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Triumph in Wiesbaden

Nachhilfe von Kommunen

Von Robert Maus
 - 16:00
Wahlkampf in Wiesbaden: Die hessische Generalsekretärin der SPD, Nancy Faeser, ist beeindruckt vom Erfolg Gert-Uwe Mendes.

Die Gegensätze könnten deutlicher nicht sein: Während die hessische SPD bei der jüngsten Europawahl fast zwölf Prozent an Zustimmung verlor und gerade noch 18,4 Prozent der Wähler für sich und ihre Politik begeistern konnte, setzte sich ihr Kandidat Gert-Uwe Mende am vergangenen Sonntag in der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt in Wiesbaden mit fast 62 Prozent der Stimmen durch.

Nancy Faeser hat genau auf die Wahl in der Landeshauptstadt geschaut. „Eine sehr wichtige Erkenntnis aus Wiesbaden ist, dass Gert-Uwe Mende ein sehr guter Kandidat mit hoher Fachkompetenz ist und zugleich sehr sympathisch bei den Menschen ankommt“, sagt die 48 Jahre alte Generalsekretärin der Landes-SPD, die sich um die Nachfolge von Partei- und Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel bewirbt. Mitentscheidend sei Mendes tiefe Verankerung in der Stadt gewesen. „Das zeigt deutlich, wie wichtig eine solche Verankerung für die hessische SPD im Land ist.“

„In Wiesbaden stand die Partei geschlossen hinter ihrem Kandidaten.“ Darin sieht Faeser einen weiteren Grund für den Erfolg Mendes. „Ich war sehr vom Wahlkampf in Wiesbaden beeindruckt, wo man gesehen hat, mit welchem Engagement die Sozialdemokratie ihren Kandidaten unterstützt hat.“ Aber auch bei den Themen habe der SPD-Kandidat die richtigen Schwerpunkte gesetzt. „Der Klimaschutz war wichtig, und auch ich werde ihn in meinen Themenkanon aufnehmen“, sagt Faeser. Im Landtagswahlkampf habe die SPD mit einer sozial ausgestalteten Mobilitätswende als Teil des Klimaschutzes ebenfalls thematisch richtig gelegen. „Das haben wir aber nicht ausreichend deutlich machen können“, gibt Faeser zu und kündigt an, den Klimaschutz in Zukunft intensiver zu kommunizieren. So werde darüber nachgedacht, eine eigene Plastikvermeidungsstrategie in Hessen zu verfolgen.

Überzeugendes Personal und richtige Themen

Die SPD stellt mit acht Oberbürgermeistern in Hessen die meisten Stadtoberhäupter in den Metropolen. Das wiederum spricht dafür, dass die urbane Bevölkerung für sozialdemokratische Inhalte durchaus aufgeschlossen ist. „Das gelingt uns mit überzeugendem Personal und mit den richtigen Themen. In der Landespolitik muss das für uns ebenfalls möglich sein, damit wir bei künftigen Landtagswahlen in den Großstädten wieder vorne liegen“, sagt Faeser. Dazu zähle – und das war auch in Wiesbaden eines der wichtigsten Themen – die Schaffung bezahlbaren Wohnraums. „Das ist die neue soziale Frage in den Großstädten.“

Als Parteivorsitzende werde sie die SPD-Oberbürgermeister und Landräte zum Gespräch einzuladen, sagt Faeser. „Es geht darum, dass wir Landespolitiker erkennen, wo die drängendsten Probleme der Menschen liegen, die wir lösen müssen.“ Da die Antwort regional unterschiedlich ausfalle, sei der Meinungsaustausch mit den Kommunalpolitikern „extrem wichtig“.

Quelle: F.A.S.
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