Digitalisierung

Mehr Glasfaser für Hessen

Von Ewald Hetrodt
13.05.2022
, 18:34
Die hessische Landesregierung will den stockenden Glasfaserausbau vorantreiben. (Symbolbild)
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Haushalte in Hessen sollen endlich ein schnelleres Netz bekommen. Die Landesregierung spricht von einem beispiellosen Vorhaben. Dagegen spricht die Opposition von Rückstand. Eine Studie stützt sie.
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In den nächsten zwölf Monaten werden rund 18 Prozent der Haushalte in Hessen mit insgesamt 530.000 Glasfaseranschlüssen versorgt. So steht es in einem Pakt, den die Landesregierung am Freitag mit elf Unternehmen und zwei Verbänden der Telekommunikationsbranche abgeschlossen hat. Damit werde zusammen mit den schon angebundenen Haushalten zur Mitte des nächsten Jahres mehr als ein Viertel der Haushalte im Land vom Glasfaserausbau profitieren, kündigte Digitalministerin Kris­tina Sinemus (CDU) an. Bis 2030 sollen Glasfaseranschlüsse in Hessen flächendeckend verfügbar sein. „Immer größere Datenmengen müssen immer schneller versendet und empfangen werden“, stellte die Politikerin fest. „Dafür brauchen wir Glasfaser.“

Nach ihren Angaben können mit einem Internetanschluss konstante Bandbreiten von bereits 50 Megabit pro Sekunde für datenintensive Anwendungen wie beispielsweise Videokonferenzen genutzt werden. Mit 100 Megabit pro Sekunde sind heute auch parallele Nutzungen wie etwa das Homeoffice der Eltern und das gleichzeitige Videostreaming der Kinder möglich. Um die zunehmenden Datenmengen auch mittel- und langfristig bedarfsgerecht verarbeiten zu können, benötige man ultraschnelle Glasfaserleitungen, die bis in die Gebäude und Wohnungen sowie Büros und Klassenzimmer hineinreichten, erklärte Sinemus.

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Die Unternehmen, die das erledigen sollen, stellten das Vorhaben in einer Pressekonferenz zusammen mit Sinemus und Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) vor. Die Leistung der Landesregierung besteht beispielsweise darin, dass sie die Genehmigungsverfahren beschleunigt und Daten für die Netzplanung kostenlos bereitstellt. Darüber hinaus wird das Projekt finanziell unterstützt, wo kein wirtschaftlicher Ausbau möglich ist. Sinemus verwies auf das Programm „Graue Flecken“ und nannte als Beispiele die Kreise Main-Kinzig und Marburg-Biedenkopf, in denen das Land Hessen bis zu 140 Millionen Euro investiere. Ein Unternehmer lobte die Dynamik, die man in Hessen vorfinde, ein anderer nannte das Projekt bundesweit „vorbildlich“.

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Streber bei der Dynamik, Nachzügler beim Ausbau

Bouffier meinte, der Pakt sei „in dieser Form einmalig in Deutschland und wird im Ergebnis die Attraktivität Hessens als einer der weltweit führenden Wirtschaftsstandorte langfristig sichern“. Der Regierungschef wurde aber auch mit einer Statistik konfrontiert, in der sein Land im bundesweiten Vergleich zu den Schlusslichtern zählt. Danach sind etwa in Schleswig-Holstein 31,7 Prozent der Haushalte mit Glasfaser versorgt, in Hessen aber nur acht Prozent. Die Zahlen seien nicht vergleichbar, meinte Bouffier. „Schleswig-Holstein hat andere Strukturen.“ Sinemus äußerte die Hoffnung, dass der Bund bald seine Förderrichtlinie für den Ausbau der Netze definiere.

Dann könne Hessen seine Planungen noch weiter konkretisieren und die flächendeckende Versorgung „bei guten Bedingungen“ noch vor 2030 erreichen. Bei dem Glasfaserpakt handele es sich nur um eine freiwillige Selbstverpflichtung, hielt der digitalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Bijan Kaffenberger, fest. Es fehle an der Transparenz, die nötig sei, um die Umsetzung zu überprüfen. Das Land unterstütze zwar den Ausbau der Glasfaserinfrastruktur durch ein Förderprogramm, aber es gebe keine gesicherten, öffentlich verfügbaren Informationen über den Verlauf der eigenwirtschaftlich ausgebauten Telekommunikationsleitungen.

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Sie seien aber unverzichtbar, um den tatsächlichen Versorgungsstand erheben zu können und Hemmnisse sowie Doppelungen beim Ausbau des Leitungsnetzes zu vermeiden. Der Sozialdemokrat forderte ein verpflichtendes Melderegister und wies auf einen entsprechenden Gesetzentwurf seiner Fraktion hin. Wie Kaffenberger, so stellte auch der FDP-Abgeordnete Oliver Stirböck fest, dass Hessen hinter anderen Bundesländern zurückbleibe. Der Breitbandatlas der Bundesnetzagentur dokumentiere, dass kein anderes westdeutsches Flächenland einen so geringen Anteil an den hohen Netzgeschwindigkeiten von mehr als 1000 Megabit pro Sekunde habe wie Hessen.

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Quelle: F.A.Z.
Ewald Hetrodt - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Ewald Hetrodt
Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Wiesbaden.
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