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Luxuskarossen vor Jobcenter

Betrug mit Sozialleistungen in Frankfurt

Von Katharina Iskandar und Martin Ochmann
 - 08:52

Die Polizei in Frankfurt hat mehrere Fälle von Sozialleistungsbetrug aufgedeckt. Wie eine Sprecherin der Behörde gestern mitteilte, haben die Ermittler dafür eine neue Methode angewandt: Sie haben sich vor ein Jobcenter gestellt und die Fahrer teurer Autos kontrolliert, die vor dem Amt parkten, um dort offenbar ihre Anträge bearbeiten zu lassen. Allein von 9 bis 12 Uhr waren es 20 Wagen: darunter ein Porsche Panamera, ein Mercedes E220, ein Mercedes B180 und ein BMW X5. In vier Fällen konnten die Beamten nachweisen, dass Sozialleistungsempfänger am Steuer saßen. Es handelte sich um drei Männer und eine Frau unterschiedlicher Nationalität. Eine Verbindung zwischen den Tatverdächtigen bestehe nicht, so die Sprecherin. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts des Sozialleistungsbetrugs. Es werde nun umfassend geprüft, wie die Sozialleistungsempfänger zu den wertvollen Fahrzeugen gekommen seien und welche anderweitigen Einnahmequellen es möglicherweise noch gebe.

Bandenmäßiger Missbrauch?

Vor einigen Wochen hatte eine bundesweite Umfrage der Bundesagentur für Arbeit unter den Jobcentern ergeben, dass kriminelle Banden den Staat 2017 um mindestens 50 Millionen Euro betrogen haben. Trotz der jüngsten polizeilichen Ermittlungen teilte das Jobcenter Frankfurt gestern auf Anfrage mit, dass es auch nach der Polizeiaktion von Montag „keine neuen Erkenntnisse über bandenmäßigen Missbrauch von Sozialleistungen im Jobcenter Frankfurt“ gebe.

„Nach den bisherigen Erkenntnissen handelt es sich um Einzelfälle, bei denen noch ermittelt werden muss, ob ein Sozialleistungsmissbrauch tatsächlich vorliegt, die entsprechenden Ermittlungen gilt es abzuwarten“, sagte ein Sprecher. Das Jobcenter sei über die Aktion informiert gewesen und werde auch künftig kooperieren, um Missbrauch aufzudecken. „Es ist wichtig, Verdachtsfälle aufzuklären, weil das Risiko groß ist, dass Menschen in Misskredit gebracht werden, die Unterstützung wirklich brauchen“, sagte die Sprecherin des Frankfurter Sozialdezernats.

Quelle: F.A.Z.
Martin Ochmann
Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.
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