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Proteste gegen Korruption

Fast tausend Festnahmen allein in Moskau gemeldet

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Ein festgenommener Demonstrant blickt aus einem Polizeifahrzeug in Moskau.zur Bildergalerie

Bei landesweiten Protesten gegen Korruption in Russland sind am Sonntag nach jüngsten Angaben von Aktivisten fast tausend Demonstranten festgenommen worden. Unter ihnen war der der prominente Kreml-Kritiker Alexej Nawalny, der zu den Protesten aufgerufen hatte. Er wurde bereits auf dem Weg zu der Demonstration in Moskau abgeführt und in Gewahrsam genommen. Insgesamt gab es nach Angaben der Menschenrechtsgruppe OWD Info mindestens 933 Festnahmen in Moskau und dutzende weitere Festnahmen in anderen russischen Städten. Die Polizei sprach von 600 Festnahmen.

Die russische Führung verteidigte den massiven Polizeieinsatz gegen kritische Demonstranten am Sonntag. „Die Ordnungshüter sind absolut korrekt, hochprofessionell und legal vorgegangen“, sagte der Sprecher des Präsidenten Wladimir Putin, Dmitri Peskow, am Montag in Moskau.

Der Kreml analysiere das Ausmaß der Proteste nüchtern, sagte Peskow der Agentur Interfax zufolge. Er werde sie weder über- noch unterschätzen. Es gebe Kräfte, die engagierte Bürger zu illegalen und nicht zugelassenen Aktionen aufwiegelten.

In Moskau nahmen nach Polizeiangaben 7000 bis 8000 Menschen an der Kundgebung teil. Es war eine der größten Teilnehmerzahlen bei einer nicht genehmigten Demonstration in Russland seit Jahren. In St. Petersburg gingen rund 4000 Menschen auf die Straße, wie eine AFP-Reporterin berichtete. Nach örtlichen Medienberichten gab es zudem 2000 Teilnehmer in Nowosibirsk sowie jeweils 1500 in Krasnojarsk und Omsk. Weitere Kundgebungen gab es in Wladiwostok und Jekaterinburg.

Die Vereinigten Staaten kritisierten die Festnahmen. Ein Sprecher des Außenministeriums in Washington forderte die umgehende Freilassung der Demonstranten. Das Vorgehen der Behörden sei ein Affront gegen demokratische Werte, die Festnahme Nawalnys sei besorgniserregend.

Moskau
Hunderte Festnahmen bei Oppositions-Protesten in Russland
© AP, reuters

Korruptionsvorwürfe gegen Medwedjew

Nawalny wurde direkt an einem U-Bahn-Ausgang in Moskau von Polizisten abgeführt und in ein Polizeifahrzeug gesetzt. Von dort aus schrieb er auf Twitter: „Alles in Ordnung. Versucht nicht, für mich zu kämpfen. Unser Thema ist heute der Kampf gegen Korruption.“ Nach Angaben seiner Mitstreiter wurde er in Gewahrsam genommen, am Montag sollte er einem Richter vorgeführt werden.

Der Jurist und Blogger Nawalny prangert seit Jahren Korruption in Russland an. Anfang Februar wurde er in einem neu aufgerollten Prozess abermals zu fünf Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Ein Gericht sprach ihn wegen Veruntreuung schuldig. Nawalny kündigte daraufhin an, trotzdem bei der für März 2018 geplanten Präsidentschaftswahl anzutreten.

Die jüngsten Proteste entzündeten sich unter anderem an einem Bericht Nawalnys, in dem Ministerpräsident Dmitri Medwedjew vorgeworfen wird, über ein undurchsichtiges Netzwerk von Nichtregierungsorganisationen ein Immobilienimperium zu kontrollieren. Ein YouTube-Video mit den Anschuldigungen wurde inzwischen mehr als zwölf Millionen Mal angeklickt, eine Stellungnahme Medwedjews gibt es dazu bisher nicht.

Quelle: bard./AFP/Reuters
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