Abschaffung der Kita-Gebühren

Woher nimmt Schwarz-Grün bloß das Geld?

24.08.2017
, 16:44
Hessen: Woher das Geld zur Abschaffung der Kita-Gebühren kommt
Scharz-Grün will Eltern von Sommer 2018 an bei den Kindergartenbeiträgen spürbar entlasten. Woher kommt das Geld? „Wir haben sorgfältig gewirtschaftet“, sagt der Regierungschef.
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Hessen will fast 500 Millionen Euro für die Beitragsentlastung und Qualitätsverbesserung in den Kindergärten im Land investieren. „Wir haben sorgfältig gewirtschaftet“, erklärte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) in Wiesbaden bei der Präsentation des ab nächstem Jahr geltenden neuen Konzepts. Hessen profitiert aber auch seit einiger Zeit von hohen Steuereinnahmen.

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Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) geht nach einer ersten Schätzung in diesem Jahr von einem Gesamtsteueraufkommen von knapp 22,4 Milliarden Euro in Hessen aus, rund 330 Millionen mehr als ursprünglich geplant. Auch für das kommenden Jahr wird mit weiter sprudelnden Steuerquellen gerechnet. Dazu ist die wirtschaftliche Entwicklung im Land gut.

Außerdem wird nach der Reform der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern mit zusätzlichen Einnahmen von rund 600 Millionen Euro pro Jahr ab 2020 gerechnet. Die neuen finanziellen Spielräume sollen aber bereits mit dem Doppelhaushalt 2018/2019 für die Kindergärten genutzt werden: Insgesamt 440 Millionen Euro stehen für die weitgehende Abschaffung der Kindergartengebühren bereit. Dazu kommen nochmals knapp 50 Millionen für die Verbesserung der Qualität in den Einrichtungen.

Quelle: dpa
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