Gerich und Feldmann

Die Oberbürgermeister und ihre Affären

Von Oliver Bock
Aktualisiert am 01.01.2020
 - 17:15
Im Schatten der Awo-Affäre: Will Frankfurts Oberbürgermeister die Krise einfach aussitzen?
Hessen, deine Großstädte! Während es in Wiesbaden ruhig geworden ist, nachdem Sven Gerich das Handtuch geworfen hat, versucht in Frankfurt Amtsinhaber Peter Feldmann, die Awo-Affäre auszusitzen. Und nun?

Es ist ruhig geworden um Sven Gerich. In der Öffentlichkeit macht sich der frühere Oberbürgermeister rar, und aus den sozialen Netzwerken, die er wie kein anderer Wiesbadener Wahlbeamter virtuos bespielte, hat sich der Fünfundvierzigjährige verabschiedet. Beruflich hat Gerich schon im Sommer eine Anschlussbeschäftigung bei der VSD Victory Sicherheitsdienste GmbH gefunden, die sich selbstbewusst zu den führenden Dienstleistern im Rhein-Main-Gebiet zählt. Dort ist er für Qualitäts- und Prozessmanagement zuständig. Dass Gerich noch einmal auf die politische Bühne zurückkehrt, die er so abrupt verlassen musste, ist – anderslautenden Gerüchten zum Trotz – wenig wahrscheinlich. Selbst wenn die Münchner Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen wegen Vorteilsnahme oder Korruption einstellen sollte.

Für Gerich endete im Sommer 2019, was in bildungsfernen deutschen Haushalten nach Ansicht der SPD nur sehr schwer möglich ist: der märchenhafte Aufstieg vom Heimkind und Möbeltischler zum Oberbürgermeister einer deutschen Landeshauptstadt. Der in schwierigen Verhältnissen groß gewordene Gerich hatte 2013 bei der OB-Wahl völlig unerwartet Amtsinhaber Helmut Müller (CDU) geschlagen und war an die Spitze des kommunalen Konzerns Wiesbaden mit mehr als 100 Beteiligungen und einem Milliardenumsatz gerückt.

Gerich wurde als „jung, smart, homosexuell“ gefeiert. Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) zählte ihn einmal zu den neuen Hoffnungsträgern nicht nur der hessischen SPD, als deren Landesvorsitzender er sogar im Gespräch gewesen sein soll. Trug das mit dazu bei, dass Gerich schon bald nach der Amtsübernahme das Gespür dafür verlorenging, was für ein gutbezahltes Stadtoberhaupt angemessen und schicklich ist und was nicht? Als Oberbürgermeister hatte Gerich plötzlich viele neue Freunde, auch den Münchner Gastronomiepatriarchen Roland Kuffler, der in und mit der Landeshauptstadt gute Geschäfte macht.

Einladungen und Vergünstigungen

Die Einladungen und Vergünstigungen, die Gerich von Kuffler offenbar ohne Skrupel annahm, sollten sich später als politisch verhängnisvoll erweisen. Doch noch ehe sich die Medien intensiver dem Verhältnis Gerich–Kuffler widmeten und Gerichs dazu erstellte „Transparenzliste“ in Frage stellten, holte den Oberbürgermeister schon kurz nach dem Jahresbeginn eine von dieser Zeitung berichtete Luxusreise nach Andalusien mit dem ehemals eng befreundeten Geschäftsführer der kommunalen Holding-Gesellschaft, Ralph Schüler, und ihren beiden Lebenspartnern ein.

Gerich verteidigte sein damaliges Verhalten als „blauäugig“ und „naiv“ und sprach von einer Schmutzkampagne gegen ihn. Doch diese Ausflüchte verfingen nur bei seinen getreuesten Anhängern. Zumal bald danach bekanntwurde, dass Gerich seinen Hang zum Luxus auch bei einem gemeinsamen Abendessen in einem Nobelrestaurant mit seinem Mainzer Amtskollegen und mit den jeweiligen Ehepartnern ausgelebt hatte. Bezahlt wurde von Gerich mit der Kreditkarte der Stadt.

Nachdem Familie Kuffler von der Landeshauptstadt im Hinblick auf die Gastronomieverträge im Kurhaus unter Druck gesetzt worden war, gab sie schließlich preis, dass Gerich in deutlich größerem Umfang Vergünstigungen in Anspruch genommen hatte, als er bis dahin zugegeben hatte. Das ist heikel, denn Kuffler hatte 2017 vorzeitig den Vertrag über die lukrative Kurhausgastronomie verlängert bekommen und 2015 den Zuschlag für das umsatzstarke Catering im neuen Kongresszentrum RMCC erhalten. Im Falle des Kongresszentrums ist für die Revisoren nicht nachvollziehbar, weshalb Kuffler überhaupt zum Zuge gekommen war. Gerich bestritt jeden Einfluss auf die beiden Vergaben. Doch die Vorlage zur Verlängerung der Kurhausgastronomie hat Gerich mitunterzeichnet. Als sich schließlich ein Akteneinsichtsausschuss damit zu beschäftigen begann, war Gerich schon Privatmann.

Belastende Enthüllungen bei Gerich

Denn am 24. Januar 2019, zwei Wochen nach Bekanntwerden der Andalusien-Reise und kurz nach der Ankündigung weiterer Enthüllungen durch Ralph Schüler, zog Gerich die politische Notbremse. Da hatte die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen des Verdachts der Vorteilsnahme oder Korruption schon aufgenommen. Gerichs Rücktritt kam gerade rechtzeitig, um seiner Partei zu ermöglichen, innerhalb der gegebenen Fristen einen anderen SPD-Oberbürgermeisterkandidaten zu suchen, zu finden und zu küren. Gerich hinterließ den Eindruck, dass er als Oberbürgermeister die notwendige Sensibilität in seinem Privatleben und bei seinen Urlaubsfahrten hat fehlen lassen. Weil die Mühlen der Justiz langsam mahlen, ist zum Jahresende 2019 noch immer offen, ob es für Gerich ein strafrechtliches Nachspiel gibt. Im Sinne einer Arbeitsteilung hatten die Münchner Staatsanwälte den Komplex Kuffler/Gerich zur Aufklärung übernommen. Bis zuletzt hat Gerich versichert, er sei zu keinem Zeitpunkt korrumpierbar oder bestechlich gewesen.

Was bleibt von Gerich? Sein Name ist mit der Rückkehr der Hochschule Fresenius nach Wiesbaden verknüpft. Das Ostfeld nahm unter ihm planerische Konturen an. Er hat den geplanten Sportpark Rheinhöhe initiiert. In seine Amtszeit fällt der Auftakt zur Verkehrswende, die Wiesbaden langfristig verändern wird. Vor allem hat Gerich dazu beigetragen, das Image von der verstaubten Beamtenstadt zu verbessern. Der direkte Draht zu den Menschen war Gerich wichtiger, als sich hinter Aktenbergen zu verschanzen. Gerich war das sympathische Gesicht einer bisweilen als langweilig empfundenen Stadt, die unter ihm moderner und aufgeschlossener wirkte. Vor allem aber genoss er die schönen Seiten des Amtes. Bis es zu spät war.

Quelle: F.A.Z.
Oliver Bock - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Oliver Bock
Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung für den Rheingau-Taunus-Kreis und für Wiesbaden.
Twitter
  Zur Startseite
Verlagsangebot
Verlagsangebot