatte, in herablassender Weise auflaufen lassen. Man wird sich noch lange darin erinnern, dass SPD und Grüne nicht etwa eine Anklage der Staatsanwaltschaft für einen Anlass hielten, den sofortigen Rücktritt des Oberbürgermeisters zu fordern, sondern erst eine Abfolge von Peinlichkeiten, über die man sich mit guten Gründen echauffieren kann, die aber nicht im Entferntesten justiziabel sind.

Doch nun, da auch die SPD endgültig mit ihrem Genossen gebrochen hat, sollte es keine Verzögerungen mehr geben. Peter Feldmann kommt seinen Aufgaben nicht mehr nach, er hat sich unmöglich gemacht, er lähmt die Kommunalpolitik, die vor einem riesigen Katalog wichtiger Aufgaben steht, der abzuarbeiten ist. Mit einem Wort: Der Oberbürgermeister schadet massiv der Stadt, zu deren Wohl er doch sein Amt ausüben soll. Es ist Zeit, die Bürgerinnen und Bürger an die Wahlurnen zu rufen, dieses Kapitel zu beenden.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Köhler, Manfred
Manfred Köhler
Ressortleiter der Rhein-Main-Redaktion der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
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