Votum von Frankfurter FDP

Liberales Endspiel im Waldstadion

Von Mechthild Harting
13.06.2021
, 09:21
Endspiel: Die Frankfurter FDP trifft sich zur finalen Abstimmung über den Koalitionsvertrag im Waldstadion
Nach dem Fehlschlag mit der Online-Veranstaltung am Mittwoch laden die Frankfurter Liberalen ins Waldstadion ein. Sie wollen in Präsenz über den Koalitionsvertrag mit Grünen, SPD und Volt abstimmen.

Es ist der dritte Anlauf der Frankfurter FDP, nun doch noch dem Koalitionsvertrag mit Grünen, SPD und Volt zuzustimmen und damit der neuen sogenannten V-Ampel in Deutschlands fünfgrößter Stadt zum Start zu verhelfen. Rund 1070 Frankfurter Parteimitglieder sind eingeladen, um im Waldstadion und nicht online über den Koalitionsvertrag und eine inzwischen ausgehandelte Zusatzerklärung abzustimmen. Das Vertragswerk hatten die vier Parteien über Wochen beraten und mit dem Titel versehen: „Ein neues Frankfurt gestalten“.

Ende Mai hatte sich die FDP dann zum ersten Mal zu einer Kreismitgliederversammlung versammelt – damals in Frankfurt-Zeilsheim, um dem mehr als 220 Seiten starken Vertrag zuzustimmen. Anders als von Parteispitze und Verhandlungskommission erwartet, lehnte jedoch eine knappe Mehrheit von 80 zu 78 Stimmen den Koalitionsvertrag ab und folgte stattdessen einem Antrag der Jungen Liberalen. Die forderten Nachverhandlungen vor allem zu den Themen Finanzen und Verkehr sowie zu den autonomen Zentren, und sie lehnten die geplante Ausweitung des hauptamtlichen Magistrats von zehn auf elf Dezernenten ab.

Erklärung zum Koalitionsvertrag

Auch wenn die Grünen, die aus der hessischen Kommunalwahl am 14. März als stärkste Kraft hervorgegangen und deshalb Verhandlungsführer in der Koalition sind, Nachverhandlungen am zentralen Vertragswerk abgelehnt hatten, kamen in den darauf folgenden Tagen dennoch die vier Parteien zu erneuten Gesprächen und Beratungen zusammen. Grünen-Parteisprecher Bastian Bergerhoff begründete die Bereitschaft mit der Tatsache, dass es den vier Parteien zuvor gelungen sei, einen „hervorragenden Koalitionsvertrag“ auszuhandeln, der „wirklich gut für Frankfurt ist“.

Die vier Parteien verständigten sich dann auf eine gemeinsame „Erklärung zum Koalitionsvertrag“ und präsentierten diese am vergangenen Wochenende. Darin finden sich sogenannte „Präzisierungen“ etwa zum städtischen Haushalt. So verpflichtet sich die neue Stadtregierung dazu, für 2024 einen ausgeglichenen städtischen Etat vorzulegen. Bei den Verhandlungen zu dieser Erklärung waren auch die Jungen Liberalen mit einbezogen.

Die für vergangenen Mittwoch anberaumte Kreismitgliederversammlung, auf der nun die Parteimitglieder über Vertrag und Erklärung abstimmen sollten, wurde als Digital-Veranstaltung organisiert. Und scheiterte binnen kürzester Zeit, weil sich zu viele Mitglieder und Interessierte zugeschaltet hatten. Die Veranstaltung wurde abgebrochen und auf den heutigen Sonntag - diesmal als Präsenzveranstaltung – vertagt.

Parteispitze und Verhandlungskommission der FDP zeigen sich zuversichtlich, dass an diesem Sonntag nicht nur alles technisch klappen wird, sondern sie sind auch überzeugt, das nun, nach Einbeziehung der Jungen Liberalen in die Verhandlungen, spätestens am frühen Abend klar ist, dass nach Grünen, SPD und Volt auch die Basis der Frankfurter FDP dem Koalitionsvertrag mehrheitlich zustimmt – drei Monate nach der Kommunalwahl.

Quelle: F.A.Z.
Mechthild Harting - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Mechthild Harting
Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.
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