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Oberbürgermeister in Wiesbaden

Triumph des Staatsmännischen

Von Oliver Bock
 - 16:00
Wahlkampf ohne Schärfe: Mende im Wiesbadener Rathaus.

Erst zu Tode betrübt, dann himmelhoch jauchzend. Das erste Halbjahr 2019 wird den Wiesbadener Sozialdemokraten als außergewöhnlich aufregende Achterbahnfahrt lange in Erinnerung bleiben. Binnen fünf Monaten verloren sie ihren Hoffnungsträger und gewannen einen Triumphator. Gert-Uwe Mende siegte in der Oberbürgermeisterwahl mit einer Deutlichkeit, die viele Sozialdemokraten nicht einmal dem vor dem Jahreswechsel noch populären Amtsinhaber Sven Gerich zugetraut hätten.

Dabei schien schon alles bereit für die zweite Amtszeit des ersten 44 Jahre alten Gerich. Seit der damalige SPD-Fraktionsvorsitzende im Jahr 2013 in der Stichwahl völlig überraschend Oberbürgermeister Helmut Müller (CDU) aus dem Amt gedrängt hatte, war Gerich der unumstrittene Liebling der Partei. Nicht nur in Wiesbaden, auch in Hessen und sogar darüber hinaus galt Gerich als Shooting-Star der SPD, dem gelegentlich und gleichsam unter der Hand auch größere Aufgaben zugetraut wurden.

Die Misere begann, als politische Freundschaften zerbrachen. Gerich opferte den Geschäftsführer der kommunalen Holding, Ralph Schüler, als diesem wegen seiner geschäftlichen Beziehungen mit dem damaligen Vorsitzenden der CDU-Rathausfraktion, Bernhard Lorenz, mögliche Interessenkonflikte vorgeworfen wurden. Die juristischen Auseinandersetzungen über die anschließende Entlassung Schülers sind noch lange nicht beendet. Schüler revanchierte sich für seinen Rauswurf an seinem Duz-Freund Gerich mit einer Selbstanzeige, in der er eine Luxusreise mit Gerich und den jeweiligen Lebenspartnern nach Andalusien offenbarte, die er, Schüler, fast vollständig aus der eigenen Tasche bezahlt haben will. Gerich bestreitet das.

Ermittlungen gegen Gerich

Zudem waren zwischenzeitlich Einladungen des Münchner Gastronomie-Unternehmers Roland Kuffler an Gerich zu einem gemeinsamen Urlaub auf dessen Domizil in Südfrankreich und zum Münchner Oktoberfest öffentlich geworden. Schüler kündigte noch weitere Enthüllungen über Zuwendungen von Kuffler an, sollte Gerich nicht in Wiesbaden den Rückzug antreten.

Die Staatsanwaltschaft leitete Ermittlungen gegen Gerich wegen des Verdachts der Vorteilsnahme ein. Als Gerich zudem zugeben musste, alle zwei Jahre mit Mainzer Amtskollegen und den beiden Lebenspartnern auf Kosten der Wiesbadener Stadtkasse diniert zu haben, hatte er seiner Partei schon den Verzicht auf eine Kandidatur für die zweite Amtszeit mitgeteilt. An dem Tag, als die Partei Gerich offiziell auf den Kandidatenschild heben wollte, wurde der Paukenschlag öffentlich: Gerich zog zurück.

Die SPD war geschockt. Und schüttelte sich nur kurz, denn viel Zeit blieb ihr nicht, sich von dem Tiefschlag zu erholen. Zwar erfüllte sich die Hoffnung der sozialdemokratischen Frauen auf eine weibliche Kandidatin nicht, die die zugleich Parteimitglied, in Wiesbaden beheimatet, verwaltungserfahren, vom Willen zum Wahlsieg beseelt und unmittelbar startklar für einen elfwöchigen Wahlkampf war.

„Gum“ als Retter der Partei

Doch die Partei fand stattdessen „Gum“. Eine Abkürzung, die für Gert-Uwe Mende steht und die eine gut besuchte Mitgliederversammlung nur 45 Tage nach dem Verzicht von Gerich auf dem Nominierungsparteitag für Mende enthusiastisch und lautstark skandierte: Gum, Gum, Gum

„Gum“ richtete die Partei auf und gab ihr den Optimismus zurück, die Direktwahl in ihrem Sinne entscheiden zu können. Der 56 Jahre alte Mende ließ sich als Fraktionsgeschäftsführer der SPD im Landtag beurlauben und stürzte sich in einen Wahlkampf, der Genossen wie Gegnern schnell gehörigen Respekt abverlangte. Der sympathisch und verbindlich auftretende Mende konzentrierte sich auf das was er seine Agenda nannte: bezahlbaren Wohnraum, intelligente Mobilität, sozialen Zusammenhalt, neuer politischer Stil.

War er in der Öffentlichkeit unterwegs, war Mende bestens vorbereitet, eloquent und rhetorisch gewandt. Dass seine Gegner auf Schärfe verzichteten, kam seiner staatsmännisch angelegten Art, Auseinandersetzungen zu führen, entgegen. Mende setzte auf das, was er einen Graswurzelwahlkampf bezeichnete: in möglichst kurzer Zeit einen möglichst intensiven Kontakt zu möglichst vielen Bürgern finden, Dialog mit ihnen führen, sie davon überzeugen, dass er ihre Anliegen ernst nimmt. Das kam gut an, auf dem Wochenmarkt genauso wie bei den Hausbesuchen, die er machte. Und: Die SPD erwies sich als kampagnenfähige und schlagkräftige Partei. Störende Zwischentöne waren nicht zu hören, es herrschte Einigkeit und es wurde Einigkeit demonstriert.

Direktwahl als Persönlichkeitswahl

Den Wahlerfolg verdankt Mende aber vor allem drei Faktoren. Er hat aus Sicht der Wähler glaubhaft vermittelt, dass er als kommunalpolitischer Außenseiter nichts mit dem Filz und den Verstrickungen zu tun hat, die Wiesbaden bundesweit wenig schmeichelhafte Schlagzeilen und den Spitznamen „Filzbaden“ eingetragen haben. Mende hat zudem die Besonderheiten einer Direktwahl als Persönlichkeitswahl konsequenter als seine Mitbewerber beachtet und seinen Wahlkampf ganz darauf abgestellt, sich glaubwürdig zu positionieren. Das hat ihm im zweiten Wahlgang viele Wähler der Grünen und der FDP beschert und am Ende die Wahl entschieden. Und er hat dem Thema Klimaschutz mehr Beachtung geschenkt als seine Partei.

Das hat es Mende in der Summe ermöglicht, sich vom negativen Trend seiner Partei bei der gleichzeitig abgehaltenen Europawahl mehr als deutlich abzusetzen. Mende erhielt in Wiesbaden fast 10.000 Stimmen mehr als seine Partei. Und bei der Stichwahl kamen trotz stark rückläufiger Wahlbeteiligung noch einmal 10.000 Stimmen für Mende hinzu, während sein verbliebener Mitbewerber Eberhard Seidensticker (CDU) sogar an Zustimmung einbüßte, weil er kaum Stimmen der Anhänger ausgeschiedener Bewerber erhielt.

Eine Lehre aus diesem für die SPD so erfolgreichen Direktwahlkampf ist, dass zumindest in großen Städten ein hoher Bekanntheitsgrad lange vor einer anstehenden Wahl als Kriterium der Kandidatenauswahl stark überschätzt wird. Vom kommunalpolitischen Nobody zum Oberbürgermeister einer Landeshauptstadt, das ist selbst unter widrigen Begleitumständen binnen drei Monaten möglich. Wie genau Mende das geschafft hat, das wird er wohl noch vielen SPD-Kandidaten in vermeintlich schwierigen Ausgangspositionen ganz genau erklären müssen.

Quelle: F.A.S.
Oliver Bock - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Oliver Bock
Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung für den Rheingau-Taunus-Kreis und für Wiesbaden.
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