Digitaler Parteitag

Frankfurter SPD will „konkret Politik“ machen

Von Florentine Fritzen
23.01.2021
, 16:57
Mike Josef, Parteichef der Frankfurter SPD, nimmt sich beim digitalen Parteitag die Politik von Hamburg, Wien und Paris zum Vorbild. Seine Partei setze nicht nur auf ein Lebensgefühl, sondern wolle „konkret Politik“ machen.

In der Pandemie setzt die Frankfurter SPD auf eine Briefwahl-Kampagne. „Ich glaube, ein ganz entscheidender Faktor wird die Briefwahl sein“, sagt Parteichef und Spitzenkandidat Mike Josef am Samstag bei einer virtuellen Mitgliederversammlung. Manche Wähler wüssten aber gar nicht, wie das Wählen per Brief funktioniere. Deshalb sei es wichtig, im Wahlkampf darüber aufzuklären – „neben den inhaltlichen Schwerpunkten“.

Auch über die Inhalte spricht der Parteichef, der am Montag 38 Jahre alt wird, zu den Teilnehmern der Videokonferenz. „Mehr als 100“ der 4000 Mitglieder des Unterbezirks haben sich nach Parteiangaben in das Online-Treffen eingewählt. Josef verweist auf die in seinen Augen sehr erfolgreiche Politik „sozialdemokratisch regierter Städte“. So gebe es im „roten Wien“ ein 365–Euro–Ticket für den Nahverkehr, wie es die Frankfurter SPD ebenfalls anstrebe. Den für Autos gesperrten Hamburger Jungfernstieg sieht der Spitzenkandidat als Beispiel, wie es auch am Mainkai laufen sollte.

„Wir wollen machen statt reden“

Auch Paris nimmt sich Josef zum Vorbild: Dort plane Bürgermeisterin Anne Hidalgo, deren Vornamen der Frankfurter SPD–Chef englisch ausspricht, die Champs-Élysées zu begrünen. So lasse sich Platz für Fußgänger und Gastronomie schaffen. In Frankfurt stellt sich der Parteichef im Fall einer erfolgreichen Wahl Wallanlagen vor, auf denen Familien picknicken.

Überhaupt legt er Wert darauf, dass seine Partei, anders als die Grünen, die nur auf ein Lebensgefühl setzten, „konkret Politik“ mache. Das Leitmotiv zieht sich durch die Veranstaltung. „Wir wollen machen statt reden“, sagt später der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Roger Podstatny, der auf Platz drei der SPD-Liste für die Stadtverordnetenversammlung im Römer kandidiert. Josef erwähnt als weiteres Ziel, die Kita-Gebühren auch für Kinder unter drei Jahren abzuschaffen. Zudem müsse es auch in Stadtteilen wie Bornheim, Nord- und Westend „Mieten für sieben, acht, neun Euro geben“.

Als zweite Rednerin verkündet Kulturdezernentin Ina Hartwig, „dass die SPD die Kulturpartei“ ist. Die Fraktionsvorsitzende Ursula Busch rechnet damit, dass diese Wahlkampagne ideologischer wird“ als frühere – „im positiven Sinn“. Denn jetzt gehe es „um die Wurst“. Aus demselben Grund hält Annette Ludwig, Listenplatz 28, ihren Online-Wortbeitrag schon im Anorak auf der Berger Straße. Sie sei inzwischen auf dem Weg in den „corona-konformen Wahlkampf“. „Ich kann es gar nicht erwarten, da rauszugehen.“

Quelle: F.A.S.
Autorenporträt / Fritzen, Florentine
Florentine Fritzen
Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.
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