<iframe title="GTM" src="https://www.googletagmanager.com/ns.html?id=GTM-WBPR4W&gtm_auth=3wMU78FaVR9TNKtaXLbV8Q&gtm_preview=env-23&gtm_cookies_win=x" height="0" width="0" style="display:none;visibility:hidden"></iframe>
Straßenname in Wiesbaden

Die richtige Entscheidung

EIN KOMMENTAR Von Robert Maus
Aktualisiert am 15.02.2020
 - 15:31
Überzeugter Antisemit: In Wiesbaden ist eine Straße nach dem Komponisten Hans Pfitzner benannt. Doch das soll sich nun ändern.
Der Name des Rassisten, Holocaust-Befürworters und Antisemiten Hans Pfitzner wird aus dem Wiesbadener Stadtbild getilgt. Das ist eine gute und richtige Entscheidung der Stadtverordneten im Angesicht der Opfer des NS-Regimes.

Es wäre unerträglich gewesen, wenn eine Straße in der hessischen Landeshauptstadt weiterhin den Namen eines Mannes getragen hätte, der auch noch nach dem Ende der Nazi-Diktatur den Massenmord an Juden rechtfertigte. Allein der Respekt vor den Opfern macht eine solche Entscheidung notwendig. Ohne Wenn und Aber.

Gleichwohl hat das ungeschickte Verhalten von Teilen der Wiesbadener Politik dazu geführt, dass die ohnehin geringe Handlungshoheit der Ortsbeiräte weiter beschränkt wird und das Verhältnis zwischen Stadtverordneten und Ortspolitikern nachhaltig belastet sein dürfte. Eine demokratisch getroffene Entscheidung im Nachhinein zu revidieren, hinterlässt immer einen faden Beigeschmack, selbst wenn die Entscheidung wie im Falle der Pfitznerstraße offensichtlich falsch war. Hinzu kommt der Reputationsverlust für die Mitglieder des Ortsbeirates, die mit dem Makel leben müssen, eine Situation falsch eingeschätzt zu haben. Daran ändern auch die Äußerungen der Stadtverordneten nichts, man wolle den Ortsbeirat entlasten und vor Konflikten schützen.

Unter der Hand war nach der Sitzung zu hören, dass man davon ausgegangen sei, der Ortsbeirat Nordost werde von sich aus zustimmend auf die vielen Appelle aus der Stadtgesellschaft, die Pfitznerstraße umzubenennen, reagieren. Das hat nicht ausgereicht. Um sowohl die Stadt als auch die ehrenamtlichen Politiker vor Schaden zu bewahren, hätten die Spitzen von CDU und FDP intensivere Gespräche mit ihren Ortsbeiratsmitgliedern führen müssen.

Bei einer Entscheidung von solcher Tragweite mit einer weit über die Stadtgrenzen hinaus spürbaren Außenwirkung haben die Stadtteilpolitiker das Recht auf beratende Hilfe. Die Christdemokraten äußerten jedoch auch während der Stadtverordnetenversammlung noch die Ansicht, man könne die Entscheidung des Ortsbeirates vertreten, selbst wenn man sie nicht teile. Das ist falsch. Holocaust-Befürworter haben auf Straßenschildern nichts zu suchen. Das muss demokratischer Konsens aller politischen Lager sein.

Quelle: F.A.Z.
  Zur Startseite

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.