Mainz: Kommunaler Geldsegen dank Biontech

Kommunaler Geldsegen

50 Millionen für die Mainzer

Von Markus Schug

19.05.2022

, 18:40

Erholungsraum: Eine über zwei Etagen gehende Weinfass-Sauna soll nach der 25 Millionen Euro teuren Sanierung das Taubertsbergbad schmücken.

Dank hoher Gewerbesteuereinnahmen, die vor allem auf Biontech zurückgehen dürften, kann die einst klamme Kommune alle alten Kassenkredite ablösen. Und ein paar Geschenke für die Bürger sind auch noch drin.

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Das viele Geld soll nicht verschleudert, sondern punktgenau und nachhaltig eingesetzt werden: für Klimaschutzprojekte und Kulturinitiativen etwa, für Verbesserungen des Straßenbahnnetzes und die Anschaffung zusätzlicher Elektrobusse; aber auch zur Mitfinanzierung eines für Spätsommer angekündigten 365-Euro-Tickets, von dem laut Plan zunächst Schüler und Auszubildende, von 2023 dann aber auch Sozialhilfeempfänger profitieren werden. Außerdem geht es um den Bau eines zusätzlichen Kunstrasenplatzes, um Bewässerungsanlagen für Grünflächen und die längst überfällige Sanierung des maroden Taubertsbergbades. Alles in allem stehen dafür aktuell 50 Millionen Euro zur Verfügung, die die unerwartet reich gewordene Stadt unter dem Motto „Giving back“ möglichst schnell zum Wohle ihrer Bürger einsetzen möchte, wie Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) und Finanzdezernent Günter Beck (Die Grünen) am Mittwoch verkündeten. Die von ihnen vorgestellte Investitionsinitiative soll im Stadtrat, in dem es eine rot-grün-gelbe Mehrheit gibt, Anfang Juni diskutiert und im Idealfall dann eben auch so beschlossen werden.

Dass die jahrzehntelang klamme Kommune, die bis vor Kurzem noch unter einer Schuldenlast von fast 1,3 Milliarden Euro ächzte, mittlerweile befreit aufatmen kann, hängt mit sensationell hohen Gewerbesteuereinnahmen zusammen. Diese dürften – auch wenn das offiziell keiner sagen darf – vor allem mit dem Erfolg der mittlerweile weltweit bekannten Biontech SE zu tun haben. Und weil das passenderweise An der Goldgrube in der Oberstadt ansässige Unternehmen, Entwickler und Produzent des extrem stark nachgefragten Covid-19-Impfstoffs Comirnaty, offenbar ein zuverlässiger Steuerzahler ist, konnte Finanzdezernent Beck schon für 2021 einen Jahresüberschuss von 650 Millionen Euro für die Stadt vermelden. Für dieses Jahr rechnet man im Rathaus abermals mit einem gewaltigen Plus von voraussichtlich 490 Millionen Euro.

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