Kommunalwahl in Hessen

Spannend wie lange nicht

EIN KOMMENTAR Von Helmut Schwan
09.01.2021
, 09:06
Dass die Kommunalwahlen in Hessen wie geplant durchgeführt werden, setzt das richtige Zeichen. Gerade die vergangenen Monate haben gezeigt, wie wichtig Entscheidungen der eigenen Stadt oder Gemeinde sind.

Die Kommunalwahlen in Hessen werden wie geplant am 14. März durchgeführt, und das ist gut so. Zum einen, weil die Vorbereitungen schon weit fortgeschritten sind und es zu viel Frustration bei den vielen ehrenamtlichen Helfern geführt hätte, alles wieder zu stoppen. Aber vor allem wäre das auch eine fatale Botschaft an die ohnehin verunsicherten Bürger gewesen. Wahlen, die Möglichkeit, sich bei der Gestaltung der Zukunft einzubringen, sind die Essenz eines demokratischen Gemeinwesens. Sie wegen der Pandemie zu verschieben, hätte als Kapitulation vor dem Virus missverstanden werden können. Und als eine Steilvorlage für die Corona-Leugner.

Es steht ein in mehrfacher Hinsicht spannender Wahlkampf bevor, selten waren die Themen von einer solch großen Bedeutung. Die vergangenen Monate haben gezeigt, wie wichtig es ist, dass in den Städten, Gemeinden und Landkreisen Frauen und Männer Verantwortung tragen, die klug und umsichtig auf existentielle Herausforderungen wie die Corona-Krise reagieren können. Denn es hat sich erwiesen, wie wichtig Entscheidungen vor Ort sind. Etwa, wenn es darum geht, wie die Schulen ausgestattet, Impfungen organisiert, aber auch wie die Regeln zur Beschränkung der Kontakte überwacht werden.

Klassische Themen erlangen eine andere Bedeutung

Wer kann überzeugende Konzepte vorlegen, um die Krise zu meistern und – wenn sie endlich überwunden ist – ihre Folgen abzufedern? Zum Beispiel die für den Einzelhandel und die Gastronomie, deren Existenz so wesentlich dafür ist, dass Innenstädte nicht veröden? Auch wenn bisher ein wohltuender Konsens darüber herrschte, was zu tun sei, um die Infektion einzudämmen, kann ein Wettstreit der Ideen helfen, den Weg zurück zu einem Alltag zu finden, in dem die Gedanken nicht nur um das Virus kreisen.

Weil die Zukunft so ungewiss erscheint wie noch nie seit Ende des Zweiten Weltkriegs, erlangen ihre klassischen Themen eine andere Bedeutung. Die große Frage „Wie wollen wir leben“ muss gerade im lokalen und regionalen Umfeld bei der Rückkehr zur „Normalität“ neu gestellt werden. Das gilt für Wohnen ebenso wie für den Verkehr und erst recht für den Schutz der Umwelt.

Es würde nicht überraschen, wenn diesmal deutlich mehr Menschen zur Wahl gingen als vor fünf Jahren. Die Parteien und ihre Kandidaten stehen in den nächsten Wochen angesichts der Beschränkungen der Pandemie vor der großen Herausforderung, ihre Vorstellungen zu vermitteln. Phantasie ist gefragt, und es ist hilfreich, neue Formen der Kommunikation, vor allem digitale, zu beherrschen. Es wird daher auch eine Generalprobe für die im Herbst anstehende Bundestagswahl werden.

Die F.A.Z. wird nach Kräften dazu beitragen, die unterschiedlichen Positionen deutlich zu machen.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Schwan, Helmut (hs.)
Helmut Schwan
Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
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