Luftqualität verbessert

Vorerst keine Fahrverbote in Frankfurt

Von Mechthild Harting
04.05.2021
, 18:16
Die Luftqualität in Frankfurt ist gut genug, dass es am 1. Juli keine Fahrverbote geben muss. An einer Messstation liegt der Stickoxidwert allerdings nur knapp unter dem Grenzwert.

In Frankfurt wird es zunächst keine Fahrverbote geben. Zumindest nicht zum 1. Juli dieses Jahres. Die Luftqualität habe sich in der Stadt in den vergangenen Monaten „insgesamt positiv entwickelt“, teilte die hessische Umweltministerin Priska Hinz am Dienstag mit. Allerdings könne sie „leider“ noch keine grundsätzliche Entwarnung geben, sagte die Grünen-Politikerin weiter, natürlich habe die Pandemie zu einem geringeren Verkehrsaufkommen in der Großstadt und Pendlerhochburg Frankfurt geführt. Doch inzwischen stiegen die Messwerte teilweise schon wieder. Das bedeute, so Hinz: „Fahrverbote zum 1. Oktober sind noch nicht vom Tisch.“

Dabei ist nach Einschätzung der Ministerin Frankfurt „auf dem richtigen Weg“, indem die Stadt begonnen habe, die Verkehrswende einzuleiten. Es gebe mittlerweile mehr Fahrradspuren, der öffentliche Nahverkehr werde ausgebaut und in der gesamten Innenstadt sei im Dezember Tempo 40 eingeführt worden. Hinz ist der Überzeugung, dass diese Schritte Wirkung zeigen, „sie haben sich gelohnt“.

Entscheidend wird die Zeit nach Corona

Davon sind nicht alle Experten überzeugt. Denn bislang hätten sich die pandemiebedingten Einschränkungen immer unmittelbar auch im Verkehrsaufkommen niedergeschlagen und in Frankfurt für sauberere Luft gesorgt. Maßgeblich für die Entwicklung der Stickoxidbelastung in Frankfurt sei, so heißt es, wie stark der Verkehr nach der Pandemie wieder in die Stadt zurückkehre. Denn vor der Corona-Pandemie – allein im Jahr 2019 – hatte es an sechs Messstationen in der Stadt deutliche Überschreitungen des von der EU vorgegebenen Stickoxidgrenzwertes von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft im Jahresmittel gegeben.

Um auf die Einhaltung des Grenzwertes auch in Frankfurt zu drängen, hatte die Deutsche Umwelthilfe gegen das Land Hessen wegen zu hoher Luftverschmutzung durch Dieselabgase geklagt. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel verpflichtete in einem Urteil Ende 2019 die Stadt zur Prüfung von Fahrverbotszonen für ältere Dieselfahrzeuge und Benziner. Im Dezember 2020 trat dann der fortgeschriebene Luftreinhalteplan für die Stadt Frankfurt in Kraft. Der sieht Verbesserungen für den Radverkehr, den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, ein Tempolimit in der Innenstadt und auf besonders belasteten Straßenabschnitten vor. Der Plan sieht zudem streckenbezogene, aber auch zonale Fahrverbote vor, sollte der Grenzwert für die Stickoxidbelastung nicht eingehalten werden.

Sechs weitere Messstationen im vergangenen Jahr

Maßgeblich für die Beurteilung der Stickoxidkonzentration ist der Jahresmittelwert. Um zügig auf eine zu hohe Belastung reagieren zu können, sind im vergangenen Jahr im Zusammenhang mit dem neuen Luftreinhalteplan noch einmal sechs weitere Messstationen mit sogenannten Passivsammlern an besonders belasteten Straßen errichtet worden; an der Mainzer Landstraße in Höhe des Bankenviertels, an der Hochstraße in der Innenstadt sowie an vier Straßenabschnitten in Höchst. Des Weiteren hat sich das Land Hessen in Absprache mit der Stadt Frankfurt im neuen Luftreinhalteplan verpflichtet, von Beginn dieses Jahres an am Ende jedes Quartals nicht nur die Messwerte zu überprüfen, sondern mithilfe eines „gleitenden Jahresmittelwerts“ zu errechnen, ob der Stickoxidgrenzwert, über ein Jahr gesehen, nicht einen Wert von 41 Mikrogramm überschreitet. Diesen Wert hatte der Verwaltungsgerichtshof in seinem Urteil festgelegt.

Anlass für die Mitteilung von Hinz, dass zunächst das drohende Fahrverbot zum 1.Juli dieses Jahres nicht kommt, ist die Tatsache, dass nun die vom Hessischen Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie erfassten Messwerte für das erste Quartal dieses Jahres vorliegen. An keiner der mittlerweile 15 Verkehrsmessstationen in Frankfurt wurde dieser Stickoxidwert überschritten. Allerdings wurde er an der Messstelle Mainzer Landstraße, wo eine Belastung von 40,5 Mikrogramm Stickoxid je Kubikmeter Luft im Zeitraum zwischen dem 1.April 2020 und 31. März 2021 gemessen wurde, nur knapp unterschritten. Als „noch kritisch“ sieht das Umweltministerium auch die Werte an, die an der Messstation an der Straße Am Erlenbruch im Stadtteil Riederwald gemessen wurden; dort liegt der „gleitende Jahresmittelwert“ bei 38,7 Mikrogramm, und an der Battonnstraße in der Innenstadt – das ist die Verlängerung der Berliner Straße, liegt der Messwert bei 37,8 Mikrogramm.

Ob es dabei bleibt, dass es in Frankfurt keine Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge und Benziner gibt, hängt nun maßgeblich davon ab, wie sich die Stickoxidbelastung in den nächsten drei Monaten entwickelt. In der Vergangenheit, so die Experten, lag die Stickoxidbelastung in der Sommerperiode gemeinhin eher niedriger als in der kalten Jahreszeit.

Quelle: F.A.Z.
Mechthild Harting - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Mechthild Harting
Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.
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