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Im Frankfurter Römer wieder alles offen

Von Manfred Köhler
27.05.2021
, 21:04
Umfassendes Paket: Die Frankfurter FDP fordert Nachverhandlungen.
Die Frankfurter FDP hat den Koalitionsvertrag mit Grünen, SPD und Volt abgelehnt. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt in ganz Hessen unter 50. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
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Guten Abend,
zweieinhalb Monate sind seit der Kommunalwahl schon vergangen, aber wer künftig im Frankfurter Rathaus das Sagen hat, ist immer noch nicht klar. Am Freitag ist es eine Woche her, dass die Grünen, die SPD, die FDP und Volt stolz einen dicken Koalitionsvertrag präsentierten, doch nun könnte er schon ein Fall fürs Stadtarchiv sein. Denn während die Basis von drei der vier Parteien den Verhandlungen zugestimmt hat, fand sich beim FDP-Parteitag am Mittwochabend eine knappe Mehrheit von 80 zu 78 Stimmen bei neun Enthaltungen für einen Antrag, der Nachverhandlungen fordert. Der Basis der Liberalen ist der Vertrag nicht liberal genug, sie stoßen sich etwa an der Ausdehnung des Magistrats, am Umgang mit autonomen Zentren und an den Vereinbarungen über die Verkehrspolitik.

Wer wochenlang um jedes Wort gefeilscht hat, wer stolz war, dass das große Werk endlich vorlag, der stöhnt natürlich auf. Die Grünen, als Wahlsieger die Chefverhandler, haben sich gleichwohl am Donnerstag gelassen gezeigt. Erst einmal durchatmen. Niemand weiß im Moment, wie es weitergeht. Auch nicht in der FDP, in der die Parteispitze es nicht vermochte, die Basis hinter sich zu bringen. Was bleibt? a) Frankfurt wird nicht untergehen. b) Ist doch toll, dass mit so viel Leidenschaft um die Zukunft der Stadt gestritten wird. c) Es wird eine Stadtregierung geben, und es wird nicht mehr lange dauern, bis die Bürger wissen, wer ihr angehört.

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Autorenporträt / Köhler, Manfred
Manfred Köhler
Ressortleiter der Rhein-Main-Redaktion der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
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