Eilantrag gescheitert

Auch hessische Fitnessstudios bleiben geschlossen

Von Anna-Sophia Lang
Aktualisiert am 20.11.2020
 - 14:59
Fitness First im ersten Lockdown: Jetzt ist es in den Studios wieder still.
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass die Schließung von Fitnessstudios im Zuge der Corona-Verordnungen rechtmäßig ist. Nur in Bayern beurteilten die Richter die Situation anders.

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat entschieden, dass Fitnessstudios in Hessen während des von der Landesregierung angeordneten Teil-Lockdowns geschlossen bleiben müssen. Eine Fitnesskette, die in Deutschland mehr als 400 Studios betreibt, war per Eilantrag gegen die Verfügung vorgegangen. Das Unternehmen gab an, dass die Schließung ein Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit sei und auf nicht zu rechtfertigende Weise in die Grundrechte eingegriffen werde. Die Schließung sei außerdem unverhältnismäßig.

Dies sah der VGH anders. Laut einer Mitteilung des Gerichts betrachten die Richter den Eingriff als verhältnismäßig. In Fitnessstudios, so die Begründung, gebe es eine hohe Zahl potentieller Kontakte, sowohl unter den Mitgliedern als auch mit dem Personal. Da es außerdem Angebote wie Saunen, Wellness, Kurse und den Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln gebe, erhöhe sich bei vielen Mitgliedern die Verweildauer. Dies sei im Gegensatz zu Sportstätten zu sehen, an denen sich der Besuch auf die pure Sportausübung beschränke und wo das Infektionspotenzial daher geringer sei. Diese Unterschiede rechtfertigten eine Ungleichbehandlung. Diese liege in den Augen des Gerichtes außerdem für die Fitnesskette und alle anderen Fitnessstudios „in einem angemessenen Rahmen“, weil es immerhin staatliche Hilfen gebe. Außerdem habe das Unternehmen die Möglichkeit, über Angebote wie Personal Training oder Online-Kurse ihre finanziellen Verluste abzufedern. Der Beschluss ist nicht anfechtbar.

Fitnessstudios sind bisher auch in einer Reihe von anderen Bundesländern gegen die coronabedingte Schließung vorgegangen. Fitness First etwa hatte vor dem Verwaltungsgericht Hamburg zunächst Erfolg, doch das Oberverwaltungsgericht entschied kurz darauf anders. Ähnlich wie am VGH entschieden auch die Richter in Hamburg, dass die Schließung der Studios eine notwendige Schutzmaßnahme „im Sinne der Generalklausel des Infektionsschutzgesetzes“ sei. Sie sei „nach derzeitig erkennbarer Sach- und Rechtslage“ geeignet, erforderlich und angemessen.

Anders hatte eine Woche davor der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden. In München hieß es, die vollständige Schließung verstoße gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, weil im Gegensatz zu anderen Einrichtungen des Freizeitsports nicht einmal Sport allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes erlaubt sei. Inhaber von Fitnessstudios würden dadurch benachteiligt, ohne dass dies sachlich gerechtfertigt sei. Allerdings stellte das Gericht fest, dass angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens durchaus Beschränkungen im Freizeitsport gerechtfertigt sein. “Damit ist auch der Betrieb von Fitnessstudios nur in einem stark eingeschränkten Umfang möglich.“

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Lang, Anna-Sophia
Anna-Sophia Lang
Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.
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