FAZ plus ArtikelVerfassungsschutz-Diskussion

Die Radikalisierung verläuft rasant

Von Alexander Jürgs
28.10.2021
, 20:01
In Frankfurt setzten Polizisten bei einer "Querdenken"-Demonstration Wasserwerfer ein.
Beim „Herbstgespräch“ des hessischen Verfassungsschutzes wird deutlich: Teile der „Querdenker“-Szene sind eine Gefahr für die Demokratie.
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Die Gegner der Corona-Einschränkungen – die Impfgegner, die „Querdenker“, die Maskenverweigerer – sprengen die Kategorien des Verfassungsschutzes. In die üblichen Raster der Nachrichtendienste – Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus – passt die wütende Bewegung, die sich immer weiter von der Mitte der Gesellschaft entfernt, nicht hinein. Auch wenn sich ohne Frage viele Rechtsextremisten und sogenannte Reichsbürger auf den Demonstrationen gezeigt haben, auch wenn der Hass auf Politiker, die die Einschränkungen in der Pandemie vorangetrieben haben, in den Netzwerken etwa der „Neuen Rechten“ oder der AfD besonders grassiert, wäre es trotzdem falsch, von einem rechten Sammelbecken zu sprechen. Denn die Wut gegen die Corona-Politik treibt auch viele Altlinke, Esoteriker, Anthroposophen und Homöopathie-Anhänger auf die Straße, vor allem aber in die „Echokammern“ im Internet, in denen antisemitische Verschwörungsmythen verbreitet werden.

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Der von einer heterogenen Masse getragene Anti-Corona-Protest ist ein neues Phänomen. Die Nachrichtendienste haben deshalb auch einen neuen Begriff für ihn gefunden. Sie sprechen von der verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates, wenn sie die besonders radikale Speerspitze der neuen Bewegung beschreiben. Wie sehr die Verfassungsschützer die Entwicklung besorgt, das wurde nun auch beim „Herbstgespräch“ des hessischen Landesamts für Verfassungsschutz am Mittwochabend in Wiesbaden deutlich.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Jürgs, Alexander
Alexander Jürgs
Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.
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