FAZ plus ArtikelSozialgerichte in Hessen

Doppelter Umbruch

Von Anna-Sophia Lang
18.05.2022
, 19:33
Papierberg: Aktenordner liegen bei einem Sozialgericht auf dem Tisch.
Auf die Sozialgerichte kommt in den nächsten Jahren viel zu. Sie müssen die elektronische Akte einführen und kompensieren, dass die geburtenstarken Jahrgänge in Rente gehen. Die Pandemie wird noch viele neue Verfahren bringen.
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Die hessischen Sozialgerichte haben im zweiten Pandemiejahr die Zahl der Altbestände um elf Prozent reduziert. Lagen Ende 2020 noch gut 35.600 Verfahren zur Bearbeitung vor, waren es Ende 2021 nur noch 31.800. Zudem sind im vergangenen Jahr deutlich weniger neue Verfahren eingegangen als in den Jahren davor. Nur das Landessozialgericht verzeichnete eine leichte Steigerung, wie der Präsident des Gerichts, Alexander Seitz, bei der Jahrespressekonferenz am Mittwoch sagte.

Signifikant zurückgegangen, um nahezu 30 Prozent, ist die Zahl der neu eingegangenen Verfahren im Bereich der Grundsicherung. Seitz geht davon aus, dass dies mit reduzierten Bedarfsprüfungen aufgrund der Pandemie zu tun hat. Für das laufende Jahr rechnen die Gerichte mit neuen Verfahren mit Corona-Bezug. Jenseits zu Hunderten schon anhängigen Verfahren, in denen es um FFP2-Masken, Tablets und Umsatzeinbußen geht, erwartet Seitz Aus­einandersetzungen zur Bewilligung von Kurzarbeitergeld und zu Covid- 19 als Berufskrankheit oder einer Ansteckung als Arbeitsunfall. Bei den Berufsgenossenschaften seien deutschlandweit bereits Zehntausende Verdachtsanzeigen gestellt worden. Auch mit Verfahren rund um Impfschäden, Unfällen im Homeof­fice und Sperrzeiten beim Arbeitslosengeld I für ungeimpfte Arbeitnehmer aus dem Gesundheitswesen rechnen die Gerichte.

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Anna-Sophia Lang
Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.
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